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Region im Blick VG Kaisersesch
Ausgabe 10/2022
Aus den Gemeinden
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Kurzprotokoll von der 17. Sitzung des Ortsgemeinderates Kaifenheim am 01.03.2022

Gremien

Ortsgemeinderat Kaifenheim

Ortsgemeinde Kaifenheim

Status:

Sitzung:

öffentlich/nichtöffentlich

17. Sitzung des Ortsgemeinderates Kaifenheim

Sitzung am

01.03.2022

Sitzungsort

56761 Kaifenheim

Sitzungsraum

Gemeindehaus Kaifenheim

Sitzungsbeginn

19:00 Uhr

Sitzungsende

22:10 Uhr

Tagesordnung:

Nochmalige Beratung und Beschlussfassung über die Erteilung des Einvernehmens zu einer Bauvoranfrage zur Errichtung einer Lager- und Maschinenhalle für landwirtschaftliche Geräte sowie für Getreide und Stroh auf den Grundstücken Gemarkung Kaifenheim, Flur 4 Flurstücke 80 und 81

Der Ortsgemeinderat Kaifenheim beschließt den Tagesordnungspunkt zu vertagen. Mit der Kreisverwaltung (Untere Bauaufsichtsbehörde) wird Rücksprache gehalten, um ergänzende Argumente vorzutragen.

Abstimmungsergebnis: 7 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen und 4 Stimmenthaltungen.

Beratung und Beschlussfassung über den Forstwirtschaftsplan der Ortsgemeinde Kaifenheim für das Forstwirtschaftsjahr 2022

„Der vorgetragene Forstwirtschaftsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2022 wird genehmigt. Die Haushaltsansätze sind in der Haushaltsplanung 2022 zu berücksichtigen.“

Abstimmungsergebnis: 11 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme und 1 Stimmenthaltung.

Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Ortsgemeinde Kaifenheim für das Haushaltsjahr 2022

„Der Ortsgemeinderat beschließt die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2022 der Ortsgemeinde Kaifenheim in der vorgetragenen Fassung.“

Abstimmungsergebnis: Einstimmig.

Beratung und Beschlussfassung über die Erhebung von Vorausleistungen auf den Erschließungsbeitrag für die Herstellung der Erschließungsanlagen des Neubaugebietes "Am Weidcher Kreuz"

„Der Ortsgemeinderat Kaifenheim beschließt, Vorausleistungen auf den Erschließungsbeitrag für die erstmalige Herstellung der Erschließungsanlagen im Neubaugebiet „Am Weidcher Kreuz“ in Höhe des voraussichtlichen endgültigen Erschließungsbeitrages zu erheben.

Bei der Berechnung ist der Erschließungsaufwand in voller Höhe zu berücksichtigen. Der Vorausleistungssatz wird dabei auf volle 10 Cent nach unten abgerundet.“

Abstimmungsergebnis: 12 Ja-Stimmen und 1 Stimmenthaltung.

Pachtangelegenheit

Der Ortsgemeinderat hat in einer Pachtangelegenheit entschieden.

Der öffentliche Teil der Niederschrift kann nach Fertigstellung im Rats- und Bürgerinformationssystem sowie beim Ortsbürgermeister eingesehen werden.

Kaifenheim, 02.03.2022
Gerhard Mieden, Ortsbürgermeister