Öffentliche Bekanntmachung - Sitzung VGRat am 06.02.2024
Sitzung des Verbandsgemeinderates
Hiermit lade ich zu einer öffentlichen/nicht öffentlichen Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Ulmen ein, die am
Dienstag, den 06.02.2024, um 16:00 Uhr
im Sitzungssaal des Rathauses, Marktplatz 1, 56766 Ulmen
stattfindet.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
| 1. | Einwohnerfragestunde gemäß § 16 a Gemeindeordnung |
| 2. | Radwegekonzept für die Verbandsgemeinde Ulmen - Vorstellung der Ergebnisse |
| 3. | Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2024 sowie den Anlagen |
| 4. | Beratung und Beschlussfassung über die Gründung einer Anstalt des öffentlichen Rechtes (AöR) zur Sicherstellung der medizinischen Versorgung im Bereich der Verbandsgemeinde Ulmen |
| 5. | Beratung und Beschlussfassung über die Gründung der Anstalt des öffentlichen Rechtes "Medizinisches Versorgungszentrum (MVZ) Ulmen - Gesundheitszentrum" |
| 6. | Wahl der Mitglieder und deren Stellvertreter für den Verwaltungsrat der Anstalt des öffentlichen Rechtes (AöR) "Medizinisches Versorgungszentrum (MVZ) Ulmen - Gesundheitszentrum" |
| 7. | Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss eines Kooperationsvertrages mit der Deutsche Glasfaser |
| 8. | Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss einer Gemeinsamen Erklärung zum Glasfaserausbau mit der Westconnect |
| 9. | Beratung und Beschlussfassung über die Übertragung von Haushaltsmitteln |
| 10. | Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2020 |
| 11. | Entlastung des Bürgermeisters und der Beigeordneten für das Jahr 2020 |
| 12. | Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2021 |
| 13. | Entlastung des Bürgermeisters und der Beigeordneten für das Jahr 2021 |
| 14. | Filz "Im Pesch" abwassertechnische Erschließung: Auftragsvergabe |
| 15. | Beratung und Beschlussfassung zum geplanten Gewerbegebiet Alflen |
| 16. | Mitteilungen |
| Nicht öffentlicher Teil | |
| 17. | Mitteilungen |
gez.
Bürgermeister Alfred Steimers
Die Fraktionssitzungen wurden wie folgt mitgeteilt:
CDU-Fraktion:
Montag, den 05.02.2024, 19:00 Uhr
Lutzerath, Hotel Maas
SPD-Fraktion:
Montag, den 05.02.2024, 19:00 Uhr
Lutzerath, Hotel Maas
FWG der Verbandsgemeinde Ulmen e.V.:
Montag, den 05.02.2024, 19:30 Uhr
Alflen, Dorfgemeinschaftsraum, Schulstraße 14