Am Mittwoch, den 31.05.2023, findet um 19:00 Uhr in der Wilhelm-Hees-Halle in Niederöfflingen eine öffentliche und eine nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates Niederöfflingen statt.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
| 1. | Abnahme des Einzel- und Gesamtjahresabschlusses 2021 |
| 2. | Entlastung des Ortsbürgermeisters, des Bürgermeisters und der Beigeordneten für das Haushaltsjahr 2021 |
| 3. | Abnahme des Einzel- und Gesamtjahresabschlusses 2022 |
| 4. | Entlastung des Ortsbürgermeisters, des Bürgermeisters und der Beigeordneten für das Haushaltsjahr 2022 |
| 5. | Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Amtszeit von 2024 bis 2028; Aufstellung der Vorschlagsliste |
| 6. | Bebauungsplanung "Im oberen Dorf - 2. Änderung" a) Beratung und Beschlussfassung zu den durchgeführten Beteiligungen gemäß § 13 Abs. 2 i. V. m. § 4 Abs. 2 BauGB (Behördenbeteiligung) sowie § 3 Abs. 2 BauGB (Planoffenlage) b) Beschluss des Bebauungsplanes gemäß § 10 Abs. 1 BauGB i. V. m. 24 GemO (Satzungsbeschluss) |
| 7. | Bebauungsplanung zur Ausweisung von Wohnbauflächen im Bereich "Kopferwies II" a) Beschluss des Planvorentwurfes für die frühzeitigen Beteiligungen nach dem BauGB b) Festlegung des Verfahrens |
| 8. | Vergabe geophysikalische Prospektion im Rahmen der Bebauungsplanung "Kopferwies II" - Information über Eilentscheidung |
| 9. | Ausbau der Innerortsstraße "Kirchgasse" a) Modifizierung des Bauprogramms b) Information über erforderliche Sicherungsmaßnahmen |
| 10. | 30. Einzelfortschreibung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Wittlich-Land 2006, Gemarkung Hetzerath im Zusammenhang mit der 10. Änderung des Bebauungsplanes Industriepark Region Trier Zustimmung zur endgültigen Planfassung gemäß § 67 Abs. 2 GemO |
| 11. | Gesamtfortschreibung des Flächennutzungsplanes Wittlich-Land - Vorabbeteiligung der Ortsgemeinden |
| 12. | Erlass einer neuen Friedhofssatzung |
| 13. | Teilnahme an der Sonder-Bündelausschreibung Strom für die Straßenbeleuchtung 2024/25 |
| 14. | Mitteilungen |
| 15. | Verschiedenes |
Nichtöffentlicher Teil
| 16. | Vertragsangelegenheiten |
| 17. | Mitteilungen |
| 18. | Verschiedenes |