Kurzprotokoll
| Gremien | Bau-, Planungs- und Umweltausschuss des Stadtrates Kaisersesch Stadt Kaisersesch |
| Status: | öffentlich |
| Sitzung: | 8. Sitzung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses des Stadtrates Kaisersesch |
| Sitzung am | 19.02.2026 |
| Sitzungsort | 56759 Kaisersesch |
| Sitzungsraum | Sitzungssaal der "Alten Schule" Kaisersesch |
| Sitzungsbeginn | 17:00 Uhr |
| Sitzungsende | 18:10 Uhr |
Tagesordnung:
Beratung und Beschlussfassung über die zukünftigen Planungen für Urnengräber, Rasengräber und Urnenwände auf dem Friedhof der Stadt
„Der Bau-, Planungs-, und Umweltausschuss legt folgendes fest:
a) Standort Urnenwand:
Die neue Urnenwand soll aus nordöstlicher Blickrichtung rechts neben den bestehenden Urnenwänden oberhalb (westlich) der Aussegnungshalle errichtet werden.
b) Standort Baumgrabfeld für Sternenkinder:
Das neue Baumgrabfeld für Sternenkinder soll auf der Freifläche nordöstlich der bestehenden Kriegsgräber zwischen der dort vorhandenen Steinwand, der dort vorhandenen Friedhofsumfriedung und der dort vorhandenen Ruhebank angelegt werden. Zudem soll dieses Baumgrabfeld eine Umrandung bzw. Einfassung erhalten.
c) Standort pflegeleichte Rasengräber für Erdbestattungen:
Das neue Grabfeld für Erdbestattungen als pflegeleichte Rasengrabstätten soll rückwärts (westlich) der bestehenden pflegeleichten Urnenrasengräber angelegt werden und unmittelbar an diese angrenzen.
d) Standort Urnengrabfelder:
Die neuen Urnengrabfelder sollen im nordwestlichen Friedhofsbereich südlich der Friedhofshauptzuwegung auf Höhe der Aussegnungshalle angelegt werden und dabei links und rechts an die hier bereits bestehenden Urnengrabfelder anschließen.
e) Standort Baumgrabfelder:
Die neuen Baumgrabfelder sollen im nordwestlichen Friedhofseingangsbereich zwischen der Hauptzuwegung, der Gustav-Adolf-Kapelle, der Einfriedungsmauer und den bestehenden Urnengrabfeldern angelegt werden. Es sollen 2 Baumgrabfelder errichtet werden die zudem eine Umrandung bzw. Einfassung erhalten sollen.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Beratung über die Gestaltung des Grundstückes ehem. Haus "Schorreck" Balduinstraße 27
Der Bau-, Planungs- und Umweltausschuss spricht sich dafür aus, zunächst einen Arbeitskreis zur Erarbeitung von Vorschlägen für die Gestaltung des Grundstückes ehem. Haus „Schorreck“, Balduinstraße 27, zu bilden. Die in diesem Rahmen erarbeiteten Vorschläge sollen dem Bau-, Planungs- und Umweltausschuss sodann in einer seiner kommenden Sitzungen vorgestellt und zur Entscheidung vorgelegt werden.
Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe von Aufträgen zur Durchführung von Gebäudearbeiten im historischen Ortskern sowie zur Umrüstung der Beleuchtung der "Alten Schule" auf LED-Technik im Rahmen des Landesprogramms "Regional.Zukunft.Nachhaltig." (RZN)
„Der Bau- Planungs- und Umweltausschuss der Stadt Kaisersesch empfiehlt dem Stadtrat, den Stadtbürgermeister im Zuge der Umsetzung der Maßnahmen:
| a) | Durchführung von Arbeiten an 3 Gebäuden im historischen Ortskern und |
| b) | Umrüstung der Beleuchtung der „Alten Schule“ auf LED-Technik |
zu ermächtigen, nach Bereitstellung und Genehmigung der entsprechend benötigten Haushaltmittel, die Form des/der entsprechend notwendigen Vergabeverfahren/s sowie den/die diesbezüglichen Bieterkreis/e in Abstimmung mit der Verwaltung festzulegen. Weiterhin empfiehlt der Bau-, Planungs- und Umweltausschuss der Stadt Kaisersesch dem Stadtrat, den Stadtbürgermeister zu ermächtigen nach erfolgter Ausschreibung bzw. Angebotseinholung den bzw. die entsprechenden Auftrag/Aufträge nach vorangegangener formaler, rechnerischer und fachtechnischer Prüfung im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel an den/die jeweils wirtschaftlichsten Bieter bzw. in Form einer Direktvergabe zu erteilen. Der Stadtbürgermeister informiert den Stadtrat in der nächsten Sitzung über die vorgenommene/n Auftragserteilung/en.“
Abstimmungsergebnis: 7 Ja-Stimmen und 1 Nein-Stimme.
Beratung über die weitere Vorgehensweise bzgl. der Maßnahme Mehrgenerationenpark im Rahmen der Landesförderung RZN
Aufgrund der noch immer ausstehenden wasserrechtlichen Genehmigung konnten keine substanziellen Beratungen über die weitere Vorgehensweise bzgl. der Maßnahme Mehrgenerationenpark im Rahmen der Landesförderung RZN erfolgen, so dass die Thematik nach Erteilung der ausstehenden Genehmigung im Zuge einer der kommenden Sitzungen des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses erneut aufzugreifen ist.
Der öffentliche Teil der Niederschrift kann nach Fertigstellung im Rats- und Bürgerinformationssystem sowie im Stadtbüro eingesehen werden.