Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Am Dienstag, den 07.03.2023, findet um 17:00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses der Verbandsgemeinde Wittlich-Land in Wittlich eine öffentliche und eine nichtöffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses statt.
Tagesordnung:
| Öffentlicher Teil | |
| 1. | Besetzung der Schulleiterstelle an der Grundschule Dreis ab 01.08.2023 |
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| Übertragung der Benehmensherstellung gem. § 26 Abs. 5 SchulG auf den Haupt- und Finanzausschuss |
| 2. | Mittagsverpflegung an den Grundschulen |
| 3. | Grundschule Hetzerath |
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| Einrichtung eines zusätzlichen Betreuungsangebotes neben dem Ganztagsschulbetrieb |
| 4. | Betreuungsangebot an den Grundschulen der Verbandsgemeinde Wittlich-Land |
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| Anpassung des Elternbeitrages zu den Betreuungskosten |
| 5. | Grundschule Salmtal |
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| Information über das Ergebnis der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung und Festlegung der weiteren Vorgehensweise |
| 6. | Weitere Anschaffungen aus Mitteln des Digitalpaktes 2019-2024 |
| 7. | Raumlufttechnische Anlagen in den Grundschulen der Verbandsgemeinde Wittlich-Land |
| 8. | Erlass einer neuen Gebührensatzung und Benutzungsordnung für die Benutzung der Schulturnhallen der Grundschulen |
| 9. | Änderung der Hauptsatzung |
| 10. | Löschwasserversorgung Gewerbegebiet Sehlem |
| 11. | Erneuerbare Energien im Rahmen der Flächennutzungsplanung der Verbandsgemeinde Wittlich-Land - Windenergie und Photovoltaik |
| 12. | 30. Einzelfortschreibung des Flächennutzungsplanes Wittlich-Land 2006 im Zusammenhang mit der 10. Änderung des Bebauungsplanes Industriepark Region Trier |
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| a) Beratung und Beschlussfassung zu den durchgeführten Beteiligungen |
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| b) Beschluss der endgültigen Planfassung |
| 13. | 31. Einzelfortschreibung des Flächennutzungsplanes Wittlich-Land 2006, Errichtung einer Photovoltaik-Freiflächenanlage auf der Gemarkung Minderlittgen, Flur 21, 22, 23 und 24 |
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| a) Beratung und Beschlussfassung zu den durchgeführten Beteiligungen gemäß § 4 Abs. 1 BauGB (frühzeitige Behördenbeteiligung), § 3 Abs. 1 BauGB (frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung) sowie § 2 Abs. 2 BauGB (Abstimmung Nachbargemeinden) |
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| b) Beschluss des Planentwurfes für die Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und die Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB |
| 14. | Einzelfortschreibung des Flächennutzungsplanes Wittlich-Land, Errichtung einer Photovoltaik-Freiflächenanlage auf der Gemarkung Wallscheid, Flur 4 |
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| a) Beratung und Beschlussfassung zu den durchgeführten Beteiligungen gemäß § 4 Abs. 1 BauGB (frühzeitige Behördenbeteiligung), § 3 Abs. 1 BauGB (frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung) sowie § 2 Abs. 2 BauGB (Abstimmung Nachbargemeinden) |
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| b) Beschluss des Planentwurfes für die Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und die Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB |
| 15. | Zweckvereinbarung zwischen der Stadt Wittlich und der Verbandsgemeinde Wittlich-Land zur Errichtung und zum Betrieb einer gemeinsamen Tourist-Information "Wittlich Stadt und Land" |
| 16. | Dienstleistungsvertrag Wein- und Ferienregion Bernkastel-Kues GmbH |
| 17. | Dienstaufwandsentschädigung des Bürgermeisters |
| 18. | Mitteilungen und Anfragen |
| 19. | Verschiedenes |
| Nichtöffentlicher Teil | |
| 20. | Information über die überörtliche Prüfung der Verbandsgemeindekasse |
| 21. | Personalangelegenheit; |
| 22. | Mitteilungen und Anfragen |
| 23. | Verschiedenes |