Öffentliche Bekanntmachung - Sitzung des Verbandsgemeinderates
Sitzung des Verbandsgemeinderates
Hiermit lade ich zu einer öffentlichen/nicht öffentlichen Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Ulmen ein, die am Montag, den 17.07.2023, um 16:00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses, Marktplatz 1, 56766 Ulmen stattfindet.
Tagesordnung:
| Öffentlicher Teil | |
| 1. | Einwohnerfragestunde gemäß § 16 a Gemeindeordnung |
| 2. | Radwegekonzept für die Verbandsgemeinde Ulmen - Vorstellung der vorläufigen Ergebnisse |
| 3. | Beratung und Beschlussfassung zur 8. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Ulmen - Landesplanerische Stellungnahme nach § 20 LPlG zur Darstellung von Sonderbauflächen für Freiflächen-Photovoltaikanlagen |
| 4. | Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan 2023 der Kreisenergiegesellschaft Cochem-Zell-GmbH |
| 5. | Beratung und Beschlussfassung über die Gewährung eines Gesellschafterdarlehen für die Kreisenergiegesellschaft Cochem-Zell GmbH |
| 6. | Beratung und Beschlussfassung über die Bestellung eines zweiten Vertreters für die Gesellschafterversammlung der Kreisenergiegesellschaft |
| 7. | Beratung und Beschlussfassung über die Gewährung eines Gesellschafterdarlehen für die Vulkanenergie Ulmen AöR |
| 8. | Kommunales Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation (KIPKI); Beratung und Beschlussfassung über eine Beteiligung am Förderprogramm des Landkreises Cochem-Zell für Privathaushalte |
| 9. | Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der Aufträge für die Sanierung des Daches im Gebäudeteil A in der Grund- und Realschule Plus Lutzerath |
| 10. | Beratung u. Beschlussfassung über die Anschaffung von zwei SmartBoards für die Realschule Plus Vulkaneifel, Standort Lutzerath |
| 11. | Erstellung eines Schulentwicklungsplanes für die Grundschulen |
| 12. | Bekanntgabe einer Eilentscheidung (Auftragsvergabe zur Beschaffung von Schülergarderobenschränke, Burg-Grundschule Ulmen) |
| 13. | Bekanntgabe Auftragsvergabe (Lieferung und Montage eines Klimageräte für das Feuerwehrgerätehaus in Kennfus) |
| 14. | Beratung und Beschlussfassung über das Konzept zur Überörtlichen Hilfe und des Katastrophenschutzes im Landkreis Cochem-Zell |
| 15. | Gebührensatzung für die Benutzung von Obdachlosenunterkünften |
| 16. | Wiederberufung der Schiedsfrau Elisabeth Schmitt für den Schiedsamtsbezirk Ulmen I |
| 17. | Mitteilungen |
| Nicht öffentlicher Teil | |
| 18. | Mitteilungen |
gez. Bürgermeister Alfred Steimers
Die Fraktionssitzungen wurden wie folgt mitgeteilt:
CDU-Fraktion:
Montag, den 10.07.2023, 19:00 Uhr
Lutzerath, Hotel Maas
SPD-Fraktion:
Montag, den 10.07.2023, 18:30 Uhr
Gillenbeuren, Hauptstraße 39
FWG der Verbandsgemeinde Ulmen e.V.:
Freitag, den 14.07.2023, 19:00 Uhr