Hiermit lade ich zu einer öffentlichen/nicht öffentlichen Sitzung des Verbandsgemeinderates Ulmen ein, die am
Mittwoch, den 30.11.2022, um 16:00 Uhr
im Bürgersaal, Weidenstr., 56766 Ulmen
stattfindet.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
| 1. | Einwohnerfragestunde gemäß § 16 a Gemeindeordnung |
| 2. | Antrag der SPD-Fraktion im Verbandsgemeinderat Ulmen: "Reaktivierung/Lückenschluss Eifelquerbahn" |
| 3. | Beratung und Beschlussfassung über eine 7. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Ulmen |
| 4. | Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe für die 7. Fortschreibung des Flächennutzungsplans der Verbandsgemeinde Ulmen |
| 5. | Beratung zur 7. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes - Landesplanerische Stellungnahme nach § 20 LPlG für die Ortsgemeinde Kliding, Änderung der Flächendarstellung von "Fläche für Landwirtschaft" und "Grünfläche" in "Gewerbliche Bauflächen" |
| 6. | Resolution zum Erhalt des RWZ-Lagers |
| 7. | Breitbandausbau im Landkreis Cochem-Zell - Sachstandsbericht |
| 8. | Beratung und Beschlussfassung über den Gigabitausbau im Landkreis Cochem-Zell - Beantragung von Fördermitteln im "Graue-Flecken-Programm" 2023 |
| 9. | Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe des Auftrages zur Erstellung von Hochwasser- und Starkregenvorsorgekonzepten für alle Gemeinden in der Verbandsgemeinde Ulmen |
| 10. | Jahresabschluss 2021 des Abwasserwerkes |
| 11. | Festsetzung Schmutzwassergebühr 2023 für die leitungsgebundene Abwasserentsorgung |
| 12. | Erlass der Satzung über die Erhebung des Wiederkehrenden Beitrages für die Vorhaltung der Niederschlagswasserbeseitigung (WKB) 2023 |
| 13. | Festsetzung der Gebühr 2023 für das Einsammeln, den Transport und die Annahme von Schmutzwasser aus geschlossenen Gruben und Überschussschlamm aus privaten Kleinkläranlagen |
| 14. | Festsetzung der Vorausleistung auf den laufenden Kostenanteil 2023 für die Entwässerung der gemeindlichen Straßen, Wege und Plätze in die Abwasseranlagen der Verbandsgemeinde |
| 15. | Wirtschaftsplan 2023 des Abwasserwerkes der Verbandsgemeinde Ulmen |
| 16. | Neufassung der Allgemeinen Entwässerungssatzung der VG Ulmen |
| 17. | Mitteilungen |
Nicht öffentlicher Teil
| 18. | Mitteilungen |
Die Fraktionssitzungen wurden wie folgt mitgeteilt:
CDU-Fraktion:
Montag, den 28.11.2022, 19:00 Uhr
Lutzerath, Hotel Maas
SPD-Fraktion:
Montag, den 28.11.2022, 19:00 Uhr
Gillenbeuren, Hauptstraße 37
FWG der Verbandsgemeinde Ulmen e.V.:
Montag, den 28.11.2022, 19:30 Uhr
Alflen, Schulstraße 14, Dorfgemeinschaftsraum