Kurzprotokoll 45. Sitzung Ortsgemeinderat Masburg vom 07.03.2024
| Gremien | Ortsgemeinderat Masburg Ortsgemeinde Masburg |
| Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
| Sitzung: | 45. Sitzung des Ortsgemeinderates Masburg |
| Sitzung am | 07.03.2024 |
| Sitzungsort | 56761 Masburg |
| Sitzungsraum | Gemeindesaal Masburg |
| Sitzungsbeginn | 19:10 Uhr |
| Sitzungsende | 21:32 Uhr |
Tagesordnung:
Beratung und Beschlussfassung über die Teilnahme am Förderprogramm E-Carsharing und die Beauftragung der Ausschreibung für ein entsprechendes Fahrzeug an den Landkreis Cochem-Zell
„Der Ortsgemeinderat Masburg beschließt, am kreisweiten Förderprogramm zur Betriebskostenförderung im Rahmen der Anschaffung eines Dorfautos im E-Carsharing teilzunehmen und beauftragt den Landkreis Cochem-Zell zur Ausschreibung des anhängigen Leistungsverzeichnisses. Die Ortsgemeinde verpflichtet sich einen ehrenamtlichen Kümmerer im Rahmen der Förderrichtlinie zu benennen. Zusätzlich ist ein Stellplatz mit Ladeinfrastruktur bereitzustellen. Des Weiteren sind die Kosten des jährlichen Eigenanteils und der einmaligen Ladeinfrastruktur im Haushaltsplan einzuplanen.“
Abstimmungsergebnis: 16-Nein-Stimmen.
Der Beschlussvorschlag ist somit abgelehnt.
Planungsangelegenheit
Der Ortsgemeinderat Masburg hat in einer Planungsangelegenheit einen Beschluss gefasst.
Der öffentliche Teil der Niederschrift kann nach Fertigstellung im Rats- und Bürgerinformationssystem sowie beim Ortsbürgermeister eingesehen werden.