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Vulkan Echo
Ausgabe 20/2021
Verbandsgemeinde Ulmen
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Auszug aus der Niederschrift

über die öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Verbandsgemeinde Ulmen

Sitzungsdatum:

Montag, den 17.05.2021

Beginn:

16:02 Uhr

Ende:

17:05 Uhr

Ort:

Sitzungssaal des Rathauses, Marktplatz 1,

56766 Ulmen

Anwesend waren:

Bürgermeister

Herr Bürgermeister Alfred Steimers

1. Beigeordneter

Herr Karl-Josef Fischer

Beigeordnete(r)

Herr Heinz-Werner Hendges

Herr Thomas Kerpen

Mitglieder

Frau Sarah Dorfner

Frau Sandra Hendges-Steffens

Herr Alois Keßeler

Frau Roswitha Lescher

Herr Michael Mais Stellv. Mitglied für Hubert Willems

Herr Andreas Peifer

Herr Bernhard Rodenkirch

Herr Uwe Schaaf

Herr Rudolf Schneiders

Herr Günther Wagner

Protokollführer

Herr Michael Schneider

Abwesend waren:

Es fehlten entschuldigt

Herr Hubert Willems

Vor Eintritt in die Tagesordnung wurde diese um folgenden Punkt erweitert:

TOP 3: Beratung und Beschlussfassung über die Verlängerung des Vertrages für den Trailpark Vulkaneifel

Abstimmungsergebnis: -einstimmig-

Die übrigen Tagesordnungspunkte verschieben sich entsprechend.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der Elektroarbeiten (Verkabelung) für die Erweiterung der Infrastruktur in der Grundschule Ulmen

2.

Beratung und Beschlussfassung über die Annahme von Spenden gem. § 94 Abs. 3 GemO

3.

Beratung und Beschlussfassung über die Verlängerung des Vertrages für den Trailpark Vulkaneifel

4.

Vorberatung der Verbandsgemeinderatssitzung

5.

Mitteilungen

Nicht öffentlicher Teil

6.

Personalangelegenheit

7.

Mitteilungen

Öffentlicher Teil

TOP 1: Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der Elektroarbeiten (Verkabelung) für die Erweiterung der Infrastruktur in der Grundschule Ulmen

Sachverhalt:

An der Grundschule Ulmen sind die Arbeiten für die Herstellung der Infrastruktur und WLAN-Installation bereits abgeschlossen. Nach Einschätzung der Bauabteilung sind die Klassenräume nur unzureichend mit Steckdosen bestückt.

Durchschnittlich verfügt ein Klassenraum über zwei bis max. drei Steckdosen.

Viele Steckdosen sind noch aus den 50‘er Jahren und zudem erneuerungsbedürftig, da sie entweder beschädigt oder über wilde Kabelwege, teilweise über Türrahmen etc. nachträglich verlegt worden sind.

Hinzu kommt, dass aufgrund der stetig wachsenden Anzahl von Elektrogeräten oft gefährliche Konstrukte entstehen. So werden aus Mangel an freien Steckdosen teilweise mehrere Mehrfachsteckdosen hintereinander gesteckt um die Endgeräte wie z.B. PC, Laptop, Tablets, Drucker, Beamer, Dokumentenscanner, Smartboard, Audio- und Video Abspielgeräte etc. versorgen zu können.

Zusätzlich zu der erhöhten Brandgefahr durch Überlastung der Kabel entstehen hier nicht unerhebliche Stolpergefahren durch umherliegende Kabel für Schüler und Lehrpersonal.

Aus diesen Gründen wurde nach Beschluss des Ältestenrates am 11.03.2021 die zeitnahe Erneuerung und Ergänzung der Steckdosen in den Klassenräumen der Grundschule von Seiten der Verwaltung beschränkt ausgeschrieben und bei drei Firmen ein Angebot angefordert. Die Submission fand am 27.04.2021 statt.

Nach rechnerischer, technischer und wirtschaftlicher Prüfung schlägt die Vergabestelle vor, den Auftrag für die Elektroarbeiten an die wirtschaftlich mindestbietende Firma Martin Networks aus Gillenfeld zu einer Auftragssumme in Höhe von brutto 29.698,29 € zu vergeben.

Haushaltsrechtliche Beurteilung:

Im Haushalt 2021 stehen bei der Buchungsstelle 21102-082100-201-3 Mittel zur Verfügung. Die Kosten sollen über den Zuschuss DigitalPakt abgewickelt werden.

Beschluss:

Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt, den Auftrag an die wirtschaftlich mindestbietende Firma Martin Networks zu einer Auftragssumme in Höhe von brutto 29.698,29 € zu vergeben.

Abstimmungsergebnis:

Ja 11 Nein 0 Enthaltung 0 Befangen 0

TOP 2: Beratung und Beschlussfassung über die Annahme von Spenden gem. § 94 Abs. 3 GemO

Sachverhalt:

Im § 94 Abs. 3 der Gemeindeordnung ist die Behandlung von Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen u.ä. Zuwendungen geregelt. Hiernach müssen u. a. grundsätzlich alle Spenden und ähnliche Zuwendungen der Kommunalaufsicht angezeigt und ihre Annahme durch den Haupt- und Finanzausschuss genehmigt werden.

Für die Freiwillige Jugendfeuerwehr Kliding hat Frau Violetta Franzen einen Betrag von 500,00 € gespendet.

Haushaltsrechtliche Beurteilung:

entfällt

Beschluss:

Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt die Spenden dankend an.

Abstimmungsergebnis:

Ja 11 Nein 0 Enthaltung 0 Befangen 0

TOP 3: Beratung und Beschlussfassung über die Verlängerung des Vertrages für den Trailpark Vulkaneifel

Sachverhalt:

Die Verbandsgemeinden Daun, Wittlich-Land, Kelberg, Gerolstein und PEG Vulkaneifel/Ulmen haben 2017 eine Vereinbarung zum gemeinsam Betrieb des Trailpark Vulkaneifel bis zum 31.12.2022 abgeschlossen.

Vor dem Hintergrund der in der Umsetzungsphase befindlichen strategischen Neuausrichtung des Trailparks (u.a. Streckenerweiterung und Leader Projekt „Mein Trailpark Vulkaneifel; eine Web-Lösung zur digitalen Gästebetreuung und Besucherlenkung), die sich über das Jahr 2022 hinaus erstrecken wird, schlägt die Verwaltung vor, die Vereinbarung zwischen den Trailparkpartnern vorzeitig bis zum 31.12.2025 zu verlängern, um den operativen Betrieb des Trailparks Vulkaneifel weiterhin zu gewährleisten. Durch die Streckenerweiterungen in der Verbandsgemeinde Wittlich Land um 51 km und Ulmen um 46km, vorbehaltlich der behördlichen Genehmigungen, erhöht sich das Nettobudget von 55.000 auf 58.468,72€ und setzt sich folgendermaßen zusammen:

Verbandsgemeinde Daun

27.302,00€

Verbandsgemeinde Wittlich-Land

11.338,76€

Verbandsgemeinde Kelberg

9.003,00€

PEG Vulkaneifel Ulmen

7.876,96€ (bisher 6.232,-- €)

Verbandsgemeinde Gerolstein

2.948,00€

Gesamt

58.468,72€

Sollten die Behörden den Streckerweiterung in den Verbandsgemeinden Wittlich-Land und Ulmen nicht zustimmen, wird das Budget wie bisher 55.000€ netto betragen.

Anmerkung: Die neuen Strecken in Wittlich-Land und Ulmen sind noch nicht ausgeschildert und im Moment nur mit Unterstützung von mobilen, digitalen Endgeräten befahrbar.

Haushaltsrechtliche Beurteilung:

Im Wirtschaftsplan sind Mittel für die Unterhaltung des Trailpark eingestellt.

Beschluss:

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt, die Vereinbarung zur Vermarktung und zum Betrieb des Trailpark Vukaneifel zwischen den Trailparkpartnern Verbandsgemeinde Daun, Wittlich Land, Kelberg, Gerolstein und der PEG Vulkaneifel/Ulmen vorzeitig bis zum 31.12.2025 zu verlängern und beauftragt die Vertreter der Verbandsgemeinde im Aufsichtsrat der PEG entsprechend abzustimmen.

Abstimmungsergebnis:

Ja 11 Nein 0 Enthaltung 0 Befangen 0

TOP 4: Vorberatung der Verbandsgemeinderatssitzung

In der Sitzung werden die Tagesordnungspunkte der Verbandsgemeinderatssitzung am 27.05.2021 beraten.

TOP 5: Mitteilungen

Der Vorsitzende informierte über:

Interkommunales Gewerbegebiet Alflen

Der Verbandsgemeinderat hat anlässlich seiner Sitzung vom 07.10.2020 beschlossen die Kosten für den Vorentwurf des Bebauungsplanentwurfes für die Trägerbeteiligung und die geomagnetische Prospektion in Höhe von rd. 30.000,-- € vorzufinanzieren. Der Auftrag für den Bebauungsplanentwurf in Höhe von 15.000,-- € wurde an das Büro West in Ulmen vergeben und zwischenzeitlich hat der Gemeinderat der Ortsgemeinde Alflen anlässlich seiner Sitzung vom 14.04.2021 auch den Aufstellungsbeschluss gefasst.

Es haben auch weitere Gespräche mit dem Zuschussgeber stattgefunden und eine Förderung von bis zu 65 % der förderfähigen Kosten wurde für dieses Interkommunale Gewerbegebiet in Aussicht gestellt.

Die Mittelrheinische Treuhand wurde damit beauftragt, einen Finanzierungsplan für den I. Bauabschnitt zu erstellen, der dann auch als Grundlage für die weiteren Gespräche dienen soll.

Nicht öffentlicher Teil

TOP 6: Personalangelegenheit

Der Haupt- und Finanzausschuss hat über eine Personalangelegenheit beraten und beschlossen.

TOP 7: Mitteilungen

- Informationen über eine Auftaktveranstaltung LAG

- Informationen über das Rechnungswesen in der Verwaltung

- Informationen über den Wechselunterricht in den Schulen

- Informationen über die Verbandsgemeinderatssitzung

- Informationen über eine Grundstücksangelegenheit