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Vulkan Echo VG Ulmen
Ausgabe 20/2025
Verbandsgemeinde Ulmen
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Auszug aus der Niederschrift

über die öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Verbandsgemeinde Ulmen

Sitzungsdatum:

Montag, den 12.05.2025

Beginn:

17:00 Uhr

Ende:

17:50 Uhr

Ort:

Sitzungssaal des Rathauses, Marktplatz 1, 56766 Ulmen

Anwesend waren:

Bürgermeister

Herr Bürgermeister Alfred Steimers

1. Beigeordnete(r)

Herr Thomas Kerpen

Beigeordnete(r)

Herr Ulrich Laux

Herr Manfred Nehren

Mitglieder

Herr Herbert Benz

Herr Karl-Josef Fischer

Frau Sandra Hendges-Steffens

Herr Stephan Keßeler

Stellv. Mitglied von Sandra Hendges-Steffens

Herr Thorsten Lescher

Herr Michael Mais

Herr Bernhard Rodenkirch

Herr Uwe Schaaf

Herr Rudolf Schneiders

Herr Frank Steimers

Protokollführerin

Frau Daniela Saxler

Abwesend waren:

Es fehlten entschuldigt

Herr Peter Arnoldi

Stellv. Mitglied für Andreas Peifer

Herr Andreas Peifer

Gegen Form und Frist der Einladung wurden keine Bedenken erhoben.

Anträge zur Tagesordnung wurden nicht gestellt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Beratung und Beschlussfassung über die Annahme von Spenden gem. § 94 Abs. 3 GemO

2.

Vorberatung der Verbandsgemeinderatssitzung

3.

Mitteilungen

Nicht öffentlicher Teil

4.

Mitteilungen

Öffentlicher Teil

TOP 1:

Beratung und Beschlussfassung über die Annahme von Spenden gem. § 94 Abs. 3 GemO

Sachverhalt:

Im § 94 Abs. 3 der Gemeindeordnug ist die Behandlung von Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen u. ä. Zuwendungen geregelt. Hiernach müssen u. a. grundsätzlich alle Spenden und ähnliche Zuwendungen der Kommunalaufsicht angezeigt und ihre Annahme durch den Haupt- und Finanzausschuss genehmigt werden.

Die Sparkasse Mittelmosel spendete für den Ferienspaß 2025 einen Betrag i. H. von 750 €.

Haushaltsrechtliche Beurteilung:

entfällt

Beschluss:

Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt die Spenden dankend an.

Abstimmungsergebnis:

Ja 10, Nein 0, Enthaltung 0, Befangen 0

TOP 2:

Vorberatung der Verbandsgemeinderatssitzung

In der Sitzung wurden die Tagesordnungspunkte der Verbandsgemeinderatssitzung am 20.05.2025 beraten.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Einwohnerfragestunde gemäß § 16 a Gemeindeordnung

2.

Vorstellung der Caritas-Wohngemeinschaft in Bad Bertrich

3.

Beratung und Beschlussfassung über die Durchführung eines Interessensbekundungsverfahren für die restlichen Flächen im Gewerbegebiet Alflen

4.

Ausschreibung der Stelle der/des hauptamtlichen Bürgermeisterin/Bürgermeisters

5.

Einrichtung von Erst-Helfer-Systemen (EHS) / First-Responder-Systemen innerhalb der Feuerwehr

6.

Beratung und Beschlussfassung über die Zweckvereinbarung über die Einrichtung einer gemeinsamen Zentralen Vergabestelle ZUCK (Zell/Mosel, Ulmen, Cochem, Kaisersesch)

7.

Beratung und Beschlussfassung über die 2. Änderung der Hauptsatzung

8.

Ganztagsausbau an Grundschulen – Investitionsförderprogramm Basismittel

9.

Mitteilungen

Nicht öffentlicher Teil

10.

Sachstand MVZ

11.

Mitteilungen

TOP 3:

Mitteilungen

Folgende Mitteilungen wurden bekannt gegeben:

1. Es wurde über die LOB Umwandlung zur Finanzierung einer Zusatzkrankenversicherung über die Sparkasse informiert.

Nicht öffentlicher Teil

TOP 4:

Mitteilungen

Es wurden keine Mitteilungen bekannt gegeben.