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Vulkan Echo
Ausgabe 26/2020
Verbandsgemeinde Ulmen
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Auszug aus der Niederschrift

über die konstituierende öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses der Verbandsgemeinde Ulmen

Sitzungsdatum:

Mittwoch, den 17.06.2020

Beginn:

09:00 Uhr

Ende:

12:30 Uhr

Ort:

Sitzungssaal des Rathauses, Marktplatz 1, 56766 Ulmen

Anwesend waren:

Vorsitzender bis TOP 1:

Herr Alfred Steimers

Mitglieder

Frau Sandra Hendges-Steffens

Herr Friedhelm Justen

Herr Michael Mais

Frau Bettina Pellio

Vorsitzende ab TOP 2

Herr Bernhard Rodenkirch

Herr Uwe Schaaf

Herr Rudolf Schneiders

Herr Günther Wagner

Protokollführer

Herr Stefan Thomas

von der Verwaltung

Herr Michael Schneider

zu TOP 1

Frau Sandra Weber

Frau Inga Wittmer

Abwesend waren:

Es fehlten entschuldigt

Frau Jennifer Bober

Anträge zur Tagesordnung wurden nicht gestellt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Wahl einer/s Vorsitzenden und einer/s stellvertretenden Vorsitzenden für den Rechnungsprüfungsausschuss der Verbandsgemeinde Ulmen

2.

Mitteilungen

Nichtöffentlicher Teil

3.

Prüfung des Jahresabschlusses 2018 der Verbandsgemeinde Ulmen gem. § 110 GemO

4.

Prüfung des Gesamtabschlusses für die Haushaltsjahre 2015 und 2016 der Verbandsgemeinde Ulmen gem. § 109 GEMO

5.

Mitteilungen

Öffentlicher Teil

TOP 1: Wahl einer/s Vorsitzenden und einer/s stellvertretenden Vorsitzenden für den Rechnungsprüfungsausschuss der Verbandsgemeinde Ulmen

Sachverhalt:

Nach den Kommunalwahlen im Mai 2019 wurde in der Sitzung des Verbandsgemeinderates am 10.09.2019 ein neuer Rechnungsprüfungsausschuss gewählt. Bislang fand in der neuen Wahlperiode 2019 – 2024 noch keine Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses statt, so dass nunmehr in der aktuellen Sitzung die Wahl einer/s Vorsitzenden und einer/s stellvertretenden Vorsitzenden erfolgen soll.

Gem. § 46 Abs. 1 Satz 1 GemO führt grundsätzlich der Bürgermeister den Vorsitz in den Ausschüssen des Gemeinde- bzw. Verbandsgemeinderates. Abweichend hierzu bestimmt § 110 Abs. 1 GemO, dass der Rechnungsprüfungsausschuss ein Mitglied des Gemeinde- bzw. Verbandsgemeinderates zum Vorsitzenden wählt. Da der Rechnungsprüfungsausschuss der Verbandsgemeinde aus der Mitte des Verbandsgemeinderates gebildet wird und somit nur Verbandsgemeinderatsmitglieder dem Ausschuss angehören, kann aus der Mitte des Ausschusses ein/e Vorsitzende/r bzw. ein/e stellvertretende/r Vorsitzende/r gewählt werden.

Beschluss:

1.

Abweichend von § 40 Abs. 5 GemO wird auf eine geheime Abstimmung verzichtet.

Abstimmungsergebnis: 8 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltungen

2.

Aus der Mitte des Ausschusses zur Wahl vorgeschlagen und gewählt wurden

a) als Vorsitzende/r: Bettina Pellio

Abstimmungsergebnis: 7 Ja, 0 Nein, 1 Enthaltung

b) als stellvertretende/r Vorsitzende/r: Friedhelm Justen

Abstimmungsergebnis: 6 Ja, 0 Nein, 2 Enthaltungen

(Das Stimmrecht von Herrn Bürgermeister Alfred Steimers als Vorsitzendem zu diesem Tagesordnungspunkt ruhte hierbei gem. § 36 Abs. 3 GemO.)

TOP 2: Mitteilungen

Es wurden keine Mitteilungen bekannt gegeben.

Nicht öffentlicher Teil

TOP 3: Prüfung des Jahresabschlusses 2018 der Verbandsgemeinde Ulmen gem. § 110 GemO

Der Rechnungsprüfungsausschuss hat den Jahresabschluss 2018 der Verbandsgemeinde Ulmen geprüft und keine Beanstandungen festgestellt.

TOP 4: Prüfung des Gesamtabschlusses für die Haushaltsjahre 2015 und 2016 der Verbandsgemeinde Ulmen gem. § 109 GEMO

Der Rechnungsprüfungsausschuss hat den Gesamtabschluss für die Haushaltsjahre 2015 und 2016 der Verbandsgemeinde Ulmen geprüft und keine Beanstandungen festgestellt.

TOP 5: Mitteilungen

Es wurden keine Mitteilungen bekannt gegeben.