Auszug aus der Niederschrift
über die öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Verbandsgemeinde Ulmen
| Sitzungsdatum: | Mittwoch, den 27.11.2024 |
| Beginn: | 17:03 Uhr |
| Ende: | 18:25 Uhr |
| Ort: | Sitzungssaal des Rathauses, Marktplatz 1, 56766 Ulmen |
Anwesend waren:
Bürgermeister
Herr Bürgermeister Alfred Steimers
1. Beigeordnete(r)
Herr Thomas Kerpen
Beigeordnete(r)
Herr Ulrich Laux
Herr Manfred Nehren
Mitglieder
Herr Herbert Benz
Herr Holger Esper — Stellv. Mitglied für Frank Steimers
Herr Karl-Josef Fischer
Frau Sandra Hendges-Steffens
Herr Thorsten Lescher
Herr Michael Mais
Herr Andreas Peifer
Herr Bernhard Rodenkirch
Herr Uwe Schaaf
Herr Rudolf Schneiders
Protokollführer
Herr Michael Schneider
von der Verwaltung
Herr Stefan Thomas
Abwesend waren:
Es fehlten entschuldigt
Herr Frank Steimers
Gegen Form und Frist der Einladung wurden keine Bedenken erhoben.
Anträge zur Tagesordnung wurden nicht gestellt.
| Tagesordnung: | |
| Öffentlicher Teil | |
| 1. | Vorberatung Haushalt 2025 |
| 2. | Vorberatung der Verbandsgemeinderatssitzung |
| 3. | Mitteilungen |
| Nicht öffentlicher Teil | |
| 4. | Personalangelegenheit |
| 5. | Personalangelegenheit |
| 6. | Mitteilungen |
Öffentlicher Teil
TOP 1: Vorberatung Haushalt 2025
Sachverhalt:
Ein Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2025 ist als Anlage beigefügt.
Der Haushaltsplan sieht im Ergebnishaushalt Erträge und Aufwendungen sowie im Finanzhaushalt Einzahlungen und Auszahlungen wie folgt vor:
Festgesetzt werden
| 1. im Ergebnishaushalt | |
| der Gesamtbetrag der Erträge auf | 14.357.940,00 EUR |
| der Gesamtbetrag der Aufwendungen auf | 14.242.369,00 EUR |
| Jahresüberschuss / Jahresfehlbetrag auf | 115.571,00 EUR |
| 2. im Finanzhaushalt | |
| der Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen auf | 552.880,00 EUR |
| die Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf | 1.905.917,00 EUR |
| die Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf | 5.005.037,00 EUR |
| der Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit | - 3.099.120,00 EUR |
| der Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 1) auf | 2.546.240,00 EUR |
Für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen ist eine Kreditaufnahme i. H. v. 3.000.000,00 EUR erforderlich.
1) ohne Einzahlungen und Auszahlungen der Kredite zur Umschuldung
Beschluss:
Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Verbandsgemeinderat die Beschlussfassung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2025 und seinen Anlagen.
Abstimmungsergebnis:
Ja 11 Nein 0 Enthaltung 0 Befangen 0
TOP 2: Vorberatung der Verbandsgemeinderatssitzung
In der Sitzung wurden die Tagesordnungspunkte der Verbandsgemeinderatssitzung am 10.12.2024 beraten.
TOP 3: Mitteilungen
Es wurden keine Mitteilungen bekannt gegeben.
Nicht öffentlicher Teil
TOP 4: Personalangelegenheit
Der Haupt- und Finanzausschuss hat über eine Personalangelegenheit beraten und beschlossen.
TOP 5: Personalangelegenheit
Der Haupt- und Finanzausschuss hat über eine Personalangelegenheit beraten und beschlossen.
TOP 6: Mitteilungen
Es wurden keine Mitteilungen bekannt gegeben.