Titel Logo
Vulkan Echo
Ausgabe 6/2020
Verbandsgemeinde Ulmen
Zurück zur vorigeren Seite
Zurück zur ersten Seite der aktuellen Ausgabe

Unterschiede der Erhebung von Schmutzwassergebühren und Wiederkehrenden Beiträgen in der Verbandsgemeinde Ulmen, Abwasserwerk

Das Abwasserwerk ist ein kaufmännisch geführter Betrieb mit kaufmännischer Buchführung und Kostenrechnung.

Die laufenden Kosten der Abwasserbeseitigung werden im Rahmen dieser Kostenrechnung bzw. der Kalkulation der Abgaben für die beiden Bereiche Schmutzwasserbeseitigung und Niederschlagswasserbeseitigung getrennt ermittelt.

Nach den Vorschriften des Kommunalabgabengesetzes Rheinland-Pfalz (KAG) i.V. mit der Entgeltsatzung Abwasserbeseitigung erhebt die Verbandsgemeinde Ulmen zur Deckung der Kosten für die Niederschlagswasserbeseitigung einen Wiederkehrenden Beitrag und zur Deckung der Kosten für die Schmutzwasserbeseitigung die Schmutzwassergebühr.

Wiederkehrender Beitrag (WKB)

Maßstab für die Erhebung des WKB ist nicht eine bestimmte in den Kanal eingeleitete Wassermenge. Maßstab ist die mögliche Abflussfläche eines Grundstückes. Es kommt nicht darauf an dass das Niederschlagswasser tatsächlich eingeleitet wird. Die Beitragspflicht setzt voraus, dass dem Beitragspflichtigen durch die Möglichkeit der Inanspruchnahme der öffentlichen Niederschlagswasserbeseitigung ein Vorteil entsteht (§ 7 Abs. 2 KAG). Dies erklärt auch die Tatsache der Veranlagung von unbebauten Grundstücken, sofern für sie eben diese Anlage vorgehalten wird.

Schmutzwassergebühr

Die Schmutzwassergebühr hingegen setzt eine tatsächliche Einleitung von Schmutzwassermengen voraus. Gebührenmaßstab ist einmal das bezogene Frischwasser sowie nach § 19 der Entgeltsatzung die auf dem Grundstück gewonnenen und letztlich als Abwasser der Kanalisation zugeführten Mengen.

Die Einleitung von Schmutzwasser führt zu Kosten in der Abwasserreinigung. Alle Einleiter tragen entsprechend der von ihnen eingeleiteten Mengen diese Kosten.

Wird nun Niederschlagswasser gesammelt und durch Nutzung z.B. in Toilette oder Waschmaschine zu Schmutzwasser, so sind selbstverständlich auch diese Mengen zu Gebühren heranzuziehen, da sie zu höheren Kosten in der Abwasserreinigung führen.

§ 19 der Entgeltsatzung fordert aus diesem Grunde den Einbau eines privaten Zwischenzählers; das mit dem Hintergrund einer korrekten Abrechnungsmöglichkeit.

Sicherlich ist in diesem Fall in der Schmutzwassergebühr keine Ersparnis zu verzeichnen, so aber im geringeren Bezug von Trinkwasser. Und hier liegt in der Tat eine Schonung der lebenswichtigen Ressource Grundwasser.