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Region im Blick
Ausgabe 13/2021
Aus den Gemeinden
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Kurzprotokoll von der 10. Sitzung des Ortsgemeinderates Urmersbach am 23.03.2021

Gremien

Ortsgemeinderat Urmersbach

Ortsgemeinde Urmersbach

Status:

öffentlich/nichtöffentlich

Sitzung:

10. Sitzung des Ortsgemeinderates Urmersbach

Sitzung am

23.03.2021

Sitzungsort

56761 Urmersbach

Sitzungsraum

Gemeindehaus Urmersbach

Sitzungsbeginn

18:30 Uhr

Sitzungsende

20:50 Uhr

Tagesordnung:

Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Ortsgemeinde Urmersbach für das Haushaltsjahr 2021

„Der Ortsgemeinderat beschließt die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2021 der Ortsgemeinde Urmersbach in der vorgetragenen Fassung.“

Abstimmungsergebnis: Einstimmig

Beratung und Beschlussfassung über die Ausschreibung und Vergabe eines Auftrags zur Deckensanierung in der "Hauptstraße" und "Auf´m Brühl", Ortsgemeinde Urmersbach

Der Ortsgemeinderat Urmersbach hat beschlossen, dass die Deckensanierung in der „Hauptstraße“ und in der Straße „Auf´m Brühl“ auf einer Gesamtfläche von ca. 150 m² öffentlich ausgeschrieben wird.

Des Weitern beschließt der Ortsgemeinderat Urmersbach, dass der Ortsbürgermeister nach der öffentlichen Ausschreibung ermächtigt wird, den Auftrag an den günstigsten Bieter zu erteilen.

Abstimmungsergebnis: Einstimmig

Beratung und Beschlussfassung über zwei Anträge auf Umnutzung von Garagen/Carports und der Hofflächen als Abstellflächen für vorhandene Nutz-fahrzeuge und Gerätschaften auf den Grundstücken in Urmersbach

a) Flur 12 Flurstück 103/1 (In der Holl 5)

b) Flur 12 Flurstück 107/1 (In der Holl 6)

„Der Ortsgemeinderat Urmersbach erteilt vorbehaltlich der Zustimmung durch die Kreisverwaltung Cochem-Zell das gemeindliche Einvernehmen gem. § 36 BauGB für die Umnutzung der Hofflächen als Abstellfläche für Nutzfahrzeuge und Gerätschaften des Gartenbaubetriebes für KFZ und deren Anhänger für die Grundstücke

a) Flur 12 Flurstück Nr. 103/1 (In der Holl 5)

b) Flur 12 Flurstück Nr. 107/1 (In der Holl 6).“

Abstimmungsergebnis: 4 Jastimmen, 2 Stimmenthaltungen

Beratung und Beschlussfassung über die Anschaffung eines öffentlich zugänglichen Defibrillators

Der Ortsgemeinderat hat die Anschaffung eines öffentlich zugänglichen Defibrillators, vorbehaltlich der Genehmigung des Haushaltes durch die Kreisverwaltung Cochem-Zell, beschlossen.

Abstimmungsergebnis: Einstimmig

Beratung und Beschlussfassung über die Annahme einer Spende der RB Eifeltor eG, Koblenzer Straße 52, 56759 Kaisersesch, für die Anschaffung eines Defibrillators

„Der Ortsgemeinderat Urmersbach stimmt der Entgegennahme der Spende der RB Eifeltor eG, 56759 Kaisersech, in Höhe von 750,00 € - zweckgebunden für die Anschaffung eines Defibrillators und vorbehaltlich der Zustimmung durch die Kreisverwaltung Cochem-Zell - zu.“

Abstimmungsergebnis: Einstimmig

Beratung und Beschlussfassung über die Annahme einer Spende der Westenergie AG, Opernplatz 1, 45128 Essen, für die Anschaffung eines Defibrillators

„Der Ortsgemeinderat Urmersbach stimmt der Entgegennahme der Spende der Westenergie AG, 45128 Essen, in Höhe von 300,00 € - zweckgebunden für die Anschaffung eines Defibrillators und vorbehaltlich der Zustimmung durch die Kreisverwaltung Cochem-Zell - zu.“

Abstimmungsergebnis: Einstimmig

Beratung und Beschlussfassung über die Festlegung des Gemeindeanteils für die Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für den Bau und die Unterhaltung der Feld- und Waldwege für das Veranlagungsjahr 2020

„Der Ortsgemeinderat Urmersbach beschließt, bei der Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für den Bau und die Unterhaltung der Feld- und Waldwege im Veranlagungsjahr 2020 den Gemeindeanteil nach § 6 der Wegebeitragssatzung auf 50 % festzulegen.“

Abstimmungsergebnis: Einstimmig

Aufruf der im Umlaufverfahren gefassten Beschlüsse des Ortsgemeinderates Urmersbach gem. § 35 Abs. 3 S. 3 Gemeindeordnung (GemO)

„Der Ortsgemeinderat Urmersbach nimmt den im 1. Umlaufverfahren vom 21.01.2021, 14:00 Uhr, bis 26.01.2021, 12:00 Uhr, gefassten Beschluss über eine öffentliche Angelegenheit nochmals zustimmend zur Kenntnis.“

Abstimmungsergebnis: Einstimmig

Der öffentliche Teil der Niederschrift kann nach Fertigstellung im Rats- und Bürgerinformationssystem sowie beim Ortsbürgermeister eingesehen werden.

Urmersbach, 23.03.2021
Thilo Schmitt, Ortsbürgermeister