Sitzung des Gemeinderates Niederscheidweiler
Am Mittwoch, den 15.02.2023, findet um 18:30 Uhr im Bürgerhaus in Niederscheidweiler eine öffentliche und eine nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates Niederscheidweiler statt.
| Tagesordnung: | |
| Öffentlicher Teil | |
| 1. | Einwohnerfragestunde |
| 2. | Haushaltssatzung mit -plan für das Haushaltsjahr 2023 |
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| a) | Beratung und Beschlussfassung über die im Rahmen der Offenlage vorgebrachten Anregungen und Bedenken |
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| b) | Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit dem Haushalts- und dem Stellenplan für das Jahr 2023 |
| 3. | Erlass einer Satzung zur Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für den Ausbau von Verkehrsanlagen |
| 4. | Erlass einer neuen Erschließungsbeitragssatzung |
| 5. | Erstmalige Herstellung von Straßenzügen im Bereich "Essering"/"Feldstraße" |
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| a) | Grundsatzbeschluss |
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| b) | Vergabe Planungsauftrag |
| 6. | Mitteilungen |
| 7. | Verschiedenes |
| Nichtöffentlicher Teil | |
| 8. | Vertragsangelegenheiten |
| 9. | Mitteilungen |
| 10. | Verschiedenes |