Titel Logo
Vulkan Echo VG Ulmen
Ausgabe 49/2024
Verbandsgemeinde Ulmen
Zurück zur vorigen Seite
Zurück zur ersten Seite der aktuellen Ausgabe

Öffentliche Bekanntmachung

Sitzung des Verbandsgemeinderates

Hiermit lade ich Sie zur öffentlichen/nicht öffentlichen Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Ulmen ein, die am

Dienstag, den 10.12.2024, um 15:30 Uhr

im Sitzungssaal des Rathauses, Marktplatz 1, 56766 Ulmen

stattfindet.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Einwohnerfragestunde gemäß § 16 a Gemeindeordnung

2.

Verpflichtung der Mitglieder des Verbandsgemeinderates

3.

Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2025 sowie den Anlagen

4.

Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2022

5.

Entlastung des Bürgermeisters und der Beigeordneten für das Jahr 2022

6.

Wahl weiterer Mitglieder und deren Stellvertreter für den Verwaltungsrat der Anstalt des öffentlichen Rechtes (AöR) "Medizinisches Versorgungszentrum (MVZ) Ulmen - Gesundheitszentrum"

7.

Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes für den Werkausschuss

8.

Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Hauptsatzung

9.

Flurbereinigungsverfahren Ulmen-Meiserich - Änderung der Gemeindegrenze zu Schönbach

10.

Beratung und Beschlussfassung über die Annahme von Spenden gem. § 94 Abs. 3 GemO

11.

Jahresabschluss 2023 des Abwasserwerkes

12.

Festsetzung Schmutzwassergebühr 2025 für die leitungsgebundene Abwasserentsorgung

13.

Erlass der Satzung über die Erhebung des Wiederkehrenden Beitrages für die Vorhaltung der Niederschlagswasserbeseitigung (WKB) 2025

14.

Festsetzung der Gebühr 2025 für das Einsammeln, den Transport und die Annahme von Schmutzwasser aus geschlossenen Gruben und Überschussschlamm aus privaten Kleinkläranlagen

15.

Festsetzung der Vorausleistung auf den laufenden Kostenanteil 2025 für die Entwässerung der gemeindlichen Straßen, Wege und Plätze in die Abwasseranlagen der Verbandsgemeinde

16.

Neufassung der Betriebssatzung der VG Ulmen

17.

Wirtschaftsplan 2025 des Abwasserwerkes der Verbandsgemeinde Ulmen

18.

Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe für die Teilsanierung der Fassade der Burg-Grundschule in Ulmen

19.

Informationen zur 1.Teilfortschreibung des regionalen Raumordnungsplans Mittelrhein-Westerwald 2017

20.

Stellungnahme der Verbandsgemeinde Ulmen zum Antrag der Realschule plus Vulkaneifel auf Aufhebung der Dislozierung

21.

Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der Verkehrsanlagen- und Kanalplanung für das Gewerbegebiet in Alflen

22.

Mitteilungen

Nicht öffentlicher Teil

23.

Mitteilungen

Öffentlicher Teil

24.

Ehrungen und Verabschiedung kommunaler Mandatsträger

gez.
Alfred Steimers, Bürgermeister

Die Fraktionssitzungen wurden wie folgt mitgeteilt:

CDU-Fraktion:

Montag, den 09.12.2024, 19:00 Uhr

Büchel, Grundschule

SPD-Fraktion:

Mittwoch, den 04.12.2024, 19:00 Uhr

Ulmen, Sitzungssaal Verbandsgemeinde Ulmen

FWG der Verbandsgemeinde Ulmen e.V.:

Montag, den 09.12.2024, 19:30 Uhr

Alflen, Dorfgemeinschaftsraum, Schulstraße 14

FWG Büchel e.V.:

Montag, den 09.12.2024, 19:00 Uhr

Büchel, Grundschule