Sitzung des Verbandsgemeinderates
Am Mittwoch, den 08.02.2023, findet um 18:00 Uhr in der Mosenberghalle in Bettenfeld eine öffentliche und eine nichtöffentliche Sitzung des Verbandsgemeinderates statt.
Tagesordnung:
| Öffentlicher Teil | |
| 1. | Mitteilung Fraktionsvorsitz FWG im Verbandsgemeinderat Wittlich-Land |
| 2. | Information über die Haushaltsgenehmigung 2023 |
| 3. | Sanierung und Erweiterung ./. Neubau Rathaus Wittlich-Land |
| Grundsatzbeschluss | |
| 4. | Einführung eines kommunalen Energiemanagements |
| Antrag auf Förderung Kommunales Energiemanagement über die Kommunalrichtlinie | |
| 5. | Kommunales Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation (KIPKI) und Kommunaler Klimapakt (KKP) |
| 6. | Vergabe der Wirtschaftsprüfung für die Jahre 2022 bis 2024 für die Betriebszweige Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung der Verbandsgemeindewerke |
| 7. | Sanierung Grundschule Osann-Monzel |
| Auftragsvergabe Trockenbauarbeiten | |
| 8. | Neubau Feuerwehrgerätehaus Salmtal |
| Information zum aktuellen Sachstand und zur weiteren Vorgehensweise | |
| 9. | Resolution zur Sicherstellung der ärztlichen Versorgung im ländlichen Raum und gegen die Verfahrensweise der Kassenärztlichen Vereinigung Rheinland-Pfalz in Bezug auf das u.a. in Binsfeld angesiedelte Medizinische Versorgungszentrum der Eifeler Ärztegenossenschaft Medicus eG |
| 10. | Resolution gegen den Vorschlag der EU-Kommission für eine Verordnung über die nachhaltige Verwendung von Pflanzenschutzmitteln |
| 11. | Mitteilungen und Anfragen |
| 12. | Verschiedenes |
| Nichtöffentlicher Teil | |
| 13. | Mitteilungen und Anfragen |
| 14. | Verschiedenes |