Titel Logo
Region im Blick
Ausgabe 10/2021
Aus den Gemeinden
Zurück zur vorigeren Seite
Zurück zur ersten Seite der aktuellen Ausgabe

Kurzprotokoll von der 9. Sitzung des Ortsgemeinderates Brachtendorf am 04.03.2021

Gremien

Ortsgemeinderat Brachtendorf

Ortsgemeinde Brachtendorf

Status:

Sitzung:

öffentlich

9. Sitzung des Ortsgemeinderates Brachtendorf

Sitzung am

04.03.2021

Sitzungsort

Video- und Telefonkonferenz

Sitzungsbeginn

18:10 Uhr

Sitzungsende

21:11 Uhr

Aufgrund der aktuellen Ausnahmesituation und der anhaltend bedenklichen Infektionslage wurde die Sitzung des Ortsgemeinderates Brachtendorf als Video- und Telefonkonferenz gemäß § 35 Abs. 3 GemO durchgeführt.

Tagesordnung:

Beratung und Beschlussfassung über den Forstwirtschaftsplan der Ortsgemeinde Brachtendorf für das Forstwirtschaftsjahr 2021

„Der vorgetragene Forstwirtschaftsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2021 wird genehmigt. Die Haushaltsansätze sind in der Haushaltsplanung 2021 zu berücksichtigen.“

Abstimmungsergebnis: Einstimmig

Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Ortsgemeinde Brachtendorf für das Haushaltsjahr 2021

„Der Ortsgemeinderat beschließt die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2021 der Ortsgemeinde Brachtendorf in der vorgetragenen Fassung.“

Abstimmungsergebnis: Einstimmig

Beratung und Beschlussfassung über

a) die Abnahme der Jahresrechnung 2019 der Ortsgemeinde Brachtendorf

und

b) die Erteilung der Entlastung für den Ortsbürgermeister und den Bürgermeister der Verbandsgemeinde Kaisersesch sowie den Beigeordneten

a) „Der Jahresabschluss 2019 der Ortsgemeinde wird festgestellt. Das Jahresergebnis 2019 wird auf neue Rechnung vorgetragen.“

Abstimmungsergebnis: Einstimmig

b) „Dem Ortsbürgermeister und dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde Kaisersesch sowie den Beigeordneten, soweit sie diese vertreten haben, wird für das Haushaltsjahr 2019 für die Ortsgemeinde Entlastung erteilt. Außerdem wird der Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben zugestimmt, soweit eine Genehmigung nach § 100 GemO erforderlich war, aber noch nicht erteilt wurde.“

Abstimmungsergebnis: Einstimmig

Beratung und Beschlussfassung über den Erlass einer Satzung zur Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für den Ausbau von Verkehrsanlagen (Ausbaubeitragssatzung wiederkehrende Beiträge)

Der Ortsgemeinderat hat den Tagesordnungspunkt einstimmig vertagt.

Beratung und Beschlussfassung über die Widmung mehrerer Gemeindestraßen

„Der Ortsgemeinderat hat den Tagesordnungspunkt einstimmig vertagt.

Beratung und Beschlussfassung über die grundsätzliche Zulassung von Flachdachformen und flachen Dachneigungen im Gemeindegebiet

„Der Ortsgemeinderat beschließt, in Kenntnis der gestiegenen Anforderungen an die Energieeffizienz von Wohnhäusern und den gewandelten Gestaltungsvorstellungen der Bauwilligen, nach Abwägung der privaten Interessen mit den Belangen der Allgemeinheit, künftig Flachdächer und flach geneigte Dächer im Gemeindegebiet Brachtendorf generell zuzulassen, soweit für bauliche Anlagen - insbesondere in der Umgebung von Kulturdenkmälern und historischen Anlagen - keine besonderen Vorschriften oder Vorgaben bestehen.

Der heutigen Festlegung evtl. entgegenstehende baugestalterische Festsetzungen in Bebauungsplänen der Ortsgemeinde Brachtendorf werden zu gegebener Zeit angepasst.“

Abstimmungsergebnis: Einstimmig

Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss einer Elementarversicherung

„Der Ortsgemeinderat Brachtendorf beschließt, eine Elementarversicherung nicht abzuschließen.“

Abstimmungsergebnis: Einstimmig

Beratung und Beschlussfassung über die Anschaffung eines öffentlich zugänglichen Defibrillators

„Der Ortsgemeinderat beschließt die Anschaffung eines öffentlich zugänglichen Defibrillators, vorbehaltlich der Genehmigung des Haushaltes durch die Kreisverwaltung Cochem-Zell.“

Abstimmungsergebnis: Einstimmig

Beratung und Beschlussfassung über die Annahme einer Spende der RB Eifeltor eG, Koblenzer Straße 52, 56759 Kaisersesch, für die Anschaffung eines Defibrillators

„Der Ortsgemeinderat Brachtendorf stimmt der Entgegennahme der Spende der RB Eifeltor eG, 56759 Kaisersech, in Höhe von 750,00 € - zweckgebunden für die Anschaffung eines Defibrillators und vorbehaltlich der Zustimmung durch die Kreisverwaltung Cochem-Zell – zu.“

Abstimmungsergebnis: Einstimmig

Der öffentliche Teil der Niederschrift kann nach Fertigstellung im Rats- und Bürgerinformationssystem sowie beim Ortsbürgermeister eingesehen werden.

Brachtendorf, 05.03.2021
Eike Gries, Ortsbürgermeister