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Vulkan Echo
Ausgabe 6/2020
Verbandsgemeinde Ulmen
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Wir erklären „Abgaben“: Steuern, Gebühren und Beiträge

Was sich hinter diesen Begriffen verbirgt, möchten wir kurz erläutern

Allgemein werden unter dem Begriff „Abgaben“ die Steuern, Gebühren und Beiträge bezeichnet.

Was sind Steuern?

… sind nicht zweckgebunden, sondern dienen der Deckung des allgemeinen Finanzbedarfs der Gemeinde für unterschiedliche Zwecke. Sie sind Geldleistungen, denen keine direkte Gegenleistung gegenübersteht.

Im Wesentlichen erheben die Gemeinden die Grundsteuer, die Gewerbesteuer und die Hundesteuer.

Grundsteuer:

Die Grundsteuer wird in Grundsteuer A und Grundsteuer B unterschieden.

Grundsteuer A wird auf Grundstücke für Betriebe der Land- und Forstwirtschaft erhoben.

Grundsteuer B wird für bebaute und bebaubare Grundstücke und Gebäude erhoben.

Zur Ermittlung der zu zahlenden Grundsteuer wird im ersten Schritt durch die Finanzbehörde ein Einheitswert festgesetzt. Im zweiten Schritt wird dieser Einheitswert mit einem weiteren durch die Finanzbehörde festzusetzenden Steuermessbetrag multipliziert. Dieses Ergebnis wird im dritten Schritt mit dem Hebesatz

(= Prozentsatz) - den die jeweilige Gemeinde festlegt - multipliziert. Ergebnis dieser Berechnung ist dann der Grundsteuerbetrag.

Gewerbesteuer:

Bei der Gewerbesteuer handelt es sich um eine Steuer, die auf die objektive Ertragskraft des Betriebes erhoben wird. Als Ausgangspunkt zur Berechnung der Gewerbesteuer dient der nach Einkommenssteuerrecht bzw. Körperschaftssteuerrecht ermittelte Gewinn des Unternehmens.

Hundesteuer:

Die Hundesteuer ist eine Jahressteuer, die für jeden gehaltenen Hund zu entrichten ist. Die Gemeinde legt in ihrer Haushaltssatzung einen Hebesatz zur Berechnung der Steuern fest.

Was sind Gebühren?

…. sind Zahlungen für besondere Leistungen oder für die tatsächliche Inanspruchnahme von öffentlichen Einrichtungen. Dabei besteht ein direkter Zusammenhang zwischen der Gebühr und einer konkreten Gegenleistung (Zweckbindung). Unter öffentlichen Einrichtungen sind jedoch nicht nur Gebäude, sondern auch zum Beispiel Kanäle, Plätze, usw. zu verstehen.

Man unterscheidet hier zwischen Verwaltungsgebühren und Nutzungsgebühren.

Beispiele für Verwaltungsgebühren:

Beurkundungen, Erteilung von Bescheinigungen, Genehmigungen, Passgebühren

Beispiele für Benutzungsgebühren:

Müllabführgebühren, Schmutzwassergebühren, Friedhofsgebühren,

Die Gemeinde ist durch die Vorgaben des Kommunalabgabengesetzes in Verbindung mit der Gemeindeordnung gesetzlich dazu verpflichtet, kostendeckende Gebühren zu erheben.

Was sind Beiträge?

…. sind Geldleistungen für die mögliche Inanspruchnahme einer konkreten Leistung einer öffentlichen Einrichtung. Dabei kommt es nicht auf die tatsächliche Inanspruchnahme an. Die Möglichkeit der Inanspruchnahme reicht hier aus um die Gebühr entstehen zu lassen.

Beiträge werden für die Herstellung, Anschaffung und Erweiterung von öffentlichen Einrichtungen und Anlagen erhoben.

Beispiele für Beiträge:

Wiederkehrender Beitrag für die Niederschlagswasserbeseitigung, Straßenausbaubeiträge, Erschließungsbeiträge, Kurbeiträge