Sitzung des Verbandsgemeinderates
Am Mittwoch, den 06.12.2023, findet um 16:00 Uhr im Kurhaus, Grafenstr. 23 in Manderscheid eine öffentliche und eine nichtöffentliche Sitzung des Verbandsgemeinderates statt.
Tagesordnung:
| Öffentlicher Teil | |
| 1. | Einführung neues Ratsmitglied |
| 2. | Ergänzungswahlen Ausschüsse |
| 3. | Einzelfortschreibung des Flächennutzungsplanes Wittlich-Land im Zusammenhang mit der Ausweisung von Wohnbauflächen im Bereich "Im großen Pesch" der Ortsgemeinde Osann-Monzel |
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| a) Information |
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| b) Aufstellungsbeschluss für die Flächennutzungsplanänderung gemäß § 2 Abs. 1 BauGB |
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| c) Entwurfsanerkennung |
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| d) Vergabe von Planungsleistungen |
| 4. | Einzelfortschreibung des Flächennutzungsplanes Wittlich-Land, Errichtung einer Photovoltaik-Freiflächenanlage auf der Gemarkung Laufeld, Flur 3 |
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| a) Information |
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| b) Aufstellungsbeschluss für die Flächennutzungsplanänderung gemäß § 2 Abs. 1 BauGB |
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| c) Entwurfsanerkennung |
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| d) Abschluss eines städtebaulichen Vertrages |
| 5. | 36. Einzelfortschreibung des Flächennutzungsplanes Wittlich-Land 2006 zur Darstellung von Sonstigen Sonderbauflächen mit der besonderen Zweckbestimmung "Photovltaik" in der Gemarkung Arenrath, Flur 7 |
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| a) Beratung und Beschlussfassung zu den durchgführten Beteiligungen gemäß § 4 Abs. 1 BauGB (frühzeitige Behördenbeteiligung), § 3 Abs. 1 BauGB (frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung) und § 2 Abs. 2 BauGB (Abstimmung mit Nachbargemeinden) |
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| b) Beschluss des Planentwurfes für die Offenlage |
| 6. | 38. Einzelfortschreibung des Flächennutzungsplanes Wittlich-Land, Errichtung einer Photovoltaik-Freiflächenanlage auf der Gemarkung Hupperath, Flur 8 |
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| a) Information |
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| b) Aufstellungsbeschluss für die Flächennutzungsplanänderung gemäß § 2 Abs. 1 BauGB |
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| c) Entwurfsanerkennung |
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| d) Abschluss eines städtebaulichen Vertrages |
| 7. | Festlegung der Maßnahmen im Rahmen des Kommunalen Investitionsprogramms Klimaschutz und Innovation (KIPKI) |
| 8. | Förderaufruf des Wettbewerbs zum Kommunalen Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation (KIPKI-Wettbewerb Block 2+3) |
| 9. | Ausgleich des Verlustvortrages per 31.12.2016 des Betriebszweiges Abwasserbeseitigung der Verbandsgemeindewerke |
| 10. | Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2021 des Betriebszweiges Wasserversorgung der Verbandsgemeindewerke |
| 11. | Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2021 des Betriebszweiges Abwasserbeseitigung der Verbandsgemeindewerke |
| 12. | Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2021 des Betriebszweiges Freibad Manderscheid der Verbandsgemeindewerke |
| 13. | Abnahme des Jahresabschlusses 2021 der Verbandsgemeinde Wittlich-Land einschließlich Anlagen |
| 14. | Entlastung des Bürgermeisters und der Beigeordneten der Verbandsgemeinde Wittlich-Land für das Haushaltsjahr 2021 |
| 15. | Wirtschaftsplan Betriebszweig Wasserversorgung 2024 der Verbandsgemeindewerke |
| 16. | Wirtschaftsplan Betriebszweig Abwasserbeseitigung 2024 der Verbandsgemeindewerke |
| 17. | Wirtschaftsplan Betriebszweig Freibad Manderscheid 2024 der Verbandsgemeindewerke |
| 18. | Neufassung der Satzung der Verbandsgemeinde Wittlich-Land über die Festsetzung der Entgelte für die öffentliche Wasserversorgungseinrichtung, für die öffentliche Abwasserbeseitigungseinrichtung und für das Freibad Manderscheid zum 01.01.2024 |
| 19. | Festsetzung der Kostenanteile für die Straßenoberflächenentwässerung für das Jahr 2024 |
| 20. | Haushaltssatzung mit -plan für das Haushaltsjahr 2024 |
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| a) Beratung und Beschlussfassung über die im Rahmen der Offenlage vorgebrachten Anregungen und Bedenken |
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| b) Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit dem Haushalts- und Stellenplan für das Jahr 2024 |
| 21. | Mitteilungen und Anfragen |
| 22. | Verschiedenes |
| Nichtöffentlicher Teil | |
| 23. | Mietangelegenheit |
| 24. | Mitteilungen und Anfragen |
| 25. | Verschiedenes |