Sitzung des Verbandsgemeinderates
Am Mittwoch, den 06.03.2024, findet um 17:00 Uhr in der Mosenberghalle in Bettenfeld eine öffentliche und eine nichtöffentliche Sitzung des Verbandsgemeinderates statt.
Tagesordnung:
| Öffentlicher Teil | |
| 1. | Vorstellung des Bildungsangebotes der Junior Uni Daun |
| 2. | Information zum Sachstand des Neubaus des Feuerwehrgerätehauses Salmtal |
| 3. | Anschaffung von hydraulischen Rettungsgeräten |
| 4. | Änderung der Satzung über den Kostenersatz und Gebührenerhebung für Hilfe- und Dienstleistungen der Feuerwehr der Verbandsgemeinde Wittlich-Land |
| 5. | Anschaffung von drei Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeugen 20 für die Feuerwehren Laufeld, Manderscheid und Salmtal; Beschlussfassung des Leistungsverzeichnisses und der Ausschreibung |
| 6. | Planungsleistung Neubau Grundschule mit Schulturnhalle in Salmtal; Vorbereitung der Ausschreibung |
| 7. | Herstellung einer überörtlichen Radwegeverbindung zwischen der L 50 und Rothaus über Niersbach a) Vorstellung der Ergebnisse aus der beauftragten Machbarkeitsstudie b) Festlegung der Trassenführung c) Vergabe Planungsauftrag |
| 8. | Renaturierungsmaßnahmen am Linsenbach im Rahmen der Erneuerung der Bachverrohrung in der B 50 innerhalb der Ortsdurchfahrt Binsfeld a) Information b) Erweiterung des Planungsauftrages c) Beantragung von Fördermitteln |
| 9. | Ausbau der Freiflächen-Photovoltaik sowie Steuerungsrahmen der Verbandsgemeinde |
| 10. | Einzelfortschreibung des Flächennutzungsplanes Wittlich-Land, Errichtung einer Photovoltaik-Freiflächenanlage auf der Gemarkung Dierfeld, Flur 1 a) Information b) Aufstellungsbeschluss für die Flächennutzungsplanänderung gemäß § 2 Abs. 1 BauGB c) Entwurfsanerkennung d) Abschluss eines städtebaulichen Vertrages |
| 11. | Neufassung der Satzung der Verbandsgemeinde Wittlich-Land über die Festsetzung der Entgelte für die öffentliche Wasserversorgungseinrichtung, für die öffentliche Abwasserbeseitigungseinrichtung und für das Freibad Manderscheid zum 01.04.2024 |
| 12. | Festsetzung der Investitionskostenanteile für die Straßenoberflächenentwässerung für das Jahr 2024 |
| 13. | Neuordnung Fischereigenossenschaft Lieser |
| 14. | Information über die Haushaltsgenehmigung 2024 |
| 15. | Unterrichtung des Verbandsgemeinderates gemäß § 119 Abs. 3 Landesbeamtengesetz; Nebentätigkeiten und Ehrenämter von Kommunalbeamten auf Zeit |
| 16. | Mitteilungen und Anfragen |
| 17. | Verschiedenes |
| Nichtöffentlicher Teil | |
| 18. | Umgang mit Fundtieren; |
| 19. | Mitteilungen und Anfragen |
| 20. | Verschiedenes |
Wittlich, 27. Februar 2024
gez. Manuel Follmann
Bürgermeister