Hiermit lade ich Sie zur öffentlichen/nicht öffentlichen Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Ulmen ein, die am
Dienstag, den 10.12.2024, um 15:30 Uhr
im Sitzungssaal des Rathauses, Marktplatz 1, 56766 Ulmen
stattfindet.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
| 1. | Einwohnerfragestunde gemäß § 16 a Gemeindeordnung |
| 2. | Verpflichtung der Mitglieder des Verbandsgemeinderates |
| 3. | Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2025 sowie den Anlagen |
| 4. | Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2022 |
| 5. | Entlastung des Bürgermeisters und der Beigeordneten für das Jahr 2022 |
| 6. | Wahl weiterer Mitglieder und deren Stellvertreter für den Verwaltungsrat der Anstalt des öffentlichen Rechtes (AöR) "Medizinisches Versorgungszentrum (MVZ) Ulmen - Gesundheitszentrum" |
| 7. | Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes für den Werkausschuss |
| 8. | Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Hauptsatzung |
| 9. | Flurbereinigungsverfahren Ulmen-Meiserich - Änderung der Gemeindegrenze zu Schönbach |
| 10. | Beratung und Beschlussfassung über die Annahme von Spenden gem. § 94 Abs. 3 GemO |
| 11. | Jahresabschluss 2023 des Abwasserwerkes |
| 12. | Festsetzung Schmutzwassergebühr 2025 für die leitungsgebundene Abwasserentsorgung |
| 13. | Erlass der Satzung über die Erhebung des Wiederkehrenden Beitrages für die Vorhaltung der Niederschlagswasserbeseitigung (WKB) 2025 |
| 14. | Festsetzung der Gebühr 2025 für das Einsammeln, den Transport und die Annahme von Schmutzwasser aus geschlossenen Gruben und Überschussschlamm aus privaten Kleinkläranlagen |
| 15. | Festsetzung der Vorausleistung auf den laufenden Kostenanteil 2025 für die Entwässerung der gemeindlichen Straßen, Wege und Plätze in die Abwasseranlagen der Verbandsgemeinde |
| 16. | Neufassung der Betriebssatzung der VG Ulmen |
| 17. | Wirtschaftsplan 2025 des Abwasserwerkes der Verbandsgemeinde Ulmen |
| 18. | Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe für die Teilsanierung der Fassade der Burg-Grundschule in Ulmen |
| 19. | Informationen zur 1.Teilfortschreibung des regionalen Raumordnungsplans Mittelrhein-Westerwald 2017 |
| 20. | Stellungnahme der Verbandsgemeinde Ulmen zum Antrag der Realschule plus Vulkaneifel auf Aufhebung der Dislozierung |
| 21. | Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der Verkehrsanlagen- und Kanalplanung für das Gewerbegebiet in Alflen |
| 22. | Mitteilungen |
Nicht öffentlicher Teil
| 23. | Mitteilungen |
Öffentlicher Teil
| 24. | Ehrungen und Verabschiedung kommunaler Mandatsträger |
Die Fraktionssitzungen wurden wie folgt mitgeteilt:
CDU-Fraktion:
Montag, den 09.12.2024, 19:00 Uhr
Büchel, Grundschule
SPD-Fraktion:
Mittwoch, den 04.12.2024, 19:00 Uhr
Ulmen, Sitzungssaal Verbandsgemeinde Ulmen
FWG der Verbandsgemeinde Ulmen e.V.:
Montag, den 09.12.2024, 19:30 Uhr
Alflen, Dorfgemeinschaftsraum, Schulstraße 14
FWG Büchel e.V.:
Montag, den 09.12.2024, 19:00 Uhr
Büchel, Grundschule