Kurzprotokoll von der 23. Sitzung des Ortsgemeinderates Düngenheim am 16.03.2022
| Gremien | Ortsgemeinderat Düngenheim Ortsgemeinde Düngenheim |
| Status: | Sitzung: |
| öffentlich/nichtöffentlich | 23. Sitzung des Ortsgemeinderates Düngenheim |
| Sitzung am | 16.03.2022 |
| Sitzungsort | 56761 Düngenheim |
| Sitzungsraum | Gemeindehaus Düngenheim |
| Sitzungsbeginn | 19:00 Uhr |
| Sitzungsende | 21:35 Uhr |
Tagesordnung:
Beratung und Beschlussfassung über den Forstwirtschaftsplan der Ortsgemeinde Düngenheim für das Forstwirtschaftsjahr 2022
„Der Forstwirtschaftsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2022 wird genehmigt. Die Haushaltsansätze sind in der Haushaltsplanung 2022 zu berücksichtigen.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Beratung und Beschlussfassung über die Widmung der Gemeindestraße Flur 7 Nr. 263/1 und Flur 7 Nr. 267/4
Der Ortsgemeinderat Düngenheim beschließt, nach § 36 Landesstraßengesetz für Rheinland-Pfalz die Gemeindestraße
Flur 7 Nr. 263/1 und Flur 7 Nr. 267/4
dem öffentlichen Straßenverkehr zu widmen.
Der in der Widmungsverfügung der Verbindungsfußwege vom 19.11.2021, bekanntgemacht im Mitteilungsblatt der Verbandsgemeinde Kaisersesch vom 10.12.2021 - Ausgabe 49/21, gewidmete Verbindungsfußweg Am Berg- Töpferstraße (Buchstabe d) Flur 7 Nr. 263/1 und Flur 7 Nr. 267/4), wird durch diese Widmungsverfügung ersetzt.
Der vollständige Wortlaut der Widmungsverfügung wird im Mitteilungsblatt der Verbandsgemeinde Kaisersesch veröffentlicht.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Beratung und Beschlussfassung über die Ausschreibung und Vergabe eines Auftrags zur Deckensanierung in der "Eifelstraße" und am Wirtschaftsweg "Blumenstraße" Ortsgemeinde Düngenheim
Dieser Tagesordnungspunkt wurde vertagt.
Beratung und Beschlussfassung über eine Deckensanierung in einem Teilbereich der Monrealer Straße in Düngenheim und die Beantragung einer Förderung
Dieser Tagesordnungspunkt wurde vertagt.
Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Hauptsatzung der Ortsgemeinde Düngenheim
| a) | Information |
| b) | Beratung und Beschlussfassung über die Aufwandsentschädigung des Ortsbürgermeisters |
| c) | Beratung und Beschlussfassung über die Aufwandsentschädigung der Beigeordneten |
| d) | Beratung und Beschlussfassung über die übrigen Regelungen der Hauptsatzung |
Der Ortsgemeinderat Düngenheim beschließt die Neufassung der Hauptsatzung der Ortsgemeinde Düngenheim. Der vollständige Wortlaut der Satzung wird im Mitteilungsblatt „Region im Blick“ der Verbandsgemeinde Kaisersesch bekanntgegeben.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Grundstücksangelegenheit
Der Ortsgemeinderat Düngenheim hat in einer Grundstücksangelegenheit einen Beschluss gefasst.
Grundstücksangelegenheit
Der Ortsgemeinderat hat in einer Grundstücksangelegenheit einen Beschluss gefasst.
Grundstücksangelegenheit
Der Ortsgemeinderat Düngenheim hat in einer Grundstücksangelegenheit einen Beschluss gefasst.
Der öffentliche Teil der Niederschrift kann nach Fertigstellung im Rats- und Bürgerinformationssystem sowie beim Ortsbürgermeister eingesehen werden.