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Vulkan Echo
Ausgabe 50/2020
Verbandsgemeinde Ulmen
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Auszug aus der Niederschrift

über die öffentliche Sitzung des Feuerwehrausschusses der Verbandsgemeinde Ulmen

Sitzungsdatum:

Freitag, den 27.11.2020

Beginn:

09:00 Uhr

Ende:

11:30 Uhr

Ort:

Sitzungssaal des Rathauses, Marktplatz 1, 56766 Ulmen

Anwesend waren:

Vorsitzender

Herr Bürgermeister Alfred Steimers

1. Beigeordneter

Herr Karl-Josef Fischer

Beigeordnete(r)

Herr Thomas Kerpen

Die Mitglieder:

Herr Christian Laux

Herr Bernhard Rodenkirch

Herr Ralf Dannert

Herr Michael Kerpen

Herr Stephan Keßeler

Herr Ulrich Laux

Herr Thorsten Lescher

Herr Laurenz Schneiders

Herr Berthold Schäfer

Herr Karl-Peter Uebereck

Protokollführer

Herr Andreas Schmitt

Gäste

Herr Daniel Dreis

stellv. Wehrleiter der VG Ulmen

Herr Marc Pumple

stellv. Wehrleiter der VG Ulmen

Abwesend waren:

Es fehlten entschuldigt

Herr Heinz-Werner Hendges

Beigeordneter

Anträge zur Tagesordnung wurden nicht gestellt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Beratung über Investitionen im Feuerwehrbereich

2.

Beratung über Beschaffungen im Feuerwehrbereich

3.

Mitteilungen

Öffentlicher Teil

TOP 1:

Beratung über Investitionen im Feuerwehrbereich

Sachverhalt:

Es sind folgende Investitionen vorgesehen

1) Erwerb von zwei TSF-W (Tragkraftspritzenfahrzeug-Wasser) für die Feuerwehren Alflen und Bad Bertrich-Kennfus

a) Das jetzige TSF (Tragkraftspritzenfahrzeug) der FFW Alflen soll aus einsatztaktischen Gründen durch ein TSF-W ersetzt werden. Die Ortsgröße, die Ausdehnung des Ortes, die direkte Nähe zum taktischen Luftwaffengeschwader 33, die überörtlichen frequentierten Straßen, die vorhandenen zwei Biogasanlagen und zwei landwirtschaftliche Betriebe größeren Umfangs machen die Vorhaltung eines wasserführenden Fahrzeuges vor Ort sinnvoll. Das jetzige TSF aus dem Jahr 2000 soll als Ersatz für das in die Jahre gekommene TSF Kliding (Baujahr 1981) dienen. Bezüglich der Landesförderung wurde die Notwendigkeit zur vorzeitigen Beschaffung anerkannt. Dies geschieht wie üblich unter dem Vorbehalt, dass aus der Zustimmung zur vorzeitigen Beschaffung kein Rechtsanspruch auf die Bewilligung einer Zuwendung entsteht. Für die Beschaffung eines TSF-W wurden für den Haushalt 2021 die Aufnahme von Haushaltsmittel i.H.v. 105.000,00 € gemeldet.

b) Das bei der FFW Bad Bertrich-Kennfus vorhandene KLF (Kleinlöschfahrzeug) soll ebenfalls aus einsatztaktischen Gründen durch ein TSF-W ersetzt werden. Bad Bertrich ist in die Risikoklasse B 2 eingestuft. Zur Unterstützung der Feuerwehreinheit Bad Bertrich wird die Feuerwehreinheit des Ortsteiles Kennfus bei jedem Einsatz sofort mit alarmiert, um u.a. die Tagesalarmstärke in Bad Bertrich zu erhöhen. Im TSF-W ist ein größerer Wassertank (als im bisherigen KLF) integriert. Hierdurch wird gewährleistet, dass bei Brandeinsätzen sofort Wasser über den Schnellangriff abgegeben werden kann, während gleichzeitig eine Wasserversorgung hergestellt wird. Auch kann durch das höhere zulässige Gesamtgewicht wichtige zusätzliche Ausrüstung verlastet werden (was auf dem KLF nicht möglich war). Das jetzige KLF soll an die FFW Gillenbeuren abgegeben werden. Bezüglich der Landesförderung wurde die Notwendigkeit zur vorzeitigen Beschaffung anerkannt. Auch dies geschieht wie üblich unter dem Vorbehalt, dass aus der Zustimmung zur vorzeitigen Beschaffung kein Rechtsanspruch auf die Bewilligung einer Zuwendung entsteht. Für die Beschaffung eines TSF-W wurden für den Haushalt 2021 die Aufnahme von Haushaltsmittel i.H.v. 105.000,00 € gemeldet.

2) Erweiterung der Gerätehäuser Alflen und Gillenbeuren

a) Alflen

Im Gerätehaus Alflen sind bauliche Maßnahmen erforderlich. Die beengten Verhältnisse der Kleiderkabinen und Umkleide, fehlende Räumlichkeiten für den Gerätewart und die Unterbringungsmöglichkeiten für ein TSF-W erfordern eine Erweiterung des Gerätehauses.

Der Erneuerung der sanitären Einrichtungen wurde bereits bei der letzten Ausschusssitzung zugestimmt (Materialkosten rund 8000,00 €, wobei alle Arbeiten von der Feuerwehr in Eigenleistung erfolgen sollten). Mit diesen Arbeiten wurde jedoch nicht begonnen, da sich ergeben hatte, dass die o.g. weiteren baulichen Maßnahmen erforderlich waren und diese Arbeiten mit in die kompletten baulichen Maßnahmen einbezogen werden sollten.

Die Planungen für die Erweiterung werden zurzeit durch das Ingenieurbüro IBS Ingenieure als Alflen durchgeführt.

Die Verbandsgemeinde beabsichtigt, sich an den Kosten für die Erweiterung – analog den Kosten der Errichtung der Gerätehäuser Büchel und Auderath – mit 50.000,00 € zu beteiligen (die Beteiligung an dem zuletzt errichteten Gerätehaus Auderath betrug 40.000,00 € im Jahr 2009, deshalb geplant für Alflen: 50.000,00 € - hierin enthalten die allg. Kostensteigerungsrate + Kosten für bereits zugesagte Toilettenanlage). Auch die zu erwartende Landesförderung in Höhe von max. 1/3 der Baukosten würden für die Kosten der Erweiterung verwendet.

b) Das vorhandene Gerätehaus Gillenbeuren muss erweitert werden, da das geplante KLF nicht ins Gerätehaus passt. Hierzu soll eine Erweiterung vor dem jetzigen Einfahrtstor erfolgen. Die auszuführenden Arbeiten sollen komplett in Eigenleistung erfolgen. Die Planungen erfolgen derzeit durch unsere Bauabteilung. Es wird mit Kosten von rund 20.000,00 € gerechnet, die zur Aufnahme in den Haushalt 2021 gemeldet wurden.

3) Errichtung einer Atemschutzstrecke

Die gesetzlich geforderten Übungen im Bereich Atemschutz werden bisher auf der Atemschutzstrecke der Bundeswehr in Gelsdorf (bei Bonn) absolviert. Seitens der Wehrleitung, des „Leiter Atemschutz“ und der Wehrführer wird hier eine Optimierung angestrebt. Daher wurde die gebrauchte „Atemschutzübungsanlage“ der Feuerwehr Koblenz im letzten Jahr kostengünstig erworben. Im Rahmen der Standortsuche wird der Standort Lutzerath favorisiert. Hier könnte ein Anbau an das Gerätehaus erfolgen, die vorhandenen Einrichtungen des Gerätehauses könnten mit genutzt werden. Ein Kostenvoranschlag für eine solche Halle in Höhe von rund 20.000,00 € liegt vor. Für diese Maßnahme wurden als Gesamtsumme 30.000,00 € zur Aufnahme in den Haushalt 2021 gemeldet.

4) Umstellung auf digitale Alarmierung

Für die Umstellung der Sirenen werden 25 digitale Sirenensteuerempfänger benötigt. Die bisherigen Meldeempfänger funktionieren nach Umstellung nicht mehr und können auch nicht umgerüstet werden. Daher ist vorgesehen, 250 digitale Meldeempfänger zu beschaffen (30 je Stützpunktwehr und 10 für die restlichen Wehren). Zur Umstellung auf die digitale Alarmierung wurden für die Haushalte 2021 und 2022 insgesamt 50.000,00 € angemeldet. Weiter ist die FEZ in Lutzerath für die digitale Alarmierung auszurüsten. Hierfür werden 20.000,00 € im Haushalt 2021 vorgesehen.

Haushaltsrechtliche Beurteilung:

Entsprechende Haushaltsmittel wurden zur Aufnahme in den Haushalt 2021 der Verbandsgemeinde gemeldet.

Beschluss:

Nach Beratung empfiehlt der Feuerwehrausschuss dem Verbandsgemeinderat, diesen Investitionen zuzustimmen.

Abstimmungsergebnis:

Ja 10 Nein 1 Enthaltung 0 Befangen 0

TOP 2:

Beratung über Beschaffungen im Feuerwehrbereich

Sachverhalt:

Eine Aufstellung der Bedarfsmeldungen der einzelnen Feuerwehreinheiten für das Folgejahr wird in der Sitzung vorgelegt bzw. vorab per E-Mail übersandt.

Haushaltsrechtliche Beurteilung:

Der Empfehlung entsprechende Haushaltsmittel sollen im künftigen Haushaltsjahr vorgesehen werden.

Beschluss:

Der Feuerwehrausschuss empfiehlt, die Haushaltsmittel für die Feuerwehrausstattung – wie zuvor erörtert – für das kommende Jahr vorzusehen.

Abstimmungsergebnis:

Ja 10 Nein 0 Enthaltung 0 Befangen 0

TOP 3:

Mitteilungen

Mitteilungen:

-

Sachstand Erfassung der Gerätschaften von Feuerwehren – Über den Sachstand wird informiert

-

Sachstand Gerätschaften Waldbrand und Hochwasser – Wehrleiter Kerpen informiert über den Sachstand

-

Anbindung Atemschutz Ulmen an Atemschutz Lutzerath: Die Anbindung wurde vollzogen, Kosten rund 3.500,00 €

-

Ausrüstung von Wehren ohne Atemschutz mit Handschuhen für „Heißeinsätze“:

Alle Feuerwehrleute, die keine Atemschutzgeräteträger sind, sind mit den üblichen Handschuhen für die „technische Hilfe“ ausgerüstet. Bei Brandeinsätzen könnte es erforderlich sein, z.B. heißes „Brandmaterial“ anzufassen und beseitigen zu müssen. Es wird vorgeschlagen, die Wehren ohne Atemschutzgeräteträger mit zwei Handschuhpaaren der Größen 10 und 11 für solche Gefahrenlagen auszurüsten (mit entsprechenden Schriftsatz und Erklärung, wofür die Handschuhe zur Verfügung gestellt werden und das diese in den genannten Gefahrenlagen zu verwenden sind).