Kurzprotokoll der 23. Sitzung Ortsgemeinderat Brachtendorf vom 20.03.2024
| Gremien | Ortsgemeinderat BrachtendorfOrtsgemeinde Brachtendorf |
| Status: | öffentlich |
| Sitzung: | 23. Sitzung des Ortsgemeinderates Brachtendorf |
| Sitzung am | 20.03.2024 |
| Sitzungsort | 56761 Brachtendorf |
| Sitzungsraum | Gemeindehaus "B'Treff", Brachtendorf |
| Sitzungsbeginn | 19:03 Uhr |
| Sitzungsende | 20:47 Uhr |
Tagesordnung:
Beratung und Beschlussfassung über den Forstwirtschaftsplan der Ortsgemeinde Brachtendorf für das Forstwirtschaftsjahr 2024
„Der vorgetragene Forstwirtschaftsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2024 wird genehmigt. Die Haushaltsansätze sind in der Haushaltsplanung 2024 zu berücksichtigen.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Beratung und Beschlussfassung über die Stilllegungsflächen im Rahmen der Förderung "Klimaangepasstes Waldmanagement"
„Der Ortsgemeinderat Brachtendorf beschließt die Stilllegung der aufgeführten Flächen, zuzüglich nach Bedarf bis zu 2 % der Betriebsfläche, für den Zeitraum der Förderung.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Beratung und Beschlussfassung über
a) die Abnahme der Jahresrechnung 2022 der Ortsgemeinde Brachtendorf und
b) die Erteilung der Entlastung für den Ortsbürgermeister und den Bürgermeister der Verbandsgemeinde Kaisersesch sowie den Beigeordneten
| a) | „Der Jahresabschluss 2022 der Ortsgemeinde wird festgestellt. |
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| Das Jahresergebnis 2022 wird auf neue Rechnung vorgetragen.“ |
| b) | „Dem Ortsbürgermeister und dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde Kaisersesch sowie den Beigeordneten, soweit sie diese vertreten haben, wird für das Haushaltsjahr 2022 für die Ortsgemeinde Entlastung erteilt. Außerdem wird der Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben zugestimmt, soweit eine Genehmigung nach § 100 GemO erforderlich war, aber noch nicht erteilt wurde.“ |
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Beratung und Beschlussfassung über die Teilnahme am Programm "Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen in Rheinland-Pfalz (PEK-RP)"
„Der Ortsgemeinderat stimmt dem beigefügten Vertrag zum Programm „Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen in Rheinland-Pfalz (PEK-RP)“ zu. Der Ortsbürgermeister wird ermächtigt, den beigefügten Vertrag zu unterzeichnen.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe zur Erneuerung eines Gehwegabschnittes an der Hauptstraße in der Ortsgemeinde Brachtendorf
„Der Ortsgemeinderat Brachtendorf hat beschlossen, den Auftrag zur Erneuerung des Gehwegabschnittes an der Hauptstraße an die Fa. Knieper aus Dünfus aufgrund des Angebotes vom 15.11.2023 in Höhe von 3.065,96 EUR brutto zu vergeben.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Information, Beratung und Beschlussfassung über Möglichkeiten der Digitalisierung des Ortsgemeinderates Brachtendorf
„Der Ortsgemeinderat Brachtendorf beschließt, für die Ratsmitglieder sowie den/die Ortsbürgermeister/in Tablets für die kommunale Gremienarbeit anzuschaffen und damit ab der Kommunalwahl 2024 die Ratsarbeit ausschließlich in digitaler Form durchzuführen. Im Haushaltsplan 2024 werden entsprechende Mittel für die Beschaffung eines Apple iPads mit Pencil und Hülle für die Ratsmitglieder sowie eines Apple iPads Pro mit Pencil und Hülle für den/die Ortsbürgermeisterin vorgesehen. Nach Genehmigung des Haushaltsplanes 2024 wird die Verwaltung beauftragt, die Beschaffung aus dem Rahmenvertrag des LDI des Landes Rheinland-Pfalz vorzunehmen.“
Abstimmungsergebnis: 7 Nein-Stimmen.
Der Beschlussvorschlag wurde somit abgelehnt.
Der öffentliche Teil der Niederschrift kann nach Fertigstellung im Rats- und Bürgerinformationssystem sowie beim Ortsbürgermeister eingesehen werden.