| Sitzungsdatum: | Donnerstag, den 23.05.2024 |
| Beginn: | 16:05 Uhr |
| Ende: | 17:50 Uhr |
| Ort: | Sitzungssaal des Rathauses, Marktplatz 1, 56766 Ulmen |
Anwesend waren:
| Vorsitzender | |
| Herr Bürgermeister Alfred Steimers | |
| Beigeordnete(r) | |
| Herr Heinz-Werner Hendges | |
| Stimmberechtigte Mitglieder | |
| Herr Alois Keßeler | |
| Herr Stephan Keßeler | Stellv. von Frau Bober |
| Frau Karin Kneip | |
| Herr Andreas Peifer | |
| Herr Edwin Scheid | |
| Herr Frank Schlawin | |
| Herr Frank Steimers | |
| Beratende Mitglieder | |
| Herr Gerhard Borngräber | |
| Frau Ramona Franze | |
| Frau Sandra Römer | |
| Herr Dominik Von Senger | |
| Frau Carmen Wendels | |
| Herr Thomas Zenner | |
| Protokollführerin | |
| Frau Kathrin Reichert | |
| von der Verwaltung | |
| Herr Tobias Krämer | |
| Herr Michael Schneider | |
| Abwesend waren: | |
| Es fehlten entschuldigt | |
| Frau Jennifer Bober | |
| Frau Sarah Dorfner | |
| Herr Karl-Josef Fischer | |
| Frau Theresia Hoffmann | |
| Herr Gerd Johann | Stellv. Mitglied für Karl-Peter Uebereck |
| Herr Thomas Kerpen | |
| Herr Martin Probst | Stellv. von Frau Dorfner |
| Frau Ilonka Rocker | |
| Herr David Schneider | |
| Frau Heike Schwarz | |
Gegen Form und Frist der Einladung wurden keine Bedenken erhoben.
Anträge zur Tagesordnung wurden nicht gestellt.
Tagesordnung:
| Öffentlicher Teil | |
| 1. | Aktuelles in den Kitas |
| 2. | Aktuelles aus der Jugendarbeit |
| 3. | Vorstellung Ferienprogramm |
| 4. | Seniorenarbeit in der VG Ulmen |
| 5. | Kommunales MVZ Ulmen - Gesundheitszentrum |
| 6. | Mitteilungen |
| Nicht öffentlicher Teil | |
| 7. | Mitteilungen |
Öffentlicher Teil
TOP 1: Aktuelles in den Kitas
Bericht über die aktuellen und vergangenen Themen in den Kitas der Verbandsgemeinde Ulmen von Tobias Krämer:
| - | Erfolgreiche Teamfortbildungen in 2022 und 2023, Fortbildungsmodell bestätigt. Die gemeinsamen Fortbildungen aller Fachkräfte unserer Kitas in diesem Jahr starten gerade. Insbesondere die „neuen“ Herausforderungen des Kita-Gesetzes, der Personalmangel, der zunehmend herausfordernde pädagogische Alltag und der Umgang damit sollen in diesem Jahr behandelt werden. |
| - | Als Erweiterung des Schutzkonzeptes aus 2022, wurden alle Fachkräfte 2023 zum Thema Sexualpädagogik fortgebildet. Der nächste Schritt ist die konzeptionelle Verankerung in den Kitas. Das Ganze dient vor Allem dem Schutz der Kinder, aber auch unserer Fachkräfte. |
| - | In Folge des neuen Kita-Gesetzes stehen teilweise umfangreiche Baumaßnahmen an, die gemeinsam mit den betreffenden Ortsgemeinden vorbereitet und geplant werden. |
| - | Bekanntgabe des Ergebnisses der Elternumfrage 2023. |
| - | Weitere Umfragen sind geplant: Die Kinder in den Kitas sollen befragt werden, um so schon früh ein Verständnis für demokratische Prozesse anzuregen. Ggf. folgt eine Umfrage unter unseren Fachkräften. |
| - | Seit Anfang Februar 2024 liegt eine neue Fachkräftevereinbarung vor, die erweiterte Möglichkeiten der Personalgewinnung bieten soll. Derzeit wird geklärt, wie die konkrete Umsetzung in unseren Kitas aussehen kann. Bsp. Forstwirt/in anstellen, hier gilt 70 % pädagogische Fachkraft, 30 % Andere à dann wäre mehr Naturwissenschaft möglich |
| - | Übergang der Grundschule |
|
| Es hat ein Treffen mit neuer Schulleitung der Grundschule Lutzerath stattgefunden. Das Konzept soll überarbeitet bzw. angepasst werden. |
| - | Die neue Kindergartenleitung in Gevenich ist Frau Petra Gerardi. |
| - | Es soll eine Vernetzung im Hinblick auf die pädagogische Richtung mit der Verbandsgemeinde Daun erfolgen. |
| - | Frau Ramona Franze regte an, in den Kitas eine Überbesetzung der Kitakräfte anzustreben, anstatt Springerkräfte. |
| - | Es wurde über das Urteil des OVG im Hinblick auf die Beteiligung des Kreises bei Baumaßnahmen der Kitas (40%) informiert. |
TOP 2: Aktuelles aus der Jugendarbeit
Tobias Krämer berichtet über zurückliegende und aktuelle Themen im Rahmen der pädagogischen Jugendarbeit in der Verbandsgemeinde Ulmen:
| - | Bericht zum Ist-Stand und zu Planungen bzgl. der Jugendräume in der VG (z.B. Auderath, Bad Bertrich, Meiserich, Lutzerath). |
| - | Im Rahmen der Begleitung oder Wiedereröffnung von Jugendräumen wurde die Zusammenarbeit mit dem Ordnungsamt (Stephan Hillesheim) verstärkt. Herr Hillesheim steht in häufigem und gutem Kontakt zur Jugend, was beim Betrieb der Jugendräume, etwaigen Regelverstößen und der Akzeptanz bei den Anwohnern von großem Nutzen ist. |
| - | Auf Anregung des WEISSEN RINGs Cochem (Elisabeth Schmitt), der im Rahmen seiner Präventionsarbeit (Zivilcourage) über Tobias Krämer den Kontakt zur Jugend gesucht hat, befindet sich die VG Ulmen, gemeinsam mit der Schulsozialarbeit und dem Ordnungsamt in der Entwicklung eines Präventionskonzepts. Die Einbindung der PI Cochem und des Gesundheitsamts, sowie der Kita-Sozialarbeit sind in Planung. Der WEISSE RING unterstützt im Bereich der Gewaltprävention, weitere Themenbereiche sind insbesondere Alkohol- und Drogenmissbrauch und Gefahren im Netz. Ziel ist zunächst die Einrichtung eines Präventionstags an den Schulen der VG. |
| - | Noch nicht umgesetzt und weiterhin in Planung sind z.B. Jugendversammlungen im Rahmen der Politischen Bildung und Teilhabe (§16c GemO) und jährliche Jugendraum-Touren, etc. Die Form und Art der Ansprache sowie der Kontaktweg/Medium sind entscheidend und im besten Fall unverbindlich. Oft gibt es keine Rückmeldungen. |
TOP 3: Vorstellung Ferienprogramm
Sachverhalt:
Wie bereits in den vergangenen Jahren, bieten wir den Kindern und Jugendlichen aus der Verbandsgemeinde Ulmen auch in diesem Jahr wieder ein bunt aufgestelltes Ferienprogramm für alle Altersgruppen an.
Angeboten werden unsere Programme in den Oster-, Pfingst-, Sommer- und Herbstferien. Weitere Angebote wie zum Beispiel das Fahrsicherheitstraining für junge Fahrer werden auch außerhalb der Ferien stattfinden.
Terminbedingt fand der Mitmach-Zirkus in diesem Jahr erstmals in den Oster- anstatt Sommerferien statt. Aufgrund der großen Beliebtheit des Zirkus, werden wir auch im nächsten Jahr wieder gemeinsam mit Förderverein der Kindertagesstätte Alflen den Mitmach-Zirkus in Alflen veranstalten.
In den Sommerferien sind bisher folgende Programme geplant:
Zusätzlich zu unserem Ferienprogramm findet in den Sommerferien in den ersten beiden Sommerferienwochen auch wieder die Ferienbetreuung für Grundschüler statt. Diese wird wie in den vergangenen Jahren auch in den Räumlichkeiten der Grundschule Lutzerath stattfinden. Die Ferienbetreuung findet von montags bis freitags, von jeweils 07:45 bis 16:00 Uhr statt.
In den Herbstferien sind bisher folgende Programme geplant:
Außerdem planen wir in diesem Jahr wieder Großeltern-Enkel-Aktionen, gemeinsam mit dem Mehrgenerationenhaus Kaisersesch. In den Pfingstferien findet am 22.05.2024 das erste Programm statt, hier fahren wir gemeinsam mit 2 Bussen in den Kölner Zoo.
Eine weitere Großeltern-Enkel-Aktion planen wir gemeinsam mit dem Mehrgenerationenhaus Kaisersesch, sowie dem Jugend- und Seniorenbüro Cochem. In den Herbstferien soll ein Großeltern-Enkel-Kino im Apollo Kino Cochem veranstaltet werden.
Haushaltsrechtliche Beurteilung:
Die angebotenen Programme finanzieren sich i.d.R. aus den Teilnehmerbeiträgen, sowie Spenden und Zuwendungen.
Im vergangenen Jahr ergaben sich für die Verbandsgemeinde Ulmen Kosten für die Ferienprogramme in Höhe von 7.397,33 Euro, welche sich wie folgt aufstellen.
| Betrag |
| Einnahmen Sommerferien | 8.665,69 € |
| Ausgaben Sommerferien | - 13.213,77 € |
| Gesamtkosten Sommerferien | 4.548,08 € |
| Einnahmen Herbstferien | 2.275,00 € |
| Ausgaben Herbstferien | - 2.702,25 € |
| Gesamtkosten Herbstferien | 427,25 € |
| Zuschüsse Fahrsicherheitstrainings | 610,00 € |
| Gewährte Jugendförderungen | 1.812,00 € |
| 7.397,33 € |
Auf den Buchungsstellen 36200-541510, 36200-541590 und 36200-541900 sind für das Jahr 2024 Haushaltsmittel in Höhe von 23.000,00 €, u.a. für die Ferienprogramme, Fahrsicherheitstrainings und Jugendförderungen, verfügbar.
TOP 4: Seniorenarbeit in der VG Ulmen
Neben dem Jugend- und Seniorenbüro Ulmen ist auch unsere Seniorenorganisation 60 Na klar in der Seniorenarbeit aktiv.
Frau Inge Krämer hat im Rahmen von 60 Na klar auch in diesem Jahr wieder Mehrtages-Fahrten geplant, welche wieder sehr gut angenommen wurden und teilweise sogar bereits ausgebucht sind. Folgende Fahrten sind geplant:
| - | Südtirol, 03.06 bis 09.06.2024 |
| - | Schöneck/Vogtland, 14.08 bis 21.08.2024 |
| - | Rügen, 07.10 bis 14.10.2024 |
Auch Tagesfahrten finden gemeinsam mit dem Jugend- und Seniorenbüro und 60 Na klar statt. Am 11.04.2024 fand bereits die erste in diesem Jahr statt, hier ging es nach Darmstadt. Ein bis zwei weitere sind noch in der Planung.
Die Bastelgruppe von 60 Na klar ist bereits in den Vorbereitungen für die weihnachtliche Bastelaktion. Hier werden für die Altenheime der Verbandsgemeinde Ulmen wieder kleine Präsente gebastelt, welche später mit Süßigkeiten befüllt und an Weihnachten verteilt werden.
Gemeinsam mit der Unterarbeitsgruppe Ehrenamt und alternative Wohnformen, der Regionalen Pflegekonferenz des Kreises Cochem-Zell, fand am 16.04.2024 eine Veranstaltung für die ehrenamtlich Mitarbeitenden in der Seniorenarbeit statt. Mit 75 Personen war die erste Veranstaltung ein voller Erfolg. Hierüber erhofft sich das Organisationsteam einen Austausch und ggf. Bedarfe in der Seniorenarbeit. Die Veranstaltung soll der Anstoß einer Veranstaltungsreihe werden, bei der über verschiedene Schwerpunkte informiert wird.
Im letzten Jahr startete das Jugend- und Seniorenbüro Ulmen mit dem Jugend- und Seniorenbüro Cochem, dem MGH Kaisersesch, sowie dem Apollo Kino Cochem eine Kooperation, das Seniorenkino. Das Seniorenkino findet dreimal im Jahr statt. Hier haben die Senioren die Möglichkeit nach dem gemütlichen Beisammensein mit Kaffee, Kuchen und einem Aperitif einen Film ganz nach ihrem Geschmack zu sehen. Das erste Seniorenkino für 2024 fand bereits am 10.04.2024 statt und war mit 90 verkauften Tickets ein voller Erfolg. Der Flyer ist als Anlage beigefügt.
Gemeinsam mit der für Ulmen zuständigen Gemeindeschwester+ Diana Scholten-Schwab sind wir aktuell noch in der Planung für weitere mögliche Veranstaltungen bzw. Projekte in der Seniorenarbeit.
TOP 5: Kommunales MVZ Ulmen - Gesundheitszentrum
Am Mittwoch, den 24.04.2024 fand die Sitzung des Zulassungsausschusses der Kassenärztlichen Vereinigung Rheinland-Pfalz in Mainz statt. In dieser Sitzung wurde über den Antrag der Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) „MVZ Ulmen - Gesundheitszentrum“ auf Zulassung des kommunalen MVZ und auf Anstellung von Frau Jessel, Frau Dr. Wagner sowie Herrn Dr. Feindel als Mediziner beraten. Bürgermeister Steimers, Tanja Schug und Lisa Unzen wurden zu dieser Sitzung geladen.
Bürgermeister Steimers erläuterte den Mitgliedern des Zulassungsausschusses die aktuelle Versorgungslage in der Verbandsgemeinde Ulmen und warum es den Entscheidungsträgern der Verbandsgemeinde Ulmen wichtig ist, sich an der medizinischen Versorgung in Ulmen und Umgebung zu engagieren. Weiterhin wurde den Vertretern der AöR die Möglichkeit gegeben, die Strukturen des geplanten MVZ näher zu erläutern.
Nach kurzer Beratung des Gremiums wurde den Vertretern der AöR mitgeteilt, dass den dort vorliegenden Anträgen vollumfänglich zugestimmt und die Zulassung für das MVZ ausgesprochen wird. Die Anträge auf Anstellung der Ärzte wurden ebenfalls positiv beschieden.
Die Arbeitsverträge für Herrn Dr. Feindel, Frau Dr. Wagner, Frau Jessel und das medizinische Fachpersonal sind größtenteils unterzeichnet. Ein Teil des Teams wird bereits zum 01.06.2024 bzw. 15.06.2024 eingestellt, um anfallende Verwaltungsarbeiten im Vorfeld abzuwickeln. Weiterhin soll die vorerst telefonische Terminvergabe für die Patienten Anfang bis Mitte Juni 2024 eingerichtet werden.
Die Räumlichkeiten der Praxis Feindel sind in die Jahre gekommen und zum Neustart des MVZ sind Renovierungsarbeiten erforderlich. Diese werden in Zusammenarbeit mit der Hauseigentümerin und Vermieterin Sylvia Asoklis durchgeführt. So hat Frau Asoklis die Wasserinstallation im Haus erneuern lassen, im Wartezimmer wird ein neuer Boden verlegt, die Tür vom Wartezimmer zum Behandlungsbereich wird ausgetauscht sowie weitere kleinere bauliche Veränderungen wurden, bzw. werden durch Frau Asoklis beauftragt oder durchgeführt.
Weiterhin erhält die Außenfassade sowie die einzelnen Behandlungszimmer und der Warte- sowie Anmeldebereich einen neuen Anstrich. Unseres Erachtens ist es jedoch erforderlich, noch weitere Renovierungs- bzw. „Schönheitsarbeiten“ durchzuführen. Neben den kleineren Ausbesserungen, wie neuer Beleuchtung oder der Folierung von Fenster und Türen sowie einer neuen Bestuhlung für alle Räumlichkeiten, stellt den größten Anteil hier die Neugestaltung des Anmeldebereiches dar. Der bisherige Anmeldebereich war nicht mehr zeitgemäß und es war auch der Wunsch der Mitarbeiterinnen im MVZ, diesen Bereich so umzugestalten, dass ein effizienteres Arbeiten möglich ist. Aus diesem Grund wurde der von Frau Asoklis für Umbauarbeiten beauftragte Schreiner gebeten, einen Entwurf für die Gestaltung der Empfangstheke zu erarbeiten, der auf allgemeine Zustimmung traf. Mittelfristig muss ebenso die gesamte EDV-Anlage in der Praxis erneuert werden. Diese ist ebenfalls in die Jahre gekommen und erfüllt nicht mehr die heutigen Anforderungen.
Die MVZ Ulmen – Gesundheitszentrum AöR hat für die Anstellung von Frau Jessel beim Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit einen Förderantrag gestellt. Hier ist eine Zuwendung in Höhe von 20.000,-- € zu erwarten. Dadurch kann ein Großteil der oben aufgeführten Kosten getragen werden. Eine Förderung anteilig für die Anstellung von Herrn Dr. Feindel und Frau Dr. Wagner scheiden aus, da eine Förderung nur für die Anstellung eines Arztes ausgesprochen wird, der bislang noch nicht in einer Praxis in dem Fördergebiet tätig war.
Es wurde über die Zusammenarbeit mit der St. Hildegardis gGmbH informiert.
TOP 6: Mitteilungen
Es wurden keine Mitteilungen bekannt gegeben.
Nicht öffentlicher Teil
TOP 7: Mitteilungen
| - | Informationen über Pressearbeit |
| - | Informationen über eine Seniorenwohngemeinschaft |