Auszug aus der Niederschrift

über die gemeinsame öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Schulträgerausschusses mit dem Ausschuss für Umwelt-, Klima- und Naturschutz und die Verbandsgemeindeentwicklung der Verbandsgemeinde Ulmen

Anwesend waren:

Vorsitzender

Herr Bürgermeister Alfred Steimers

Beigeordnete(r)

Herr Thomas Kerpen

Mitglieder des Ausschusses für Umwelt-, Klima- und Naturschutz und die Verbandsgemeindeentwicklung

Herr Michael Kerpen, Stellv. Mitglied für Uwe Schaaf

Herr Albert Klein

Herr Klaus Kutscheid

Herr Ulrich Laux

Herr Berthold Schäfer

Herr Franz-Josef Stilla, Stellv. Mitglied für Marita Benz

Herr Arno Zillgen

Mitglieder des Schulträgerausschusses

Frau Jennifer Bober

Frau Daniela Böhme

Frau Rebekka Haferkamp

Herr Walter Hammes

Frau Sandra Hendges-Steffens

Herr Thorsten Lescher

Frau Katja Pierczinski, Stellv. Schulelternsprecherin Realschule Plus Vulkaneifel

Frau Tina Pung-Waldecker, Stellv. Schulelternsprecherin Grundschule Lutzerath

Frau Tatjana Oswald

Herr Alfred Pantenburg

Herr Dominik Philippsen, Rektor Realschule Plus Vulkaneifel

Herr Thomas Schmittgen, Rektor Grundschule Lutzerath

Frau Edeltrud Schuhmacher

Frau Michaela Schuwerack, Schulelternsprecherin Realschule Plus Vulkaneifel

Herr Frank Steimers

Herr Günter Welter

von der Verwaltung

Herr Michael Schneiders

Frau Gabi Zimmer

Protokollführer

Herr Michael Schneider

Gäste

Herr Manfred Diewald

Frau Dürr-Saxler, zu TOP 1

Abwesend waren:

Es fehlten entschuldigt

Herr Karl-Josef Fischer

Herr Heinz-Werner Hendges

Herr Peter Arnoldi

Frau Marita Benz

Frau Sarah Dorfner, Stellv. Mitglied für Michael Fischer

Herr Felix Esper, Stellv. Mitglied für Werner Traßer

Herr Michael Fischer

Herr Uwe Schaaf

Herr Werner Traßer

Herr Manfred Dietzen

Frau Karin Kneip, Stellv. Mitglied für Peter Arnoldi

Herr Ingo Kreutz, Schulelternsprecher Grundschule Lutzerath

Herr Rudolf Schneiders, Stellv. Mitglied für Manfred Dietzen

Gegen Form und Frist der Einladung wurden keine Bedenken erhoben.

Anträge zur Tagesordnung wurden nicht gestellt.

Tagesordnung:

Nicht öffentlicher Teil

TOP 1: Personalangelegenheit

Der Schulträgerausschuss hat über eine Personalangelegenheit beraten.

TOP 2: Mitteilungen

Es wurden keine Mitteilungen bekannt gegeben.

Öffentlicher Teil

TOP 3: Beschaffung eines Trinkwasserspenders für die Schule in Lutzerath

Sachverhalt:

Vor ca. 15 Jahren hat die Schule über ein Sponsoring des Kreiswasserwerkes einen Trinkwasserspender erhalten, der von den Schülern und Schülerinnen sehr gerne genutzt wurde. Der Spender ist defekt und aufgrund des Alters nicht mehr zu reparieren. Es soll ein neuer Trinkwasserspender angeschafft werden.

Hierzu liegt ein Angebot der Fa. Massar Koblenz GmbH, zu einem Angebotspreis von 5.946,91 € vor. Das Angebot ist als Anlage beigefügt.

Weitere Angebote sind noch einzuholen.

Haushaltsrechtliche Beurteilung:

Unter der Buchungsstelle 21101.082100.7 Betriebs- und Geschäftsausstattung stehen Haushaltsmittel zur Verfügung.

Beschluss:

Der Schulträgerausschuss stimmt der Anschaffung eines neuen Trinkwasserspenders zu. Nach Einholung von weiteren Angeboten soll der Auftrag an den wirtschaftlich günstigsten Anbieter erteilt werden.

Abstimmungsergebnis:

Ausschuss für Umwelt-, Klima- und Naturschutz und die Verbandsgemeindeentwicklung

Ja 7 Nein 0 Enthaltung 0 Befangen 0

Schulträgerausschuss VG Ulmen

Ja 16 Nein 0 Enthaltung 0 Befangen 0

TOP 4: Besichtigung der Sporthalle der Schule Lutzerath

Sachverhalt:

Die Ausschüsse haben die Sporthalle in der Schule Lutzerath besichtigt und haben die erforderlichen Sanierungsarbeiten besprochen.

TOP 5: Mitteilungen

Folgende Mitteilungen wurden bekannt gegeben:

1. Informationen über das 1. Gespräch mit dem beauftragten Büro für die Schulentwicklungsplanung.

2. Der Schulträgerausschuss wird nach Vorliegen des Schulentwicklungsplanes an der Stellungnahme über den Antrag der Realschule Plus Vulkaneifel auf Aufhebung der Dislozierung beteiligt.