Kurzprotokoll der 56. Sitzung Ortsgemeinderat Landkern vom 12.03.2024
| Gremien | Ortsgemeinderat Landkern Ortsgemeinde Landkern |
| Status: | öffentlich |
| Sitzung: | 56. Sitzung des Ortsgemeinderates Landkern |
| Sitzung am | 12.03.2024 |
| Sitzungsort | 56814 Landkern |
| Sitzungsraum | Eifelgoldhalle |
| Sitzungsbeginn | 19:00 Uhr |
| Sitzungsende | 21:25 Uhr |
Tagesordnung:
Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Ortsgemeinde Landkern für das Haushaltsjahr 2024
„Der Ortsgemeinderat Landkern beschließt die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2024 der Ortsgemeinde Landkern in der vorgetragenen Fassung.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Beratung und Beschlussfassung über
a) die Abnahme der Jahresrechnung 2022 der Ortsgemeinde Landkern
und
b) die Erteilung der Entlastung für den Ortsbürgermeister und den Bürgermeister der Verbandsgemeinde Kaisersesch sowie den Beigeordneten
a) „Der Jahresabschluss 2022 der Ortsgemeinde wird festgestellt.
Das Jahresergebnis 2022 wird auf neue Rechnung vorgetragen.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
b) „Dem Ortsbürgermeister und dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde Kaisersesch sowie den Beigeordneten, soweit sie diese vertreten haben, wird für das Haushaltsjahr 2022 für die Ortsgemeinde Entlastung erteilt. Außerdem wird der Leistung von über- und außerpanmäßigen Ausgaben zugestimmt, soweit eine Genehmigung nach § 100 GemO erforderlich war, aber noch nicht erteilt wurde.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Beratung und Beschlussfassung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens zur Neuerrichtung eines Wohnhauses auf dem Grundstück Gemarkung Landkern, Flur 3 Nr. 42
„Der Ortsgemeinderat Landkern beschließt, das gemeindliche Einvernehmen zur Neu-errichtung eines gleichartigen Gebäudes (Wohnhaus) auf dem Grundstück Gemarkung Landkern, Flur 3 Nr. 42 zu erteilen.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Beratung und Beschlussfassung über die Teilnahme am Förderprogramm ECarsharing und die Beauftragung der Ausschreibung für ein entsprechendes Fahrzeug an den Landkreis Cochem-Zell.
Der Ortsgemeinderat hat den Tagesordnungspunkt auf die nächste Sitzung vertagt.
Beratung und Beschlussfassung über den Antrag des Landkerner Carneval Club e. V.
„Die Ortsgemeinde Landkern beschließt, dem Landkerner Carneval Club e. V. einen Zuschuss zum Rosenmontagszug 2024 i. H. V. 300,00€ zu gewähren. Ein Verwendungsnachweis ist vor Auszahlung des Betrages vorzulegen. Die Beschlussfassung erfolgt vorbehaltlich der Mittelbereitstellung und Genehmigung des Haushaltes durch die Kreisverwaltung Cochem-Zell für das Jahr 2024“.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Der öffentliche Teil der Niederschrift kann nach Fertigstellung im Rats- und Bürgerinformationssystem sowie beim Ortsbürgermeister eingesehen werden.