Unterrichtung der Einwohner über die Ergebnisse der Sitzung des Ortsgemeinderates Osann-Monzel vom 16. Mai 2024 und Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Öffentlicher Teil

1. Einwohnerfragestunde

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2. Mitteilungen

2.1 Forstzweckverband Klausen

In seiner Sitzung am 04. April 2024 hat die Verbandsversammlung des Forstzweckverbandes der Beschaffung einer Rückemaschine (Forstschlepper) grundsätzlich zugestimmt. Unter der Voraussetzung, dass ein wirtschaftlicher Betrieb der Maschine möglich ist, stimmte sie auch der Ausschreibung der Anschaffungsleistung zu.

2.2 Frage aus der Ratssitzung vom 17. April 2024 zu Veranlagung der Herstellung eines Weges über den „Wegepfennig“

Im Rahmen der Beratungen zum Bebauungsplanung „Neubau Seniorenresidenz Trierer Straße“ und „Lebensmittelmarkt Trierer Straße“ wurde aus der Mitte des Rates die Frage gestellt, ob die Herstellung des Fahr- bzw. Wirtschaftsweges entlang des Oestelbaches über die wiederkehrenden Beiträge für Wirtschaftswege finanziert werden kann. Die Verwaltung teilte hierzu auf Anfrage mit, dass eine Veranlagung der Herstellung des Fahr- bzw. Wirtschaftsweges nicht über die Satzung für Wirtschaftswege erfolgen kann, da der Weg nicht der überwiegenden Nutzung durch die Landwirtschaft dient.

2.3 Sachstand zum Bau der barrierefreien Bushaltestellen

Im Rahmen einer nochmaligen Prüfung der dem LBM zur Prüfung vorgelegten und bereits genehmigten Unterlagen wurde vom LBM mitgeteilt, dass die Planunterlagen an der Bushaltestelle Grundschule nochmals überarbeitet werden müssen. Der Planer hatte vor Antragstellung bereits auf den nun vom LBM monierten Sachstand hingewiesen. Seitens des LBM wurde die neuerliche Forderung zur Änderung mit einem „Kommunikationsproblem“ erklärt. Die Bewilligungsfrist für den Umbau der Bushaltestelle an der Grundschule läuft noch bis zum 20. Juni 2025. Für die Maßnahme an der Bushaltestelle in der Moselstraße läuft die Bewilligungsfrist bis zum heutigen 16. Mai 2024. Eine Fristverlängerung wurde mit Schreiben vom 08. Mai 2024 beantragt.

2.4 Öffentliche Toilettenanlage und Verkaufsautomat am Bürgerhaus Monzel - Antrag für LEADER-Förderung

Die LEADER-Arbeitsgemeinschaft Mosel hat in der vergangenen Woche getagt und das Projekt „Treffpunkt Dorfplatz Monzel mit All Gender Toilette“ positiv bewertet. Damit ist der Weg frei für eine Beantragung der Fördermittel über das Förderangebot „GAK-Innenstädte der Zukunft“.

2.5 Sitzungstermine

Die nächsten Sitzungstermine sind wie folgt:

Die nächste und damit 1. und konstituierende Gemeinderatssitzung der nächsten Legislaturperiode 2024 bis 2029 findet voraussichtlich am Dienstag, dem 02. Juli 2024 statt.

3. Antrag auf Zuschuss VfL Monzel – Anschaffung von Tischtennisplatten

Mit E-Mail vom 19. Juni 2023 hat der VfL Monzel einen Antrag auf finanzielle Unterstützung in Höhe von 500 bis 1.000 € für die Anschaffung von Tischtennisplatten und Zubehör gestellt. Die Gesamtkosten für die Anschaffung belaufen sich gemäß Antrag auf ca. 4.100 €. Die Gemeindeverwaltung hat sich in den vergangenen Monaten mit Hilfe der Verwaltung einen Überblick über Zahlung von Zuschüssen an Ortsvereine seit dem Jahr 2015 verschafft. Der VfL Monzel wurde in den Jahren 2016 mit 300 € und 2022 mit einem Betrag in Höhe von 600 € für die Anschaffung von Bekleidung gefördert. Lt. Auskunft des Vorsitzenden, sei man durch die Anschaffung für „die nächsten 15 Jahre komplett aufgestellt. Es wird in dieser Zeit kein Antrag mehr auf Zuschuss für Sportgeräte gestellt.“ Die Tischtennisplatten sollen durch den VfL und ausschließlich für die Nutzung in der Ostelbachhalle angeschafft werden Durch den Vorsitzenden Ortsbürgermeister Kohnz wird vorgeschlagen, einen Betrag von je 100 € pro Tischtennisplatte, also insgesamt 400 € als Zuschuss für die Anschaffung zu gewähren.

Nach Beratung beschließt der Gemeinderat die Anschaffung von Tischtennisplatten für den VFL Monzel mit 400,00 € zu unterstützen.

4. Antrag auf Zuschuss MV Monzel 1897 e. V. - Anschaffung von Vereinsjacken

Mit Schreiben vom 02. April 2024 hat der MV Monzel einen Antrag auf finanzielle Unterstützung für die Anschaffung von Vereinsjacken gestellt. Die Gesamtkosten für die Anschaffung der Jacken belaufen sich gemäß Antrag auf ca. 3.500 €. Die Gemeindeverwaltung hat sich in den vergangenen Monaten mit Hilfe der Verwaltung einen Überblick über Zahlung von Zuschüssen an Ortsvereine seit dem Jahr 2015 verschafft. Der MV Monzel hat mindestens seit 2015 keinen Antrag auf Bezuschussung gestellt. Da in dem Antrag kein Betrag genannt ist, wird durch den Vorsitzenden Ortsbürgermeister Kohnz vorgeschlagen, einen Betrag von 500 € als Zuschuss für die Anschaffung der Vereinsjacken zu gewähren. Nach Beratung beschließt der Gemeinderat die Anschaffung von Vereinsjacken für den MV Monzel mit 500 € zu unterstützen.

5. Konzept zum Umgang mit Biotopbäume, Altbäumen und Totholz (BAT-Konzept)

Im Rahmen der Förderung des klimaangepassten Waldmanagements hat sich die Gemeinde auch dazu verpflichtet, für die Anreicherung und Erhöhung der Diversität, Totholz sowohl stehend wie liegend und in unterschiedlichen Dimensionen und Zersetzungsgraden (dazu zählt auch das gezielte Anlegen von Hochstümpfen) im Wald zu belassen. Hierzu hat Landesforsten ein Konzept zur Realisierung dies Zieles (Auftrags) erstellt. Es wird allen Gemeinden empfohlen, die am Förderprogramm des klimaangepassten Waldmanagements teilnehmen, dieses Konzept zu übernehmen. Mit dem Beschluss und der im Konzept verankerten Maßnahmen werden die Anforderungen insb. des PEFC Audits dokumentiert und angewendet. Die Anwendung des BAT Konzeptes stellt keine zusätzliche Belastung, sondern letztlich eine Dokumentation sowieso durchgeführter und seit Jahren eingehaltener Maßnahmen dar. Sie sind in den Forstrevieren "tägliche Praxis".

Der Gemeinderat stimmt der Konzeption, deren Zielsetzung und den sich daraus ergebenden Maßnahmen im Gemeindewald zu.

6. Kindertagesstätte Zwergenvilla

Der Punkt wurde vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt.

7. Verschiedenes

Der Gemeinderat wurde vom Vorsitzenden darüber informiert und beriet zu folgenden Themen.

Nichtöffentlicher Teil

8. Grundstücksangelegenheiten

Der Gemeinderat vertagte 2 Grundstücksangelegenheiten und fasste einen Beschluss zum Ankauf eines Anwesens.

9. Mitteilungen

Die Beigeordnete informierte zu Personalangelegenheiten in der Kita. Der Vorsitzende informierte zu abgeschlossenen Grundstücksangelegenheiten, zu einer Besprechung von Vertretern des Jagdpächters, der Forstverwaltung, der Jagdgenossenschaft und der Ortsgemeinde. Weiterhin informierte er zu anstehenden Dreharbeiten Ende Mai/Anfang Juni zu einer ZDF-Krimireihe innerhalb der Ortsgemeinde.

10. Verschiedenes

Der ganze Wortlaut des öffentlichen Teiles der Niederschrift kann über einen Link, der auf der Webseite der Gemeinde hinterlegt ist, eingesehen werden.

Die Informationen können dann dem Rats- und Bürgerinformationssystem der VG Wittlich-Land entnommen werden.

Armin Kohnz, Ortsbürgermeister