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Vulkan Echo
Ausgabe 28/2020
Verbandsgemeinde Ulmen
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Auszug aus der Niederschrift

über die konstituierende öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Tourismusausschusses der Verbandsgemeinde Ulmen

Sitzungsdatum:

Donnerstag, den 02.07.2020

Beginn:

15:00 Uhr

Ende:

16:25 Uhr

Ort:

Sitzungssaal des Rathauses, Marktplatz 1, 56766 Ulmen

Anwesend waren:

Vorsitzender

Herr Bürgermeister Alfred Steimers

Beigeordnete (als beratende Mitglieder)

Herr Karl-Josef Fischer

Herr Thomas Kerpen

Herr Heinz-Werner Hendges

Mitglieder

Frau Marita Benz

Frau Renate Hoiser-Wolanski

Herr Friedhelm Justen

Herr Stephan Keßeler

Herr Stefan Maas

Frau Vera Merten

Herr Manfred Nehren

Herr Frank Schlawin

Frau Edeltrud Schuhmacher, Stellv. Mitglied für Manfred Dietzen

Frau Dorothea Vollrath

Protokollführer

Herr Michael Schneider

Mitglieder

Herr Geschäftsführer Michael Krämer

Frau Roswitha Lescher

von der Verwaltung

Frau Daniela Saxler

Abwesend waren:

Es fehlten entschuldigt

Herr Manfred Dietzen

Frau Svenja Schleich

Herr Stephan Schopp

Anträge zur Tagesordnung wurden nicht gestellt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Verpflichtung von Ausschussmitgliedern

2.

Sachstand über aktuelle Projekte

3.

Information über die touristischen Projekte der Stadt Ulmen

4.

Auswirkungen durch die Maßnahmen der Corona-Bekämpfung auf den Tourismus

5.

Mitteilungen

Nicht öffentlicher Teil

6.

Mitteilungen

Öffentlicher Teil

TOP 1: Verpflichtung von Ausschussmitgliedern

Sachverhalt:

Gem. § 46 Abs. 5 i.V.m. § 30 Abs. 2 Gemeindeordnung (GemO) und VV Nr. 5 zu § 46 GemO sind die Ausschussmitglieder vor ihrem Amtsantritt in öffentlicher Sitzung durch den Bürgermeister namens der Verbandsgemeinde Ulmen per Handschlag auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Pflichten zu verpflichten. Die Verpflichtung erübrigt sich für diejenigen Ausschussmitglieder, die zugleich Mitglied des Verbandsgemeinderates sind und bereits in dieser Funktion verpflichtet wurden.

Die Pflichten der Ausschussmitglieder ergeben sich insbesondere aus den §§ 20, 21 und 30 Abs. 1 GemO (vgl. § 46 Abs. 5 i.V.m. VV Nr. 2 zu § 30 GemO).

Vor der Verpflichtung sind die Ausschussmitglieder auf folgende gesetzlichen Bestimmungen hinzuweisen:

Die Ausschussmitglieder sind zur Verschwiegenheit über solche Angelegenheiten verpflichtet, die dem Datenschutz unterliegen oder deren Geheimhaltung ihrer Natur nach erforderlich oder vom Gemeinderat aus Gründen des Gemeinwohls beschlossen ist. Dies gilt auch dann, wenn sie aus dem Amt ausgeschieden sind. Die Schweigepflicht gilt nicht für Tatsachen, die offenkundig sind oder ihrer Bedeutung nach keiner Geheimhaltung bedürfen. Meinungsäußerungen und Stimmabgabe einzelner Sitzungsteilnehmer und Stimmabgabe einzelner Personen in nichtöffentlicher Sitzung sind stets geheim zu halten. Bestimmungen über die Befreiung von der Schweigepflicht bleiben unberührt (§ 20 Abs. 1 GemO).

Die Ausschussmitglieder haben eine besondere Treuepflicht gegenüber der Gemeinde. Sie dürfen Ansprüche oder Interessen Dritter gegen die Gemeinde nicht vertreten, es sei denn, dass sie als gesetzlicher Vertreter handeln (§ 21 Abs. 1 GemO).

Verletzt ein Ausschussmitglied die oben angegebenen Pflichten, so kann ihm ein Ordnungsgeld bis fünfhundert Euro auferlegt werden (§ 21 Abs. 3 i.V.m. § 19 Abs. 3 GemO).

Kenntnisnahme:

Folgende Ausschussmitglieder, die noch nicht verpflichtet wurden, wurden in der Sitzung durch Bürgermeister Alfred Steimers verpflichtet:

Mitglieder:

·

Manfred Nehren

·

Stefan Maas

·

Dorothea Vollrath

·

Renate Hoiser-Wolanski

·

Vera Merten

·

Michael Krämer

Die entschuldigten Mitglieder, Manfred Dietzen und Stephan Schopp, werden in der nächsten Sitzung verpflichtet.

TOP 2: Sachstand über aktuelle Projekte

Vera Merten, Geschäftsführerin der GesundLand Vulkaneifel GmbH, stellt die aktuellen Projekte im GesundLand Vulkaneifel vor.

Sie informierte insbesondere über:

·

Aktuelles zu Wanderwegen in der Verbandsgemeinde Ulmen

·

Tourismuscluste

·

Der Shoppingguide für der GesundLand Vulkaneifel ist seit dem 1. März 2020 online. Das Projekt wurde im Rahmen der Sitzung vorgestellt.

·

Die Wanderkarte der Verbandsgemeinde Ulmen ist in Zusammenarbeit mit dem Eifelverein neu aufgelegt worden.

·

Frau Merten gab ferner einen Rückblick und Ausblick auf die touristischen Aktivitäten am Wanderweg Wilde Endert.

Frau Lescher stellte darüber hinaus die Aktivitäten in Lutzerath, insbesondere die neu ausgewiesenen Wanderwege vor.

TOP 3: Information über die touristischen Projekte der Stadt Ulmen

Für die Stadt Ulmen wurde ein Tourismuskonzept unter Berücksichtigung der Richtlinien der Barrierefreiheit mit folgenden Einzelmaßnahmen erstellt:

1.)

Begehbarmachung des Verbindungsstollens zwischen Jungferweiher und Ulmener Maar

2.)

Ausbau des Rundweges um den Jungferweiher als barrierefreier Wanderweg

3.)

Aufwertung des Stadtkerns

4.)

Einrichtung einer Lauschtour

Das umfangreiche Konzept enthält noch weitere kleinere Einzelkomponenten, die wie die hier genannten Maßnahmen für die folgenden Zielgruppen mit Handycap ausgearbeitet wurden:

-

Gehbehinderte/Rollstuhlfahrer

-

Hörgeschädigte/Gehörlose

-

Kognitiv eingeschränkte Personen

Ende letzten Jahres wurde ein Förderantrag beim Wirtschaftsministerium rlp über das Programm „Tourismus für Alle“ gestellt. Der vorgezogene Maßnahmebeginn wurde noch im Dezember 2019 bewilligt, ein Förderbescheid steht noch aus. Die Förderperiode endet am 31.12.2022. Bis zu diesem Zeitpunkt müssen alle Maßnahmen abgeschlossen sein. Die Ingenieurleistungen für den Stollen und den Ausbau Rundweg Jungferweiher wurde bereits ausgeschrieben und vergeben. Wir haben im Juni 2020 mit der Ausführungsplanung und Erstellung eines Zeitplanes begonnen. Die erforderlichen Abstimmungen mit den Fachbehörden (Naturschutz, Wasserschutz, etc.) werden fortgesetzt.

Das Tourismuskonzept wurde in enger Abstimmung mit der GesundLand Vulkaneifel GmbH und der Natur- und Geopark GmbH erstellt.

Durch die Aufwertung der touristischen Infrastruktur in der Stadt Ulmen mit dem Prestigeprojekt „Öffnung des Verbindungsstollen zwischen Jungferweiher und Ulmener Maar“ profitiert die gesamte Region.

Weiterhin hat die Stadt Ulmen einen LEADER-Förderantrag für eine Studie zur Nutzung/Umgestaltung der Ulmener Burgruine bei der Lokalen Aktionsgruppe Vulkaneifel (LAG) gestellt. Die LAG hat dieses Vorhaben als förderwürdig eingestuft und bei einer Rankingliste aller eingereichten Projekte auf Platz 5 gewählt. Somit wären Mittel für die Studie zur Nutzung/Umgestaltung der Ulmener Burgruine verfügbar und ein entsprechender Antrag wird gestellt.

TOP 4: Auswirkungen durch die Maßnahmen der Corona-Bekämpfung auf den Tourismus

Sachverhalt:

Frau Vera Merten wird anlässlich der Sitzung vorstellen welche Auswirkungen die Corona-Pandemie auf den Tourismus der Region hat und was künftig vorgesehen ist, um aus der Krise zu kommen.

TOP 5: Mitteilungen

Es wurden keine Mitteilungen bekannt gegeben.

Nicht öffentlicher Teil

TOP 6: Mitteilungen

Es wurden keine Mitteilungen bekannt gegeben.