Sitzung des Gemeinderates Oberscheidweiler
Am Dienstag, den 13.12.2022, findet um 19:00 Uhr im Bürgersaal Oberscheidweiler in Oberscheidweiler eine öffentliche und eine nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates Oberscheidweiler statt.
Tagesordnung:
| Öffentlicher Teil | |
| 1. | Mitteilungen |
| 2. | Abnahme des Jahresabschlusses 2021 |
| 3. | Entlastung des Ortsbürgermeisters, des Bürgermeisters und der Beigeordneten für das Haushaltsjahr 2021 |
| 4. | Haushaltssatzung mit -plan für das Haushaltsjahr 2023 |
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| a) Beratung und Beschlussfassung über die im Rahmen der Offenlage vorgebrachten Anregungen und Bedenken |
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| b) Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan für das Jahr 2023 |
| 5. | Erlass einer Satzung zur Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für den Ausbau von Verkehrsanlagen |
| 6. | Erlass einer neuen Erschließungsbeitragssatzung |
| 7. | Privatrechtliche Nutzungsvereinbarung Schutzhütte- Nutzungsentgelt |
| 8. | Einwohnerfragestunde |
| 9. | Verschiedenes |
| Nichtöffentlicher Teil | |
| 10. | Grundstücksangelegenheit |
| 11. | Grundstücksangelegenheit |
| 12. | Mitteilungen |
| 13. | Verschiedenes |