Kurzprotokoll der 24. Sitzung des Ortsgemeinderates Forst
| Gremien | Ortsgemeinderat Forst Ortsgemeinde Forst |
| Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
| Sitzung: | 24. Sitzung des Ortsgemeinderates Forst |
| Sitzung am | 15.03.2023 |
| Sitzungsort | 56754 Forst |
| Sitzungsraum | Bürgerhaus Forst |
| Sitzungsbeginn | 20:01 Uhr |
| Sitzungsende | 22:28 Uhr |
Tagesordnung:
Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Ortsgemeinde Forst für das Haushaltsjahr 2023
„Der Ortsgemeinderat Forst beschließt die Erhöhung der Hebesätze für:
Grundsteuer A auf: 345 v.H. (mind. 345 v.H.)
Grundsteuer B auf: 465 v.H. (mind. 465 v.H.)
Gewerbesteuer auf: 380 v.H. (mind. 380 v.H.).“
„Der Ortsgemeinderat Forst beschließt die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2023 der Ortsgemeinde Forst in der vorgetragenen Fassung.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Satzung über die Erhebung der Hundesteuer
Es wurde eine Satzung über die Erhebung von Hundesteuer beschlossen. Der Satzungstext wird in einer der nächsten Ausgaben des Mitteilungsblattes „Region im Blick“ der Verbandsgemeinde Kaisersesch bekanntgemacht.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Beratung und Beschlussfassung über die Einführung der Mobilitäts-App "Smartes Wohnen im Alltag" des Landkreises Cochem-Zell
„Der Ortsgemeinderat Forst hat grundsätzlich Interesse an einer Einführung der „SWiA-App“ durch die Kreiswerke Cochem-Zell, Eigenbetrieb Wirtschaft & Innovation, und ist bereit, die Einführung und dauerhafte Implementierung aktiv mitzugestalten bzw. zu begleiten, sofern sich interessierte Personen finden.“
Abstimmungsergebnis: 5 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme und 2 Stimmenthaltungen.
Grundstücksangelegenheit
Der Ortsgemeinderat Forst hat in einer Pachtangelegenheit einen Beschluss gefasst.
Der öffentliche Teil der Niederschrift kann nach Fertigstellung im Rats- und Bürgerinformationssystem sowie beim der Ortsbürgermeisterin eingesehen werden.