Kurzprotokoll 29. Sitzung Ortsgemeinderat Kaifenheim vom 12.03.2024
| Gremien | Ortsgemeinderat Kaifenheim Ortsgemeinde Kaifenheim |
| Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
| Sitzung: | 29. Sitzung des Ortsgemeinderates Kaifenheim |
| Sitzung am | 12.03.2024 |
| Sitzungsort | 56761 Kaifenheim |
| Sitzungsraum | Gemeindehaus Kaifenheim |
| Sitzungsbeginn | 19:00 Uhr |
| Sitzungsende | 21:40 Uhr |
Tagesordnung:
Beratung und Beschlussfassung über den Forstwirtschaftsplan der Ortsgemeinde Kaifenheim für das Forstwirtschaftsjahr 2024
„Der vorgetragene Forstwirtschaftsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2024 wird genehmigt. Die Haushaltsansätze sind in der Haushaltsplanung 2024 zu berücksichtigen.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Beratung und Beschlussfassung über die Stilllegungsflächen im Rahmen der Förderung "Klimaangepasstes Waldmanagement"
„Der Ortsgemeinderat Kaifenheim beschließt die Stilllegung der aufgeführten Flächen, zuzüglich nach Bedarf bis zu 2 % der Betriebsfläche, für den Zeitraum der Förderung.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Beratung und Beschlussfassung über die Teilnahme am Förderprogramm ECarsharing und die Beauftragung der Ausschreibung für ein entsprechendes Fahrzeug an den Landkreis Cochem-Zell.
Der Tagesordnungspunkt wurde auf eine der nächsten Sitzungen vertagt.
Informationen über den aktuellen Stand des Breitbandausbaus in der Gemarkung Kaifenheim
Der Ortsgemeinderat wurde über den aktuellen Stand des Breitbandausbaus in der Gemarkung Kaifenheim informiert.
Beratung und Beschlussfassung über die Teilnahme am Programm "Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen in Rheinland-Pfalz (PEK-RP)"
„Der Ortsgemeinderat stimmt dem beigefügten Vertrag zum Programm „Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen in Rheinland-Pfalz (PEK-RP)“ zu. Der Ortsbürgermeister wird ermächtigt, den beigefügten Vertag zu unterzeichnen.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag auf Errichtung einer Lager- und Unterstellhalle
„Der Ortsgemeinderat Kaifenheim beschließt zum Bauantrag zur Errichtung einer Unterstellhalle für landwirtschaftliche Geräte und Lagerhalle für Ernteprodukte auf den Grundstücken Gemerkung Kaifenheim, Flur 4 Flurstücke 80 und 81 das erforderliche Einvernehmen zu erteilen. Die Ortsgemeinde geht davon aus, dass die Auflagen des Bauvorbescheides in die Baugenehmigung aufgenommen werden.“
Abstimmungsergebnis: 4 Ja-Stimmen, 7 Nein-Stimmen und 2 Stimmenthaltungen.
Der Beschlussvorschlag wurde somit abgelehnt.
Friedhofsangelegenheit
Der Ortsgemeinderat Kaifenheim hat in einer Friedhofsangelegenheit einen Beschluss gefasst.
Friedhofsangelegenheit
Der Ortsgemeinderat Kaifenheim hat in einer Friedhofsangelegenheit einen Beschluss gefasst.
Friedhofsangelegenheit
Der Ortsgemeinderat Kaifenheim hat in einer Friedhofsangelegenheit einen Beschluss gefasst.
Der öffentliche Teil der Niederschrift kann nach Fertigstellung im Rats- und Bürgerinformationssystem sowie beim Ortsbürgermeister eingesehen werden.