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Vulkan Echo
Ausgabe 46/2019
Verbandsgemeinde Ulmen
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Auszug aus der Niederschrift

über die öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Schulträgerausschusses der Verbandsgemeinde Ulmen

Sitzungsdatum:

Donnerstag, den 07.11.2019

Beginn:

16:00 Uhr

Ende:

17:25 Uhr

Ort:

Sitzungssaal des Rathauses, Marktplatz 1, 56766 Ulmen

Anwesend waren:

Bürgermeister

Herr Bürgermeister Alfred Steimers

1. Beigeordneter

Herr Karl-Josef Fischer

Beigeordnete(r)

Herr Heinz-Werner Hendges

Mitglieder

Frau Jennifer Bober

Herr Manfred Dietzen

Frau Rebekka Haferkamp Rektorin Burg-Grundschule Ulmen

Herr Walter Hammes

Frau Karin Kneip Stellv. für Sandra Hendges-Steffens

Herr Ulrich Laux Stellv. Mitglied für Thorsten Lescher

Frau Cynthia Mohr Schulelternsprecherin Burg-Grundschule Ulmen

Herr Alfred Pantenburg

Herr Dominik Philippsen Rektor Realschule Plus Vulkaneifel

Herr Thomas Schmittgen Rektor Grundschule Lutzerath

Frau Edeltrud Schuhmacher

Herr Alexander Schüller Schulelternsprecher Realschule Plus Vulkaneifel

Herr Frank Steimers

Herr Günter Welter

Protokollführerin

Frau Gabi Zimmer

von der Verwaltung

Herr Michael Schneider

Herr Michael Schneiders

Abwesend waren:

Es fehlten entschuldigt

Herr Helmut Frieden Schulelternsprecher Grundschule Lutzerath

Herr Holger Haag Stellv. Mitglied für Tatjana Oswald

Frau Sandra Hendges-Steffens

Herr Thomas Kerpen

Herr Thorsten Lescher

Herr Sven Mentel Stellv. Schulelternsprecher Grundschule Lutzerath

Frau Tatjana Oswald

Anträge zur Tagesordnung wurden nicht gestellt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

  1. Verpflichtung von Ausschussmitgliedern
  2. Vorberatung des Schuletats für das Haushaltsjahr 2020
  3. Digital-Pakt Schule 2019 bis 2024
  4. Antrag der CDU-Fraktion im VG-Rat - MINT-Bildung für Kinder und Jugendliche
  5. Antrag der CDU-Fraktion im VG-Rat - Einheitliche Festlegung der beweglichen Ferientage der Schulen
  6. Mitteilungen

Nicht öffentlicher Teil

  1. Mitteilungen

Öffentlicher Teil

TOP 1:

Verpflichtung von Ausschussmitgliedern

Sachverhalt:

Gem. § 30 Abs. 2 Gemeindeordnung (GemO) sind die Ausschussmitglieder, auch die wiedergewählten Ausschussmitglieder, vor ihrem Amtsantritt in öffentlicher Sitzung durch den Bürgermeister namens der Gemeinde durch Handschlag auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Pflichten zu verpflichten. Die Pflichten der Ausschussmitglieder ergeben sich insbesondere aus den §§ 20, 21 und 30 Abs. 1 GemO (vgl. VV Nr. 2 zu § 30 GemO).

Vor der Verpflichtung sind die Ratsmitglieder auf folgende gesetzlichen Bestimmungen hinzuweisen:

Die Ausschussmitglieder sind zur Verschwiegenheit über solche Angelegenheiten verpflichtet, die dem Datenschutz unterliegen oder deren Geheimhaltung ihrer Natur nach erforderlich oder vom Gemeinderat aus Gründen des Gemeinwohls beschlossen ist. Dies gilt auch dann, wenn sie aus dem Amt ausgeschieden sind. Die Schweigepflicht gilt nicht für Tatsachen, die offenkundig sind oder ihrer Bedeutung nach keiner Geheimhaltung bedürfen. Meinungsäußerungen und Stimmabgabe einzelner Sitzungsteilnehmer und Stimmabgabe einzelner Personen in nichtöffentlicher Sitzung sind stets geheim zu halten. Bestimmungen über die Befreiung von der Schweigepflicht bleiben unberührt (§ 20 Abs. 1 GemO).

Die Ausschussmitglieder haben eine besondere Treuepflicht gegenüber der Gemeinde. Sie dürfen Ansprüche oder Interessen Dritter gegen die Gemeinde nicht vertreten, es sei denn, dass sie als gesetzlicher Vertreter handeln (§ 21 Abs. 1 GemO).

Verletzt ein Ausschussmitglied die oben angegebenen Pflichten, so kann ihm ein Ordnungsgeld bis fünfhundert Euro auferlegt werden (§ 21 Abs. 3 i.V.m. § 19 Abs. 3 GemO).

Nach dem Ergebnis der Kommunalwahlen am 26. Mai 2019 haben folgende Personen die Wahl in den Schulträgerausschuss angenommen und wurden in der Sitzung durch Bürgermeister Alfred Steimers per Handschlag auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Pflichten verpflichtet:

Mitglieder:

  • Alfred Pantenburg
  • Manfred Dietzen
  • Rebekka Haferkamp, Rektorin Burg-Grundschule Ulmen
  • Cynthia Mohr, Schulelternsprecherin Burg-Grundschule Ulmen
  • Dominik Philippsen, Rektor Realschule Plus Vulkaneifel
  • Thomas Schmittgen, Rektor Grundschule Lutzerath
  • Alexander Schüller, Schulelternsprecher Realschule Plus Vulkaneifel

ggfs. Stellv. Mitglieder:

  • Karin Kneip

TOP 2:

Vorberatung des Schuletats für das Haushaltsjahr 2020

Sachverhalt:

Der notwendige Bedarf für das Haushaltsjahr 2020 wurde von den einzelnen Schulen gemeldet. Einzelheiten sind den beigefügten Unterlagen zu entnehmen.

Weitere Erläuterungen erfolgen in der Sitzung.

Beschluss:

Es wird vorgeschlagen, die beantragten Mittel im Haushaltsplan 2020 bereit zu stellen.

Abstimmungsergebnis:

Ja 15 Nein 0 Enthaltung 0 Befangen 0

TOP 3:

Digital-Pakt Schule 2019 bis 2024

Sachverhalt:

Die Verbandsgemeinde Ulmen erhält als Träger der Grundschule Lutzerath und der Burg-Grundschule Ulmen Mittel in Höhe von 163.720,00 € aus dem DigitalPakt Schule 2019 bis 2024. Jede Schule erhält einen Sockelbetrag von 15.000,00 € + 408,93 € je Schüler/in nach den Schülerzahlen des Schuljahres 2018/19. Die Förderquote beträgt 90 %, Schulträger müssen einen Eigenanteil von 10 % leisten.

Die Mittel sind in erster Linie für den Ausbau oder die Verbesserung der digitalen Infrastruktur in den Schulgebäuden wie

  1. Verkabelung auf dem Schulgelände, Serverlösungen,
  2. Schulisches WLAN
  3. Präsentationsgeräte (z. B. interaktive Tafeln, Beamer)

vorgesehen.

Verbleibende Restmittel können für die Beschaffung schulgebundener mobiler Endgeräte, wie Laptops, Tablets etc. verwandt werden.

Voraussetzung für die Förderung ist zum einen die Erstellung eines Medienkonzeptes durch die Schulen, bestehend aus einem Medienbildungskonzept, einem Ausstattungs- und Nutzungskonzept und einer Fortbildungsplanung für Lehrkräfte.

Auf der Grundlage des Medienbildungskonzeptes der Schule hat der Schulträger eine Medienentwicklungsplanung zu erstellen. Hier ist zunächst eine Bestands- aufnahme (IST-Zustand) und Bedarfsermittlung (SOLL-Zustand) für die Bereiche

Anschluss, Verkabelung, WLAN, Präsentationstechnik, Server, Endgeräte etc. durchzuführen. Auf dieser Grundlage soll eine Ausstattungsplanung, in Bezug auf Priorisierung der Bedarfe, Zeitplanung und Kosten- und Investitionsplanung erfolgen.

Weiterhin hat der Schulträger ein Wartungs- und Supportkonzept zu erstellen.

Anl. der Besprechung der hauptamtlichen Bürgermeister wurde vorgeschlagen für die Umsetzung der Anforderungen des DigitalPakts für die Schulträger ein gemeinsames Konzept auf Kreisebene zu erarbeiten.

Am 17.09.2019 hat eine Informationsveranstaltung zum Thema Digital-Pakt vom Ministerium für Bildung, zusammen mit der ISB Rheinland-Pfalz, in Koblenz stattgefunden.

Die Ermittlung des IST-Zustand wurde bereits, bis auf die Verkabelung, durchgeführt.

Haushaltsrechtliche Beurteilung:

Die Fördermittel aus dem DigitalPakt und die Kosten für den Ausbau der digitalen Infrastruktur in den Schulen sind im Haushaltsplan 2020 vorgesehen.

Beschluss:

Der Ausschuss beauftragt die Verwaltung die Antragsstellung zusammen mit den Schulleitungen, ggf. in Abstimmung auf Kreisebene, vorzubereiten.

Abstimmungsergebnis:

Ja 15 Nein 0 Enthaltung 0 Befangen 0

TOP 4:

Antrag der CDU-Fraktion im VG-Rat - MINT-Bildung für Kinder und Jugendliche

Sachverhalt:

Seitens der CDU-Fraktion im VG-Rat wurde mit Schreiben vom 21.09.2019 um Prüfung gebeten, ob das Thema „MINT - Bildung für Kinder und Jugendliche“ auch in den Kindertagesstätten und den Grundschulen angeboten werden kann.

Das Thema wird an der Realschule plus bereits mit dem Angebot der Profilklasse MINT erfolgreich umgesetzt.

Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt, gemeinsam mit den Schul- und Kita-Leitungen zu besprechen, wie ein entsprechendes Konzept aussehen könnte.

Abstimmungsergebnis:

Ja 15 Nein 0 Enthaltung 0 Befangen 0

TOP 5:

Antrag der CDU-Fraktion im VG-Rat - Einheitliche Festlegung der beweglichen Ferientage der Schulen

Sachverhalt:

Die CDU-Fraktion im Verbandsgemeinderat hat mit Schreiben vom 18.09.2019 um Prüfung gebeten, ob es möglich ist, in Zukunft die beweglichen Ferientage für alle Schulen im Landkreis Cochem-Zell auf einheitliche Termine zu legen.

Die Schulen innerhalb der VG Ulmen, die Grundschulen Büchel, Lutzerath und Ulmen sowie die Realschule plus Vulkaneifel stimmen die Termine untereinander ab und werden einheitlich festgelegt.

Der Landkreis hat in seinem Projekt „Familienzeit 4.0“ diese Thematik ebenfalls aufgegriffen. So sollen u.a. die Betreuungsangebote in den Ferien für Kinder ausgebaut und die Öffnungszeiten von Schulen und Kindertagesstätten besser miteinander abgestimmt werden.

Die Thematik war auch Gegenstand der Sitzung des VG-Rates am 22.10.2019. Hier hat man sich dafür ausgesprochen, in Zusammenarbeit mit der Kreisverwaltung eine einheitliche Festlegung der beweglichen Ferientage an allen Schulen im Landkreis voranzubringen.

Beschluss:

Der Ausschuss spricht sich ebenfalls dafür aus, in Zusammenarbeit mit dem Landkreis eine einheitliche Festlegung der beweglichen Ferientage für alle Schulen im Landkreis zu erreichen.

Abstimmungsergebnis:

Ja 15 Nein 0 Enthaltung 0 Befangen 0

TOP 6:

Mitteilungen

Es wurden keine Mitteilungen bekannt gegeben.

Nicht öffentlicher Teil

TOP 7:

Mitteilungen

Es wurden keine Mitteilungen bekannt gegeben.