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Vulkan Echo
Ausgabe 20/2021
Verbandsgemeinde Ulmen
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Öffentliche Bekanntmachung

Sitzung des Verbandsgemeinderates

Hiermit lade ich Sie zur öffentlichen/nicht öffentlichen Sitzung des Verbandsgemeinderates Ulmen ein, die am Donnerstag, den 27.05.2021, um 16:00 Uhr im Bürgerhaus "Zum Üßbachtal", Trierer Straße, 56826 Lutzerath stattfindet.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Verpflichtung des neuen Ratsmitgliedes Edwin Scheid

2.

Geänderter Gesellschaftsvertrag der "Natur- und Geopark Vulkaneifel GmbH"

3.

Nachwahl eines stellv. Mitgliedes für den Rechnungsprüfungsausschuss - Ersatz für Christian Laux

4.

Beratung und Beschlussfassung über weitere bauplanungsrechtliche Änderungen im Rahmen der 7. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Ulmen

5.

Beratung und Beschlussfassung über die Erstellung eines Radwegekonzeptes für die Verbandsgemeinde Ulmen

6.

Abwassertechnische Erschließung des NBG 'Auf der Hahnwiese II' in Ulmen; hier: Auftragsvergabe und Erhebung von Vorausleistungen

7.

Unterrichtung des Verbandsgemeinderates gem. § 119 Abs. 3 Landesbeamtengesetz über Nebentätigkeiten und Ehrenämter des Bürgermeisters und hierbei erzielte Einkünfte

8.

Aufgabenübertragung für das Fachverfahren VOIS (Einwohnermeldedaten) auf den Zweckverband für Informationstechnologie und Datenverarbeitung in Rheinlnad-Pfalz (ZIDKOR)

9.

Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Gefahrenabwehrverordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf öffentlichen Straßen und in öffentlichen Anlagen der Verbandsgemeinde Ulmen

10.

Beratung und Beschlussfassung zur Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätten in Trägerschaft der Verbandsgemeinde Ulmen

11.

Mitteilungen

Nicht öffentlicher Teil

12.

Mitteilungen

gez. Alfred Steimers, Bürgermeister

Die Fraktionssitzungen wurden wie folgt mitgeteilt:

CDU-Fraktion:

Mittwoch, den 26.05.2021, 19:00 Uhr

Lutzerath, Bürgerhaus "Zum Üßbachtal"

SPD-Fraktion:

Dienstag, den 25.05.2021, 19:00 Uhr

Videokonferenz

FWG der Verbandsgemeinde Ulmen e.V.:

Dienstag, den 25.05.2021, 19:30 Uhr

Alflen, Mehrzweckhalle