Öffentliche Bekanntmachung
Sitzung des Verbandsgemeinderates
Hiermit lade ich Sie zur öffentlichen/nicht öffentlichen Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Ulmen ein, die am
Donnerstag, den 23.03.2023, um 16:00 Uhr
im Sitzungssaal des Rathauses, Marktplatz 1, 56766 Ulmen
stattfindet.
Tagesordnung:
| Öffentlicher Teil | |
| 1. | Einwohnerfragestunde gemäß § 16 a Gemeindeordnung |
| 2. | Sachstandsbericht zur Digitalisierung/Onlinezugangsgesetz (OZG) |
| 3. | Nachwahl eines stellv. Mitgliedes für den Tourismusausschuss |
| 4. | Unterrichtung des Verbandsgemeinderates gem. § 119 Abs. 3 Landesbeamtengesetz über Nebentätigkeiten und Ehrenämter des Bürgermeisters und hierbei erzielte Einkünfte |
| 5. | Bekanntgabe einer Eilentscheidung für die Wiederherstellung des Bachbettes am Odengraben in Beuren |
| 6. | Beratung und Beschlussfassung über die Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses in Kennfus |
| 7. | Beratung und Beschlussfassung über die Sanierung der Sporthalle der Schule Lutzerath |
| 8. | Finanzielle Unterstützung des Frauennotruf Koblenz e.V. |
| 9. | Bekanntgabe einer Eilentscheidung über den Auftrag zur Lieferung und Installation eines Atemluftkompressors |
| 10. | Mitteilungen |
| Nicht öffentlicher Teil | |
| 11. | Mitteilungen |
gez.
Bürgermeister Alfred Steimers
Die Fraktionssitzungen wurden wie folgt mitgeteilt:
CDU-Fraktion:
Mittwoch, den 22.03.2023, 19:00 Uhr
Lutzerath, Hotel Maas
SPD-Fraktion:
Montag, den 20.03.2023, 19:00 Uhr
Auderath, Gemeindehaus
FWG der Verbandsgemeinde Ulmen e.V.:
Freitag, den 17.03.2023, 19:30 Uhr
Alflen, Schulstraße 14, Dorfgemeinschaftsraum