Kurzprotokoll
| Gremien | Stadtrat Kaisersesch Stadt Kaisersesch |
| Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
| Sitzung: | 55. Sitzung des Stadtrates Kaisersesch |
| Sitzung am | 05.03.2024 |
| Sitzungsort | 56759 Kaisersesch |
| Sitzungsraum | Sitzungssaal der "Alten Schule" Kaisersesch |
| Sitzungsbeginn | 19:00 Uhr |
| Sitzungsende | 21:21 Uhr |
Tagesordnung:
Beratung über die wiederkehrenden Straßenausbaubeiträge der Grundstücke in der Alten Mayener Straße
Der Stadtrat hat über die wiederkehrenden Straßenausbaubeiträge der Gründstücke in der Alten Mayener Straße beraten.
Beratung und Beschlussfassung über die Beantragung einer Zielabweichung im Zuge der Bauleitplanung für den Bereich Sondergebiet Tankstelle und Systemgastronomie
Der Stadtrat Kaisersesch beschließt, zur planerischen Ausweisung und Realisierung der künftigen Nutzung als Sondergebiet Tankstelle/Systemgastronomie für den betroffenen Teilbereich des Grundstücks Gemarkung Kaisersesch, Flur 9 Nr. 17/2 ein Zielabweichungsverfahren nach § 10 Abs. 6 Landesplanungsgesetz zu beantragen.
Abstimmungsergebnis: 16 Ja-Stimmen und 1 Stimmenthaltung.
Beratung und Beschlussfassung über die im Rahmen der Offenlage eingegangenen Stellungnahmen zum Entwurf zur 5. Änderung des Bebauungsplanes Gewerbe- und Industriegebiet 'Schaftrift/Karschheck'
Der Stadtrat Kaisersesch hat die im Rahmen der Offenlage eingegangenen Stellung- nahmen zum Entwurf der 5. Änderung des Bebauungsplanes Gewerbe- und Industriegebiet „Schaftrift/Karschheck" gewürdigt.
Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der 5. Änderung des Bebauungsplanes Gewerbe- und Industriegebiet "Schaftrift/Karschheck" als Satzung
Der Stadtrat Kaisersesch hat den Entwurf der 5. Änderung des Bebauungsplanes Gewerbe- und Industriegebiet "Schaftrift/Karschheck" als Satzung beschlossen. Der Bebauungsplan wird in einer der nächsten Ausgaben des Mitteilungsblattes „Region im Blick" öffentlich bekanntgemacht.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Beratung und Beschlussfassung über einen Befreiungs- bzw. Abweichungsantrag zur Errichtung eines Einfamilienhauses mit Carport
„Der Stadtrat Kaisersesch stimmt dem vorliegenden Befreiungsantrag zur Errichtung des Carports teilweise außerhalb der Baugrenze wie beantragt zu. Dem Abweichungsantrag zur Errichtung eines Abstellraumes teilweise außerhalb der Baugrenze wird ebenfalls zugestimmt.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Beratung und Beschlussfassung über die Zustimmung der Stadt als Nachbar zur Errichtung einer grenzständigen Garage
„Der Stadtrat Kaisersesch beschließt, der Errichtung einer grenzständigen Garage auf dem Grundstück Gemarkung Kaisersesch, Flur 11 Flurstück 46/29 als Eigentümer der Nachbarparzelle Nr. 46/28 zuzustimmen.
Der Eintragung einer entsprechenden Baulast auf dem Grundstück Gemarkung Kaisers-esch, Flur 11 Flurstück 46/28 mit der Wirkung, dass auch dort ohne Grenzabstand an der gemeinsamen Grenze zur Parzelle Nr. 46/29 gebaut werden muss, wird ebenfalls zugestimmt.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Beratung und Beschlussfassung über die Annahme einer Spende der St. Hildegardishaus gGmbH, St.-Martin-Str.33, 56761 Düngenheim, für den virtuellen und barrierefreien Stadtrundgang "Eine audiovisuelle Entdeckertour"
„Der Stadtrat Kaisersesch stimmt der Entgegennahme der Spende der St. Hildegar-dishaus gGmbH, St.-Martin-Str.33, 56761 Düngenheim, in Höhe von 5.000,00 € - zweckgebunden für den virtuellen und barrierefreien Stadtrundgang „Eine audiovisu-elle Entdeckertour“ und vorbehaltlich der Zustimmung durch die Kreisverwaltung Cochem-Zell – zu.“
Abstimmungsergebnis: 15 Ja-Stimmen und 1 Stimmenthaltung.
Beratung und Beschlussfassung über die Festlegung des Straßenbelags im Rahmen Ausbau der Stichstraße "Höfchen" in der Stadt Kaisersesch
„Der Stadtrat beschließt ergänzend zu seiner Beschlussfassung vom 09.11.2023, die Stichstraße „Höfchen“ unter Wiederverwendung des bestehenden Kopfsteinpflasters auszubauen.“
Abstimmungsergebnis: 16 Ja-Stimmen und 1 Nein-Stimme.
Grundstücksangelegenheit
Der Stadtrat Kaisersesch hat in einer Grundstücksangelegenheit eine Entscheidung getroffen.
Vergabeangelegenheit
Der Stadtrat Kaisersesch hat in einer Vergabeangelegenheit eine Entscheidung getroffen.
Bauangelegenheit
Der Stadtrat Kaisersesch hat in einer Bauangelegenheit eine Entscheidung getroffen.
Grundstücksangelegenheit
Der Stadtrat Kaisersesch hat in einer Grundstücksangelegenheit einen Beschluss gefasst.
Der öffentliche Teil der Niederschrift kann nach Fertigstellung im Rats- und Bürgerinformationssystem sowie im Stadtbüro eingesehen werden.