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Vulkan Echo
Ausgabe 33/2020
Verbandsgemeinde Ulmen
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Auszug aus der Niederschrift

über die öffentliche Sitzung des Verbandsgemeinderates Ulmen

Sitzungsdatum:

Montag, den 10.08.2020

Beginn:

17:00 Uhr

Ende:

17:20 Uhr

Ort:

Bürgersaal, Weidenstr., 56766 Ulmen

Anwesend waren:

Bürgermeister/ Vorsitzender

Herr Bürgermeister Alfred Steimers

Beigeordneten

Herr Karl-Josef Fischer

Herr Thomas Kerpen

Herr Heinz-Werner Hendges

Die Mitglieder des Verbandsgemeinderates:

SPD

Frau Marita Benz

Herr Lothar Friedrich

Herr Christian Laux

Herr Bernhard Rodenkirch

Herr Günther Wagner

CDU/FWG Büchel e.V.

Frau Jennifer Bober

Frau Sarah Dorfner

Herr Walter Hammes

Frau Sandra Hendges-Steffens

Herr Friedhelm Justen

Herr Alois Keßeler

Herr Stephan Keßeler

Herr Thomas Klein

Herr Klaus Kutscheid

Herr Ulrich Laux

Frau Roswitha Lescher

Herr Thorsten Lescher

Herr Andreas Peifer

Frau Bettina Pellio

Herr Uwe SchaafHerr Arno Zillgen

FWG der Verbandsgemeinde Ulmen e. V.

Herr Michael Mais

Herr Berthold Schäfer

Herr Rudolf Schneiders

Frau Edeltrud Schuhmacher

Herr Werner Traßer

Ortsbürgermeister bzw. deren Vertreter

Herr Walter Brauns Ortsbürgermeister Gevenich

Herr Wilhelm Bußmann Beigeordneter Bad Bertrich

Herr Gerhard Klapperich Beigeordneter Gillenbeuren

Herr Wilfried Linden Ortsbürgermeister Schmitt

Frau Ute Mindermann Beigeordnete Urschmitt

Herr Tino Pfitzner Ortsbürgermeister Büchel

Herr Helmut Römer Ortsbürgermeister Filz

Herr Günter Welter Ortsbürgermeister Lutzerath

Herr Hermann Josef Wilhelmi Beigeordneter Weiler

Protokollführerin

Frau Daniela Saxler

von der Verwaltung

Herr Andreas Schmitt

Abwesend waren:

Es fehlten entschuldigt

Herr Christian Arnold

Ortsbürgermeister Bad Bertrich

Herr Paul Haubrichs

Ortsbürgermeister Gillenbeuren

Herr Peter Jahnen

Ortsbürgermeister Urschmitt

Herr Gerhard Müller

Ortsbürgermeister Kliding

Herr Otto Schneiders

Ortsbürgermeister Weiler

Herr Frank Steimers

Mitglied / Ortsbürgermeister Auderath

Herr Karl-Peter Uebereck

Ortsbürgermeister Beuren

Herr Hubert Willems

Mitglied

Anträge zur Tagesordnung wurden nicht gestellt.

Es erfolgte noch die Vereidigung des Ratsmitgliedes Christian Laux mündlich (ohne Handschlag wegen Corona).

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Beratung und Beschlussfassung über die Petition des Herrn Hermann Theisen

2.

Mitteilungen

Öffentlicher Teil

TOP 1:

Beratung und Beschlussfassung über die Petition des Herrn Hermann Theisen

Sachverhalt:

Dem Verbandsgemeinderat liegt eine Petition des Herrn Hermann Theisen aus Hirschberg vor.

Diese ist mit allen Anlagen dieser Sitzungsvorlage (exemplarisch Anschreiben an Herrn Bürgermeister Steimers) beigefügt. Jedem Mitglied des Verbandsgemeinderates ist in den letzten Tagen diese Petition mit gleichlautendem Wortlaut zugegangen.

Über diese Petition ist seitens des Verbandsgemeinderates zu beraten und zu beschließen. Ein entsprechender Bescheid ist nach dem Beschluss an Herrn Theisen zu übersenden.

Haushaltsrechtliche Beurteilung:

Der Beschluss hat keine haushaltsrechtlichen Auswirkungen

Beschluss:

Der Verbandsgemeinderat beschließt, den kommunalpolitischen Einfluss des Verbandsgemeinderates in Angelegenheiten der nuklearen Teilhabe der Bundeswehr, ausgeführt in dem Schreiben des Hermann Theisen vom 13.05.2020 nebst Anlage, nicht geltend zu machen.

Abstimmungsergebnis:

Ja 27 Nein 0 Enthaltung 0 Befangen 0

TOP 2:

Mitteilungen

Der Vorsitzende informierte über:

- Resolution „Das Taktische Luftwaffengeschwader 33 Büchel hat einen friedensstiftenden Auftrag und ist unverzichtbar im Sicherheitsgefüge“ der CDU-Fraktion wird in der nächsten Sitzung behandelt