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Region im Blick VG Kaisersesch
Ausgabe 12/2026
Aus den Gemeinden
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Aufhebung

der Benutzungsordnung der Ortsgemeinde Hambuch für den Gemeindesaal in der „Alten Schule“

§ 1

Aufhebung

Die Benutzungsordnung der Ortsgemeinde Hambuch für den Gemeindesaal in der „Alten Schule“ in der derzeit geltenden Fassung wird aufgehoben.

§ 2

Inkrafttreten

Die Satzung tritt am 01.04.2026 in Kraft.

Hambuch, 11.03.2026
Ortsgemeinde Hambuch
gez. Matthias Hetger, Ortsbürgermeister

Hinweis:

Wir weisen darauf hin, dass Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung oder aufgrund der Gemeindeordnung zustande gekommen sind, ein Jahr nach der Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande gekommen gelten.

Dies gilt nicht, wenn

1.

die Bestimmungen über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung, die Ausfertigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind, oder

2.

vor Ablauf der in Satz 1 genannten Frist die Aufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet oder jemand die Verletzung der Verfahrens- oder Formvorschriften gegenüber der Gemeindeverwaltung unter Bezeichnung des Sachverhalts, der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht hat.

Hat jemand eine Verletzung nach Satz 2 Nr. 2 geltend gemacht, so kann auch nach Ablauf der in Satz 1 genannten Frist jedermann diese Verletzung geltend machen.

Kaisersesch, 12.03.2026
Verbandsgemeindeverwaltung Kaisersesch
In Vertretung
Thomas Welter, Beigeordneter