Auszug aus der Niederschrift

über die öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates Beuren

Anwesend waren:

Ortsbürgermeisterin

Frau Sandra Hendges-Steffens - Vorsitzende ab TOP 2

1. Beigeordneter

Herr Karl-Heinz Heinz - Vorsitzender TOP 1

Ratsmitglieder

Herr Sebastian Gärtner

Herr Wolfgang Mertes

Herr Udo Pütz

Herr Marcel Schneiders

Herr Gerd Steffens

von der Verwaltung

Herr Bürgermeister Alfred Steimers

Gäste

Herr Heinz-Werner Hendges

Herr Karl-Peter Uebereck

Abwesend waren:

Es fehlten entschuldigt

Herr Andreas Mertes

Herr Markus Schupp

Öffentlicher Teil

TOP 1: Ernennung der Ortsbürgermeisterin, Vereidigung und Einführung in das Amt

Sachverhalt:

Gemäß § 54 Abs. 1 Gemeindeordnung (GemO) ist die am 18. Juni 2023 unmittelbar von den Bürgerinnen und Bürgern der Gemeinde für die restliche Dauer der gesetzlichen Wahlzeit des Gemeinderates (2019 - 2024) in öffentlicher Sitzung nach den Bestimmungen des Landesbeamtengesetzes Rheinland-Pfalz zur Ehrenbeamtin zu ernennen, zu vereidigen und in ihr Amt einzuführen.

Erst mit der Ernennung der neu gewählten Bürgermeisterin endet die geschäftsführende Tätigkeit des allgemeinen Vertreters.

Die Ernennung obliegt im vorliegenden Fall dem geschäftsführenden Ersten Beigeordneten Karl-Heinz Heinz.

Kenntnisnahme:

Der geschäftsführende Erste Beigeordnete Karl-Heinz Heinz händigte die Ernennungsurkunde aus, ernannte die am 18.06.2023 neu gewählte ehrenamtliche Ortsbürgermeisterin Frau Sandra Hendges-Steffens nach den Bestimmungen des Landesbeamtengesetzes zur Ehrenbeamtin und vereidigte sie.

TOP 2: Verpflichtung des neuen Ratsmitgliedes Marcel Schneiders

Sachverhalt:

Das Ratsmitglied Frau Sandra Hendges-Steffens wurde bei der Wahl am 18.06.2023 zur Ortsbürgermeisterin der Gemeinde Beuren gewählt. Daher ist ein Nachfolger in den Gemeinderat Beuren zu berufen.

Auf Grund des Ergebnisses der Wahl zum Gemeinderat Beuren vom 26.05.2019 wurde Herr Marcel Schneiders in den Gemeinderat berufen. Herr Marcel Schneiders hat die Berufung in den Gemeinderat angenommen und ist nunmehr noch gem. § 30 Abs. 2 Gemeindeordnung (GemO) in öffentlicher Sitzung per Handschlag zu verpflichten.

Haushaltsrechtliche Beurteilung:

- entfällt -

Kenntnisnahme:

Herr Marcel Schneiders wurde in der Sitzung per Handschlag von Frau Ortsbürgermeisterin Sandra Hendges-Steffens auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Pflichten als Ratsmitglied verpflichtet.

TOP 3: Verabschiedung ehemaliger Ortsbürgermeister Karl-Peter Uebereck

Sachverhalt:

Herr Karl-Peter Uebereck wurde aufgrund seines Antrages vom 27.01.2023 mit Ablauf des 31.01.2023 aus dem Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter in seiner Funktion als ehrenamtlicher Ortsbürgermeister der Ortsgemeinde Beuren entlassen.

Herr Uebereck wurde im Rahmen der Sitzung verabschiedet.