Kurzprotokoll der 3. Sitzung des Ortsgemeinderates Möntenich
| Gremien | Ortsgemeinderat Möntenich Ortsgemeinde Möntenich |
| Status: | öffentlich |
| Sitzung: | 3. Sitzung des Ortsgemeinderates Möntenich |
| Sitzung am | 19.12.2024 |
| Sitzungsort | 56754 Möntenich |
| Sitzungsraum | Jugendraum |
| Sitzungsbeginn | 18:00 Uhr |
| Sitzungsende | 18:07 Uhr |
Tagesordnung:
Beratung und Beschlussfassung über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern ab 2025
Der Ortsgemeinderat Möntenich hat die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern ab 2025 beschlossen. Der genaue Wortlaut der Hebesätze wird in einer der nächsten Ausgaben des Mitteilungsblattes der Verbandsgemeinde Kaisersesch „Region im Blick“ bekannt gegeben.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Beratung und Beschlussfassung über die Übertragung von Ermächtigungen aus dem Jahr 2023 nach 2024
„Der Ortsgemeinderat beschließt, die Ermächtigungen in das Haushaltsjahr 2024 zu übertragen.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Beratung und Beschlussfassung über
a) die Abnahme der Jahresrechnung 2023 der Ortsgemeinde Möntenich
und
b) die Erteilung der Entlastung für den Ortsbürgermeister und den Bürgermeister der Verbandsgemeinde Kaisersesch sowie den Beigeordneten
a) „Der Jahresabschluss 2023 der Ortsgemeinde wird festgestellt.
Das Jahresergebnis 2023 wird auf neue Rechnung vorgetragen.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
b) „Dem Ortsbürgermeister und dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde Kaisersesch sowie den Beigeordneten, soweit sie diese vertreten haben, wird für das Haushaltsjahr 2023 für die Ortsgemeinde Entlastung erteilt. Außerdem wird der Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben zugestimmt, soweit eine Genehmigung nach § 100 GemO erforderlich war, aber noch nicht erteilt wurde.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Der öffentliche Teil der Niederschrift kann nach Fertigstellung im Rats- und Bürgerinformationssystem sowie beim Ortsbürgermeister eingesehen werden.