Auszug aus der Niederschrift
über die öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Verbandsgemeinde Ulmen
| Sitzungsdatum: | Dienstag, den 12.03.2024 |
| Beginn: | 16:00 Uhr |
| Ende: | 17:05 Uhr |
| Ort: | Sitzungssaal des Rathauses, Marktplatz 1, 56766 Ulmen |
Anwesend waren:
Bürgermeister
Herr Bürgermeister Alfred Steimers
1. Beigeordneter
Herr Karl-Josef Fischer
Beigeordnete(r)
Herr Heinz-Werner Hendges
Herr Thomas Kerpen
Mitglieder
Frau Sandra Hendges-Steffens
Herr Alois Keßeler
Herr Klaus Kutscheid Stellv. Mitglied für Sarah Dorfner
Frau Roswitha Lescher
Herr Bernhard Rodenkirch
Herr Uwe Schaaf
Herr Rudolf Schneiders
Herr Günther Wagner
Herr Hubert Willems
Protokollführer
Herr Michael Schneider
Abwesend waren:
Es fehlten entschuldigt
Frau Sarah Dorfner
Herr Thorsten Lescher Stellv. Mitglied für Andreas Peifer
Gegen Form und Frist der Einladung wurden keine Bedenken erhoben.
Anträge zur Tagesordnung wurden nicht gestellt.
Tagesordnung:
| Öffentlicher Teil | |
| 1. | Beratung und Beschlussfassung über die Annahme von Spenden gem. § 94 Abs. 3 GemO |
| 2. | Vorberatung der Verbandsgemeinderatssitzung |
| 3. | Mitteilungen |
| Nicht öffentlicher Teil | |
| 4. | Personalangelegenheit |
| 5. | Mitteilungen |
Öffentlicher Teil
TOP 1: Beratung und Beschlussfassung über die Annahme von Spenden gem. § 94 Abs. 3 GemO
Sachverhalt:
Im § 94 Abs. 3 der Gemeindeordnung ist die Behandlung von Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen u. ä. Zuwendungen geregelt. Hiernach müssen u. a. grundsätzlich alle Spenden und ähnliche Zuwendungen der Kommunalaufsicht angezeigt und ihre Annahme durch den Haupt- und Finanzausschuss genehmigt werden.
Die Sparkasse Mittelmosel EMH hat für das Fahrsicherheitstraining 2024 einen Betrag in Höhe von 500,00 € gespendet.
Haushaltsrechtliche Beurteilung:
entfällt
Beschluss:
Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt die Spenden dankend an.
Abstimmungsergebnis:
Ja 10, Nein 0, Enthaltung 0, Befangen 0
TOP 2: Vorberatung der Verbandsgemeinderatssitzung
In der Sitzung wurden die Tagesordnungspunkte der Verbandsgemeinderatssitzung am 20.03.2024 beraten.
TOP 3: Mitteilungen
Der Vorsitzende informierte über:
| 1. | Sachstand MVZ |
| 2. | Sachstand Kreisenergiegesellschaft |
| 3. | Sachstand Entschuldung |
| 4. | Kooperationsvereinbarung der Verbandsgemeinden im Landkreis Cochem-Zell |
| 5. | Breitbandausbau in der VG Ulmen |
Nicht öffentlicher Teil
TOP 4: Personalangelegenheit
Der Haupt- und Finanzausschuss hat über eine Personalangelegenheit beraten und beschlossen.
TOP 5: Mitteilungen
- Informationen über einen Gesprächstermin