Öffentliche Bekanntmachung
Sitzung des Verbandsgemeinderates
Hiermit lade ich zu einer öffentlichen/nicht öffentlichen Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Ulmen ein, die am
Mittwoch, den 13.12.2023, um 15:30 Uhr
im Sitzungssaal des Rathauses, Marktplatz 1, 56766 Ulmen
stattfindet.
Tagesordnung:
Nicht öffentlicher Teil (ab 15:30 Uhr)
| 1. | Ärztliche Versorgung in der Verbandsgemeinde Ulmen |
| 2. | Mitteilungen |
Öffentlicher Teil (ab ca. 16:00 Uhr)
| 3. | Einwohnerfragestunde gemäß § 16 a Gemeindeordnung |
| 4. | Beratung und Beschlussfassung über die Erstellung einer Kommunalen Wärmeplanung im Konvoi für die Verbandsgemeinde Ulmen |
| 5. | Kommunales Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation (KIPKI); Beratung und Beschlussfassung über die Verwendung der Fördermittel |
| 6. | Vereinfachtes Flurbereinigungsverfahren Ulmen - Änderung der Gemeindegrenze |
| 7. | Beratung und Beschlussfassung über eine 8. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes, Teilbereich "Freiflächen-Photovoltaikanlagen" |
| 8. | Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss einer Zweckvereinbarung "Prozessdesign" zwischen den Verbandsgemeinden Cochem, Kaisersesch, Ulmen und Zell |
| 9. | Sanierung der Sporthalle Ulmen - Kostenbeteiligung der Verbandsgemeinde Ulmen |
| 10. | Jahresabschluss 2022 des Abwasserwerkes |
| 11. | Festsetzung Schmutzwassergebühr 2024 für die leitungsgebundene Abwasserentsorgung |
| 12. | Erlass der Satzung über die Erhebung des Wiederkehrenden Beitrages für die Vorhaltung der Niederschlagswasserbeseitigung (WKB) 2024 |
| 13. | Festsetzung der Gebühr 2024 für das Einsammeln, den Transport und die Annahme von Schmutzwasser aus geschlossenen Gruben und Überschussschlamm aus privaten Kleinkläranlagen |
| 14. | Festsetzung der Vorausleistung auf den laufenden Kostenanteil 2024 für die Entwässerung der gemeindlichen Straßen, Wege und Plätze in die Abwasseranlagen der Verbandsgemeinde |
| 15. | Wirtschaftsplan 2024 des Abwasserwerkes der Verbandsgemeinde Ulmen |
| 16. | Mitteilungen |
gez.
Alfred Steimers, Bürgermeister
Die Fraktionssitzungen finden wie folgt statt:
Dienstag, den 12.12.2023, 19:00 Uhr
Büchel, Bistro am Turm
SPD-Fraktion:
Donnerstag, den 07.12.2023, 18:00 Uhr
Ulmen, Fronwiese 21a
FWG der Verbandsgemeinde Ulmen e.V.:
Montag, den 11.12.2023, 19:30 Uhr
Alflen, Dorfgemeinschaftsraum, Schulstraße 14