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Region im Blick VG Kaisersesch
Ausgabe 12/2022
Aus den Gemeinden
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Kurzprotokoll von der 23. Sitzung des Ortsgemeinderates Düngenheim am 16.03.2022

Gremien

Ortsgemeinderat Düngenheim

Ortsgemeinde Düngenheim

Status:

Sitzung:

öffentlich/nichtöffentlich

23. Sitzung des Ortsgemeinderates Düngenheim

Sitzung am

16.03.2022

Sitzungsort

56761 Düngenheim

Sitzungsraum

Gemeindehaus Düngenheim

Sitzungsbeginn

19:00 Uhr

Sitzungsende

21:35 Uhr

Tagesordnung:

Beratung und Beschlussfassung über den Forstwirtschaftsplan der Ortsgemeinde Düngenheim für das Forstwirtschaftsjahr 2022

„Der Forstwirtschaftsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2022 wird genehmigt. Die Haushaltsansätze sind in der Haushaltsplanung 2022 zu berücksichtigen.“

Abstimmungsergebnis: Einstimmig.

Beratung und Beschlussfassung über die Widmung der Gemeindestraße Flur 7 Nr. 263/1 und Flur 7 Nr. 267/4

Der Ortsgemeinderat Düngenheim beschließt, nach § 36 Landesstraßengesetz für Rheinland-Pfalz die Gemeindestraße

Flur 7 Nr. 263/1 und Flur 7 Nr. 267/4

dem öffentlichen Straßenverkehr zu widmen.

Der in der Widmungsverfügung der Verbindungsfußwege vom 19.11.2021, bekanntgemacht im Mitteilungsblatt der Verbandsgemeinde Kaisersesch vom 10.12.2021 - Ausgabe 49/21, gewidmete Verbindungsfußweg Am Berg- Töpferstraße (Buchstabe d) Flur 7 Nr. 263/1 und Flur 7 Nr. 267/4), wird durch diese Widmungsverfügung ersetzt.

Der vollständige Wortlaut der Widmungsverfügung wird im Mitteilungsblatt der Verbandsgemeinde Kaisersesch veröffentlicht.

Abstimmungsergebnis: Einstimmig.

Beratung und Beschlussfassung über die Ausschreibung und Vergabe eines Auftrags zur Deckensanierung in der "Eifelstraße" und am Wirtschaftsweg "Blumenstraße" Ortsgemeinde Düngenheim

Dieser Tagesordnungspunkt wurde vertagt.

Beratung und Beschlussfassung über eine Deckensanierung in einem Teilbereich der Monrealer Straße in Düngenheim und die Beantragung einer Förderung

Dieser Tagesordnungspunkt wurde vertagt.

Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Hauptsatzung der Ortsgemeinde Düngenheim

a)

Information

b)

Beratung und Beschlussfassung über die Aufwandsentschädigung des Ortsbürgermeisters

c)

Beratung und Beschlussfassung über die Aufwandsentschädigung der Beigeordneten

d)

Beratung und Beschlussfassung über die übrigen Regelungen der Hauptsatzung

Der Ortsgemeinderat Düngenheim beschließt die Neufassung der Hauptsatzung der Ortsgemeinde Düngenheim. Der vollständige Wortlaut der Satzung wird im Mitteilungsblatt „Region im Blick“ der Verbandsgemeinde Kaisersesch bekanntgegeben.

Abstimmungsergebnis: Einstimmig.

Grundstücksangelegenheit

Der Ortsgemeinderat Düngenheim hat in einer Grundstücksangelegenheit einen Beschluss gefasst.

Grundstücksangelegenheit

Der Ortsgemeinderat hat in einer Grundstücksangelegenheit einen Beschluss gefasst.

Grundstücksangelegenheit

Der Ortsgemeinderat Düngenheim hat in einer Grundstücksangelegenheit einen Beschluss gefasst.

Der öffentliche Teil der Niederschrift kann nach Fertigstellung im Rats- und Bürgerinformationssystem sowie beim Ortsbürgermeister eingesehen werden.

Düngenheim, 18.03.2022
Mike Kaiser, Ortsbürgermeister