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Vulkan Echo VG Ulmen
Ausgabe 47/2022
Verbandsgemeinde Ulmen
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Öffentliche Bekanntmachung

Sitzung des Verbandsgemeinderates

Hiermit lade ich zu einer öffentlichen/nicht öffentlichen Sitzung des Verbandsgemeinderates Ulmen ein, die am

Mittwoch, den 30.11.2022, um 16:00 Uhr

im Bürgersaal, Weidenstr., 56766 Ulmen

stattfindet.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Einwohnerfragestunde gemäß § 16 a Gemeindeordnung

2.

Antrag der SPD-Fraktion im Verbandsgemeinderat Ulmen: "Reaktivierung/Lückenschluss Eifelquerbahn"

3.

Beratung und Beschlussfassung über eine 7. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Ulmen

4.

Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe für die 7. Fortschreibung des Flächennutzungsplans der Verbandsgemeinde Ulmen

5.

Beratung zur 7. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes - Landesplanerische Stellungnahme nach § 20 LPlG für die Ortsgemeinde Kliding, Änderung der Flächendarstellung von "Fläche für Landwirtschaft" und "Grünfläche" in "Gewerbliche Bauflächen"

6.

Resolution zum Erhalt des RWZ-Lagers

7.

Breitbandausbau im Landkreis Cochem-Zell - Sachstandsbericht

8.

Beratung und Beschlussfassung über den Gigabitausbau im Landkreis Cochem-Zell - Beantragung von Fördermitteln im "Graue-Flecken-Programm" 2023

9.

Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe des Auftrages zur Erstellung von Hochwasser- und Starkregenvorsorgekonzepten für alle Gemeinden in der Verbandsgemeinde Ulmen

10.

Jahresabschluss 2021 des Abwasserwerkes

11.

Festsetzung Schmutzwassergebühr 2023 für die leitungsgebundene Abwasserentsorgung

12.

Erlass der Satzung über die Erhebung des Wiederkehrenden Beitrages für die Vorhaltung der Niederschlagswasserbeseitigung (WKB) 2023

13.

Festsetzung der Gebühr 2023 für das Einsammeln, den Transport und die Annahme von Schmutzwasser aus geschlossenen Gruben und Überschussschlamm aus privaten Kleinkläranlagen

14.

Festsetzung der Vorausleistung auf den laufenden Kostenanteil 2023 für die Entwässerung der gemeindlichen Straßen, Wege und Plätze in die Abwasseranlagen der Verbandsgemeinde

15.

Wirtschaftsplan 2023 des Abwasserwerkes der Verbandsgemeinde Ulmen

16.

Neufassung der Allgemeinen Entwässerungssatzung der VG Ulmen

17.

Mitteilungen

Nicht öffentlicher Teil

18.

Mitteilungen

gez.
Alfred Steimers, Bürgermeister

Die Fraktionssitzungen wurden wie folgt mitgeteilt:

CDU-Fraktion:

Montag, den 28.11.2022, 19:00 Uhr

Lutzerath, Hotel Maas

SPD-Fraktion:

Montag, den 28.11.2022, 19:00 Uhr

Gillenbeuren, Hauptstraße 37

FWG der Verbandsgemeinde Ulmen e.V.:

Montag, den 28.11.2022, 19:30 Uhr

Alflen, Schulstraße 14, Dorfgemeinschaftsraum