Auszug aus der Niederschrift
über die öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für soziales Miteinander und Demografie der Verbandsgemeinde Ulmen
| Sitzungsdatum: | Mittwoch, den 04.06.2025 |
| Beginn: | 17:00 Uhr |
| Ende: | 18:07 Uhr |
| Ort: | Sitzungssaal des Rathauses, Marktplatz 1, 56766 Ulmen |
Anwesend waren:
Vorsitzender
| Herr Bürgermeister Alfred Steimers |
1. Beigeordnete(r)
| Herr Thomas Kerpen |
Beigeordnete(r)
| Herr Ulrich Laux |
| Herr Manfred Nehren |
SPD
| Herr Edwin Scheid |
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| Frau Eva Thurn | Stellv. Mitglied für Tina Saxler-Ixfeld |
CDU
| Frau Jennifer Bober |
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| Herr Friedhelm Justen | Stellv. Mitglied für Sarah Dorfner |
| Herr Andreas Peifer |
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| Herr Laurenz Schneiders |
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FWG der Verbandsgemeinde Ulmen e. V.
| Herr Gerd Johann | Stellv. Mitglied für Mirjam Trasser |
| Herr Frank Schlawin |
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FWG Büchel e.V.
| Frau Gabriele Hieronimus |
Beratende Mitglieder
| Frau Ramona Franze |
| Frau Heike Meurer |
| Frau Sylvia Schneider |
Protokollführerin
| Frau Kathrin Reichert |
von der Verwaltung
| Herr Tobias Krämer |
| Herr Thomas Zenner |
Abwesend waren:
Es fehlten entschuldigt
| Frau Sarah Dorfner |
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| Frau Karin Kneip | Stellv. Mitglied für Martin Probst |
| Herr Tino Pfitzner |
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| Herr Martin Probst |
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| Frau Sandra Römer |
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| Frau Tina Saxler-Ixfeld |
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| Frau Mirjam Traßer |
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| Frau Simone Welter |
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Gegen Form und Frist der Einladung wurden keine Bedenken erhoben.
Anträge zur Tagesordnung wurden nicht gestellt.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
| 1. | Verpflichtung von Ausschussmitgliedern |
| 2. | Vorstellung einer barrierefreien ÖPNV-Haltestelle im Rahmen des Ausbaus der Weidenstraße in Ulmen |
| 3. | Vorstellung Ferienprogramm |
| 4. | Seniorenarbeit in der VG Ulmen |
| 5. | Aktueller Stand in der Jugendarbeit |
| 6. | Aktueller Stand in den Kitas |
| 7. | Mitteilungen |
Nicht öffentlicher Teil
| 8. | Mitteilungen |
Öffentlicher Teil
| TOP 1: | Verpflichtung von Ausschussmitgliedern |
Sachverhalt:
Gem. § 46 Abs. 5 i.V.m. § 30 Abs. 2 Gemeindeordnung (GemO) und VV Nr. 5 zu § 46 GemO sind die Ausschussmitglieder vor ihrem Amtsantritt in öffentlicher Sitzung durch den Bürgermeister namens der Verbandsgemeinde Ulmen per Handschlag auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Pflichten zu verpflichten. Die Verpflichtung erübrigt sich für diejenigen Ausschussmitglieder, die zugleich Mitglied des Verbandsgemeinderates sind und bereits in dieser Funktion verpflichtet wurden.
Die Pflichten der Ausschussmitglieder ergeben sich insbesondere aus den §§ 20, 21 und 30 Abs. 1 GemO (vgl. § 46 Abs. 5 i.V.m. VV Nr. 2 zu § 30 GemO).
Vor der Verpflichtung sind die Ausschussmitglieder auf folgende gesetzlichen Bestimmungen hinzuweisen:
Die Ausschussmitglieder sind zur Verschwiegenheit über solche Angelegenheiten verpflichtet, die dem Datenschutz unterliegen oder deren Geheimhaltung ihrer Natur nach erforderlich oder vom Gemeinderat aus Gründen des Gemeinwohls beschlossen ist. Dies gilt auch dann, wenn sie aus dem Amt ausgeschieden sind. Die Schweigepflicht gilt nicht für Tatsachen, die offenkundig sind oder ihrer Bedeutung nach keiner Geheimhaltung bedürfen. Meinungsäußerungen und Stimmabgabe einzelner Sitzungsteilnehmer und Stimmabgabe einzelner Personen in nichtöffentlicher Sitzung sind stets geheim zu halten. Bestimmungen über die Befreiung von der Schweigepflicht bleiben unberührt (§ 20 Abs. 1 GemO).
Die Ausschussmitglieder haben eine besondere Treuepflicht gegenüber der Gemeinde. Sie dürfen Ansprüche oder Interessen Dritter gegen die Gemeinde nicht vertreten, es sei denn, dass sie als gesetzlicher Vertreter handeln (§ 21 Abs. 1 GemO).
Verletzt ein Ausschussmitglied die oben angegebenen Pflichten, so kann ihm ein Ordnungsgeld bis fünfhundert Euro auferlegt werden (§ 21 Abs. 3 i.V.m. § 19 Abs. 3 GemO.
Kenntnisnahme:
Folgende Personen, die noch nicht verpflichtet wurden, sind in den Ausschuss für soziales Miteinander und Demografie der Verbandsgemeinde Ulmen gewählt worden und wurden in der Sitzung durch Bürgermeister Alfred Steimers per Handschlag auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Pflichten verpflichtet:
Stellv. Mitglieder:
- Eva Thurn
- Friedhelm Justen
- Gerd Johann
| TOP 2: | Vorstellung einer barrierefreien ÖPNV-Haltestelle im Rahmen des Ausbaus der Weidenstraße in Ulmen |
Sachverhalt:
Im Rahmen des Ausbaus der Weidenstraße in Ulmen soll eine barrierefreie ÖPNV-Haltestelle geschaffen werden. Die Umsetzung der barrierefreien Haltestelle soll in enger Koordination mit dem Ausbau der Weidenstraße erfolgen, um Synergien zu nutzen und Kosten zu sparen.
Die Einzelheiten wurden in der Sitzung erläutert.
Es wurde angemerkt, die Tafeln auf richtiger Höhe ggfs. mit Leuchtreklame (Display) auch mit Info, wann der nächste Bus kommt, zu platzieren.
| TOP 3: | Vorstellung Ferienprogramm |
Wie bereits in den vergangenen Jahren, bieten wir den Kindern und Jugendlichen aus der Verbandsgemeinde Ulmen auch in diesem Jahr wieder ein bunt aufgestelltes Ferienprogramm für alle Altersgruppen an.
Angeboten werden unsere Programme in den Oster-, Sommer- und Herbstferien. Weitere Angebote wie zum Beispiel das Fahrsicherheitstraining für junge Fahrer werden auch außerhalb der Ferien stattfinden.
In den Sommerferien sind bisher folgende Programme geplant:
- Wochenprogramme:
- Fußballcamp (5 bis 16 Jahre)
- Tagesprogramme:
- Streetdance Workshop im Fusion Fitness (6 - 12 Jahre)
- Flower-Hoop Workshop (ab 8 Jahren)
- Jumping Kids im Fusion Fitness (7 – 13 Jahre)
- Lego Tag (6 – 14 Jahre)
- Kinderkarate (7 – 13 Jahre)
- Stadionführung beim 1. FC Kaiserslautern (ab 6 Jahren)
- Open-Air Rennen (9 bis 14 Jahre)
- Nachtwanderung in Lutzerath
- Fahrt in den Eifelpark Gondorf (ab 6 Jahre) (gemeinsam mit VG Cochem)
- Expedition durch den Ulmener-Maar Stollen (ab 6 Jahren)
- Fahrt zum Battle Kart nach Mayen (ab 12 Jahren) (gemeinsam mit VG Cochem)
Zusätzlich zu unserem Ferienprogramm findet in den Sommerferien in den ersten beiden Sommerferienwochen auch wieder die Ferienbetreuung für Grundschüler statt. Diese wird wie in den vergangenen Jahren auch in den Räumlichkeiten der Grundschule Lutzerath stattfinden. Die Ferienbetreuung findet von montags bis freitags, von jeweils 07:45 bis 16:00 Uhr statt.
In den Herbstferien sind bisher folgende Programme geplant:
- Fahrsicherheitstraining für junge Fahrer (PKW) (17 bis 25 Jahre)
- Open-Air Rennen (9 bis 14 Jahre)
- Kinderkarate (7 – 13 Jahre)
- Mitmach-Zirkus
| TOP 4: | Seniorenarbeit in der VG Ulmen |
Neben dem Jugend- und Seniorenbüro Ulmen ist auch unsere Seniorenorganisation 60 Na klar in der Seniorenarbeit aktiv.
Frau Inge Krämer hat im Rahmen von 60 Na klar auch in diesem Jahr wieder eine Mehrtages-Fahrt geplant, welche wieder sehr gut angenommen wurden und bereits ausgebucht ist.
- Südtirol, 26.09 bis 02.10.2025
Auch Tagesfahrten finden gemeinsam mit dem Jugend- und Seniorenbüro und 60 Na klar statt. Am 04.04.2025 fand bereits die erste in diesem Jahr statt, hier ging es auf Einladung von Jens Münster in den Landtag nach Mainz und anschließend ins ZDF. Am 30.04.2025 fuhr Inge Krämer mit 2 Bussen nach Heidelberg. Ein bis zwei weitere sind noch in der Planung.
Die Bastelgruppe von 60 Na klar ist bereits in den Vorbereitungen für die weihnachtliche Bastelaktion. Hier werden für die Altenheime der Verbandsgemeinde Ulmen wieder kleine Präsente gebastelt, welche später mit Süßigkeiten befüllt und an Weihnachten verteilt werden.
Gemeinsam mit der Unterarbeitsgruppe Ehrenamt und alternative Wohnformen, der Regionalen Pflegekonferenz des Kreises Cochem-Zell, fand am 13.05.2025 eine Veranstaltung für die ehrenamtlich Mitarbeitenden in der Seniorenarbeit statt. Mit über 60 Personen war die bereits Zweite dieser Veranstaltung ein voller Erfolg. Hierüber erhofft sich das Organisationsteam einen Austausch und ggf. Bedarfe in der Seniorenarbeit.
2023 startete das Jugend- und Seniorenbüro Ulmen mit dem Jugend- und Seniorenbüro Cochem, dem MGH Kaisersesch, sowie dem Apollo Kino Cochem eine Kooperation, das Seniorenkino. Das Seniorenkino findet dreimal im Jahr statt. Hier haben die Senioren die Möglichkeit nach dem gemütlichen Beisammensein mit Kaffee, Kuchen und einem Aperitif einen Film ganz nach ihrem Geschmack zu sehen. Das erste Seniorenkino für 2025 fand bereits am 09.04.2025 statt. Die nächsten Seniorenkinos finden am 11.06 und 17.09.2025 statt.
Im letzten Jahr konnten wir drei neue Sicherheitsberater für Senioren (SfS) für uns gewinnen. Im letzten Jahr haben wir bereits einen Selbstbehauptungskurs für Senioren angeboten, welcher sehr gut angenommen wurde. Außerdem haben die SfS´ler bereits Seniorennachmittage besucht und dort Vorträge gehalten. Weiterhin wird monatlich der Sicherheitstipp veröffentlicht, es fanden Sprechstunden statt und weitere Veranstaltungen sind geplant.
| TOP 5: | Aktueller Stand in der Jugendarbeit |
Tobias Krämer berichtet über zurückliegende und aktuelle Themen im Rahmen der pädagogischen Jugendarbeit in der Verbandsgemeinde Ulmen:
| - | Bericht zum Ist-Stand und zu Planungen bzgl. der Jugendräume in der VG (z.B. Auderath, Meiserich, Lutzerath, Beuren, Kennfus, Gillenbeuren, Wollmerath). |
| - | Im Rahmen der Begleitung oder Wiedereröffnung von Jugendräumen wurde die Zusammenarbeit mit dem Ordnungsamt (Stephan Hillesheim) verstärkt. Herr Hillesheim steht in häufigem und gutem Kontakt zur Jugend, was beim Betrieb der Jugendräume, etwaigen Regelverstößen und der Akzeptanz bei den Anwohnern von großem Nutzen ist. |
| - | Auf Anregung des WEISSEN RINGs Cochem (Elisabeth Schmitt), der im Rahmen seiner Präventionsarbeit (Zivilcourage) über Tobias Krämer den Kontakt zur Jugend gesucht hat, befindet sich die VG Ulmen, gemeinsam mit der Schulsozialarbeit und dem Ordnungsamt in der Entwicklung eines Präventionskonzepts. Die Einbindung der PI Cochem und des Gesundheitsamts, sowie der Kita-Sozialarbeit sind in Planung. Der WEISSE RING unterstützt im Bereich der Gewaltprävention, weitere Themenbereiche sind insbesondere Alkohol- und Drogenmissbrauch und Gefahren im Netz. Ziel ist zunächst die Einrichtung eines Präventionstags an den Schulen der VG. Es wurde angeregt, bei der Konzepterstellung die Schulen mit einzubeziehen. |
| - | Noch nicht umgesetzt und weiterhin in Planung sind z.B. Jugendversammlungen im Rahmen der Politischen Bildung und Teilhabe (§16c GemO) und jährliche Jugendraum-Touren, etc. Die Form und Art der Ansprache sowie der Kontaktweg/Medium sind entscheidend und im besten Fall unverbindlich. Oft gibt es keine Rückmeldungen. Es soll versucht werden Kontakt über die Schulsozialarbeit der Schulen aufzunehmen. |
| - | In der Zusammenarbeit mit den benachbarten Verbandsgemeinden findet ein Austausch über die Vorgehensweise in der Jugendarbeit statt. Eine Begehung der Jugendzentren Daun und Gerolstein ist in Planung. |
| TOP 6: | Aktueller Stand in den Kitas |
Bericht über die aktuellen und vergangenen Themen in den Kitas der Verbandsgemeinde Ulmen von Tobias Krämer:
| - | Erfolgreiche Teamfortbildungen in 2023 und 2024, Fortbildungsmodell bestätigt. Die gemeinsamen Fortbildungen aller Fachkräfte unserer Kitas 2025 sind fast abgeschlossen. Insbesondere die „neuen“ Herausforderungen des Kita-Gesetzes, der Personalmangel, der zunehmend herausfordernde pädagogische Alltag und der Umgang damit werden in diesem Jahr behandelt. |
| - | Als Erweiterung des Schutzkonzeptes aus 2022, wurden alle Fachkräfte 2023 zum Thema Sexualpädagogik fortgebildet. Die daraus resultierende konzeptionelle Verankerung in den Kitas befindet sich in der Fertigstellung. Das Ganze dient vor Allem dem Schutz der Kinder, aber auch unserer Fachkräfte. |
| - | In Folge des neuen Kita-Gesetzes stehen teilweise umfangreiche Baumaßnahmen an, die gemeinsam mit den betreffenden Ortsgemeinden vorbereitet und geplant werden. |
| - | Neben der erfolgreichen Elternumfrage 2023 sind weitere Umfragen geplant: Die Kinder in den Kitas sollen befragt werden, um so schon früh ein Verständnis für demokratische Prozesse anzuregen. Ggf. folgt eine Umfrage unter unseren Fachkräften. |
| - | Seit Anfang Februar 2024 liegt eine neue Fachkräftevereinbarung vor, die erweiterte Möglichkeiten der Personalgewinnung bietet. Es konnte bereits Personal mit dieser Möglichkeit gewonnen werden. Die Basis-Qualifizierungen dieser Quereinsteiger starten im September. |
| - | In der Zusammenarbeit mit den benachbarten Verbandsgemeinden findet ein Austausch über die aktuellen Themen in Bezug auf Kitas statt. |
| Es wurden Fragen zu verschiedenen Themen gestellt: | |
| - | Personalmangel |
| - | Schutzkonzept bei neuen Mitarbeitern |
| - | Ferienschließtage |
| TOP 7: | Mitteilungen |
Es wurden keine Mitteilungen bekannt gegeben.
Nicht öffentlicher Teil
| TOP 8: | Mitteilungen |
Es wurden keine Mitteilungen bekannt gegeben.