Osann-Monzel - Allgemeine Informationen – Nr. 1 / 2024
Glasfaserausbau
Wie uns das Versorgungsunternehmen Deutsche Glasfaser Mitte Dezember 2023 mitgeteilt hat, sollen die noch ausstehenden Bauarbeiten (öffentlich wie privat) für die noch nicht hergestellten und aktivierten Glasfaserhausanschlüsse nicht mehr durch die Fa. SOLI Infratechnik sondern nun durch IMG Entreprise – ein französisches Unternehmen – ausgeführt werden. Die Internetseite des Unternehmens findet man unter: https://img-entreprise.com.
Ich möchte an dieser Stelle nicht unerwähnt lassen, dass die Gemeindeverwaltung bei der Entscheidung zum Wechsel des Auftragnehmers nicht beteiligt war und auch nicht beteiligt werden muss. Weiterhin möchte ich, auch aufgrund von Nachfragen darauf hinweisen, dass die Arbeiten in Fahrbahnen und Gehwegen noch nicht abschließend beendet sind und auch in vielen Bereichen in keinster Weise von der Ortsgemeinde akzeptiert bzw. für in Ordnung befunden wurden. Nach momentanem Sachstand werden große, bereits wiederhergestellte Bereiche wiederum aufgenommen und neu hergestellt werden müssen. Eine Abnahme der Flächen (Übernahme durch die Ortsgemeinde) wurde bisher durch die Ortsgemeinde verweigert. Die Rest- und „Sanierungsarbeiten“ werden, nach heutigem Kenntnisstand, durch ein weiteres Unternehmen im Auftrag von Deutsche Glasfaser (voraussichtlich) im Jahre 2024 ausgeführt.
Herstellung des Einvernehmens des Gemeinderates zu Bauangelegenheiten
Wiederum wurde mir aus der Bürgerschaft zugetragen, dass „der Gemeinderat einen Bauantrag erteilt“ oder auch „abgelehnt hat“. Dies ist sachlich falsch, da ein Gemeinderat weder Genehmigungen erteilen noch Bauanträge oder Bauvoranfragen ablehnen kann. Im Rahmen eines Verfahrens wird der Gemeinderat in wichtigen Fällen lediglich zum „Einvernehmen“ zu einem Bauantrag oder einer Bauvoranfrage beteiligt. Genehmigungen oder Ablehnungen von Anträgen und Anfragen kann nur die untere Baubehörde bei der Kreisverwaltung aussprechen. Die Kreisverwaltung kann einen Beschluss des Gemeinderates auch ersetzen (korrigieren), wenn aus rechtlicher Sicht ein nicht haltbarer Beschluss gefasst worden sein sollte.
Sprechstunden / Terminanfragen
Die Sprechstunden für das 1. Halbjahr 2024 sind zu nachfolgenden Terminen grundsätzlich dienstags im Mehrzweckbereich der Oestelbachhalle wie folgt geplant.
27. Februar und 07. Mai 2024 jeweils um 19 Uhr
Für Anliegen oder Terminanfragen wenden sie sich grundsätzlich bitte an das Tourismus- und Gemeindebüro der Ortsgemeinde. Dies ist telefonisch unter Tel.-Nr. 949284 zu den jeweiligen Öffnungszeiten des Büros möglich. Per Email können sie unser Büro unter info@osann-monzel.de erreichen.