Auszug aus der Niederschrift

Auszug aus der Niederschrift

über die öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Verwaltungsrates der AöR Vulkanenergie Ulmen

Anwesend waren:

Vorsitzender

Gegen Form und Frist der Einladung wurden keine Bedenken erhoben.

Anträge zur Tagesordnung wurden nicht gestellt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

TOP 1: Bekanntgabe von Beschlüssen im Umlaufverfahren

Sachverhalt:

Der Verwaltungsrat der Vulkanenergie Ulmen AöR hat nach § 35 Abs. 3 GemO folgende Beschlüsse im Umlaufverfahren gefasst:

1. Umlaufverfahren vom 18.01.2021

Sondertilgung des Darlehens 602099053 bei der Sparkasse Mittelmosel-EMH für die Jahre 2021 und 2022

2. Umlaufverfahren vom 16.11.2022

Sondertilgung des Darlehens 602099053 bei der Sparkasse Mittelmosel-EMH für das Jahr 2022

Die Niederschriften der Umlaufverfahren sind als Anlage beigefügt.

Nach § 35 Abs. 3 GemO besteht die Möglichkeit die gefassten Beschlüsse im Umlaufverfahren aufzuheben, soweit nicht bereits Rechte Dritter entstanden sind.

Haushaltsrechtliche Beurteilung:

-siehe Niederschrift-

Beschluss:

Der Verwaltungsrat der Vulkanenergie Ulmen, AöR bestätigt die gefassten Beschlüsse im Umlaufverfahren und beschließt diese nicht aufzuheben.

Abstimmungsergebnis:

Ja 12, Nein 0, Enthaltung 0, Befangen 0

TOP 2: Prüfung der Jahresabschlüsse

Sachverhalt:

Aufgrund § 11 der Satzung für die gemeinsame Anstalt des öffentlichen Rechts der Vulkanenergie Ulmen, AöR ist ein Jahresabschluss innerhalb der gesetzlichen Frist aufzustellen und nach Durchführung der Abschlussprüfung dem Verwaltungsrat zur Feststellung vorzulegen.

Der Vorstand hat die Jahresabschlüsse für die noch ausstehenden Wirtschaftsjahre 2020, 2021 und 2022 bereits aufgestellt.

Die Prüfung des Jahresabschlusses durch einen Abschlussprüfer ist nach § 89 GemO i.V.m. § 1 Abs. 2 Landesverordnung über die Prüfung kommunaler Einrichtungen nicht erforderlich.

Vor der Feststellung des Jahresabschlusses ist aber noch eine Prüfung der Rechnungsbelege durchzuführen. Die letzte Prüfung wurde durch die Herren Karl-Peter Uebereck und Otto Schneiders durchgeführt.

In der heutigen Sitzung sind zwei Personen aus dem Verwaltungsrat zu wählen, die diese Funktion bis zur nächsten Kommunalwahl im Jahr 2024 ausüben werden.

Haushaltsrechtliche Beurteilung:

-keine-

Beschluss:

1. Der Verwaltungsrat der Vulkanenergie Ulmen, AöR beschließt zunächst die nachfolgende Wahl in offener Abstimmung durchzuführen.

Abstimmungsergebnis: -einstimmig-

2. Vorgeschlagen für die Rechnungsprüfung der Vulkanenergie Ulmen, AöR und gewählt wurde:

Lothar Friedrich und Ulrich Laux

Abstimmungsergebnis:

Ja 11, Nein 0, Enthaltung 0, Befangen 1

Das Stimmrecht des Vorsitzenden ruhte gem. § 36 GemO.

TOP 3: Beratung und Beschlussfassung über die Wirtschaftspläne der Wirtschaftsjahre 2021 - 2023

Sachverhalt:

Aufgrund § 12 der Satzung für die gemeinsame Anstalt des öffentlichen Rechts Vulkanenergie Ulmen, AöR hat der Vorstand einen Wirtschaftsplan aufzustellen.

Der Entwurf der noch ausstehenden Wirtschaftspläne 2021 - 2023 sind dieser Vorlage als Anlage beigefügt.

Der Verwaltungsrat der Vulkanenergie Ulmen AöR entscheidet nach § 7 Abs. 2 lit. D der Satzung über den Wirtschaftsplan.

Haushaltsrechtliche Beurteilung:

siehe Anlage: Wirtschaftspläne der Wirtschaftsjahre 2021 - 2023

Beschluss:

Der Verwaltungsrat stimmt dem Entwurf der Wirtschaftspläne der Wirtschaftsjahre 2021, 2022 und 2023

X in vorgelegter Form zu.

nicht zu.

mit folgenden Änderungen zu:

Abstimmungsergebnis:

Ja 12, Nein 0, Enthaltung 0, Befangen 0

TOP 4: Mitteilungen

Es wurden keine Mitteilungen bekannt gegeben.

Nicht öffentlicher Teil

TOP 5: Vertragsangelegenheiten

Der Verwaltungsrat hat über eine Vertragsangelegenheit beraten.

TOP 6: Mitteilungen

Folgende Mitteilungen wurden bekannt gegeben:

- Informationen Glasfaserausbau