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Region im Blick
Ausgabe 14/2021
Aus den Gemeinden
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Kurzprotokoll der 10. Sitzung des Ortsgemeinderates Kail vom 17.03.2021

Gremien

Ortsgemeinderat Kail

Ortsgemeinde Kail

Status:

öffentlich/nichtöffentlich

Sitzung:

10. Sitzung des Ortsgemeinderates Kail

Sitzung am

17.03.2021

Sitzungsort

56829 Kail

Sitzungsraum

Gemeindehaus Kail

Sitzungsbeginn

18:03 Uhr

Sitzungsende

20:21 Uhr

Tagesordnung:

Beratung und Beschlussfassung über den Forstwirtschaftsplan der Ortsgemeinde Kail für das Forstwirtschaftsjahr 2021

„Der vorgetragene Forstwirtschaftsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2021 wird genehmigt. Die Haushaltsansätze sind in der Haushaltsplanung 2021 zu berücksichtigen.“

Abstimmungsergebnis: Einstimmig.

Beratung und Beschlussfassung über die Widmung mehrerer Gemeindestraßen und eines Gemeindeplatzes

1) „Der Ortsgemeinderat Kail beschließt, nach § 36 Landesstraßengesetz für Rheinland-Pfalz die nachfolgend aufgeführten Gemeindestraßen dem öffentlichen Straßenverkehr zu widmen.

Flur 12 Nr. 25/1 und Flur 12 Nr. 92/5 (Unterstraße)

Der vollständige Wortlaut der Widmungsverfügungen wird im Mitteilungsblatt der Verbandsgemeinde Kaisersesch veröffentlicht.“

Abstimmungsergebnis: Einstimmig.

2) „Der Ortsgemeinderat Kail beschließt, nach § 36 Landesstraßengesetz für Rheinland-Pfalz die nachfolgend aufgeführten Gemeindestraßen dem öffentlichen Straßenverkehr zu widmen.

Flur 12 Nr. 55/1, Flur 12 Nr. 66 und Flur 12 Nr. 67/3 (Ackerstraße)

Die Widmungsverfügung vom 20.01.2003, bekanntgemacht im Mitteilungsblatt der Verbandsgemeinde Treis-Karden vom 01.02.2003, wird durch die neue Widmungsverfügung ersetzt.

Der vollständige Wortlaut der Widmungsverfügungen wird im Mitteilungsblatt der Verbandsgemeinde Kaisersesch veröffentlicht.“

Abstimmungsergebnis: Einstimmig.

3) „Der Ortsgemeinderat Kail beschließt, nach § 36 Landesstraßengesetz für Rheinland-Pfalz die nachfolgend aufgeführten Gemeindestraßen dem öffentlichen Straßenverkehr zu widmen.

Flur 12 Nr. 55/3 teilweise (Auf dem Acker)

Der vollständige Wortlaut der Widmungsverfügungen wird im Mitteilungsblatt der Verbandsgemeinde Kaisersesch veröffentlicht.“

Abstimmungsergebnis: Einstimmig.

4) „Der Ortsgemeinderat Kail beschließt, nach § 36 Landesstraßengesetz für Rheinland-Pfalz die nachfolgend aufgeführten Gemeindestraßen dem öffentlichen Straßenverkehr zu widmen.

Flur 12 Nr. 92/3 und Flur 12 Nr. 106 teilweise (In der Hohl)

Der vollständige Wortlaut der Widmungsverfügungen wird im Mitteilungsblatt der Verbandsgemeinde Kaisersesch veröffentlicht.“

Abstimmungsergebnis: Einstimmig.

5) „Der Ortsgemeinderat Kail beschließt, nach § 36 Landesstraßengesetz für Rheinland-Pfalz die nachfolgend aufgeführten Gemeindestraßen dem öffentlichen Straßenverkehr zu widmen.

Flur 12 Nr. 128 und Flur 12 Nr. 130/1 (Im Allen)

Der vollständige Wortlaut der Widmungsverfügungen wird im Mitteilungsblatt der Verbandsgemeinde Kaisersesch veröffentlicht.“

Abstimmungsergebnis: Einstimmig.

6) „Der Ortsgemeinderat Kail beschließt, nach § 36 Landesstraßengesetz für Rheinland-Pfalz die nachfolgend aufgeführten Gemeindestraßen dem öffentlichen Straßenverkehr zu widmen.

Flur 12 Nr. 186/5 (Kirchstraße)

Der vollständige Wortlaut der Widmungsverfügungen wird im Mitteilungsblatt der Verbandsgemeinde Kaisersesch veröffentlicht.“

Abstimmungsergebnis: Einstimmig.

7) „Der Ortsgemeinderat Kail beschließt, nach § 36 Landesstraßengesetz für Rheinland-Pfalz die nachfolgend aufgeführten Gemeindestraßen dem öffentlichen Straßenverkehr zu widmen.

Flur 12 Nr. 192 teilweise, Flur 12 Nr. 193/3, Flur 12 Nr. 193/4,

Flur 12 Nr. 193/7,Flur 12 Nr. 193/8, Flur 12 Nr. 193/9, Flur 12 Nr. 193/12

und Flur 13 Nr. 10/1 teilweise (Auf Peschhelle)

Die Widmungsverfügung vom 14.02.1984, bekanntgemacht im Mitteilungsblatt der Verbandsgemeinde Treis-Karden vom 18.02.1984, wird durch die neue Widmungsverfügung ersetzt.

Der vollständige Wortlaut der Widmungsverfügungen wird im Mitteilungsblatt der Verbandsgemeinde Kaisersesch veröffentlicht.“

Abstimmungsergebnis: Einstimmig.

8) „Der Ortsgemeinderat Kail beschließt, nach § 36 Landesstraßengesetz für Rheinland-Pfalz die nachfolgend aufgeführten Gemeindestraßen dem öffentlichen Straßenverkehr zu widmen.

Flur 12 Nr. 193/10 teilweise (Brunnenstraße)

Abstimmungsergebnis: Einstimmig.

Der vollständige Wortlaut der Widmungsverfügungen wird im Mitteilungsblatt der Verbandsgemeinde Kaisersesch veröffentlicht.“

9) „Der Ortsgemeinderat Kail beschließt, nach § 36 Landesstraßengesetz für Rheinland-Pfalz die nachfolgend aufgeführten Gemeindestraßen dem öffentlichen Straßenverkehr zu widmen.

Flur 12 Nr. 46/4 (Platz im Bereich Acker-/Haupt-/Unterstraße)

Der vollständige Wortlaut der Widmungsverfügungen wird im Mitteilungsblatt der Verbandsgemeinde Kaisersesch veröffentlicht.“

Abstimmungsergebnis: Einstimmig.

Beratung und Beschlussfassung über die eventuelle Änderung der Friedhofssatzung hinsichtlich der Größe von Urnengrabstätten

Der Ortsgemeinderat Kail beschließt die Friedhofssatzung hinsichtlich der Größe von Urnengrabstätten nicht zu ändern.

Abstimmungsergebnis: Einstimmig.

Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss einer Elementarversicherung

Der Tagesordnungspunkt wurde gemäß § 34 Abs. 7 S. 1 Nr. 2 GemO abgesetzt.

Beratung und Beschlussfassung über die Annahme einer Spende der RB Eifeltor eG, Koblenzer Straße 52, 56759 Kaisersesch, für die Anschaffung eines Defibrillators

„Der Ortsgemeinderat Kail stimmt der Entgegennahme der Spende der RB Eifeltor eG, 56759 Kaisersech, in Höhe von 750,00 € - zweckgebunden für die Anschaffung einer Box für den Defibrillator und vorbehaltlich der Zustimmung durch die Kreisverwaltung Cochem-Zell - zu.“

Abstimmungsergebnis: Einstimmig.

Vergabeangelegenheit

Der Tagesordnungspunkt wurde gemäß § 34 Abs. 7 GemO vertagt.

Vergabeangelegenheit

Der Tagesordnungspunkt wurde gemäß § 34 Abs. 7 GemO vertagt.

Grundstücksangelegenheit

Der Tagesordnungspunkt wurde gemäß § 34 Abs. 7 S. 1 Nr. 2 GemO abgesetzt.

Friedhofsangelegenheit

Der Ortsgemeinderat Kail hat in einer Friedhofsangelegenheit einen Beschluss gefasst.

Der öffentliche Teil der Niederschrift kann nach Fertigstellung im Rats- und Bürgerinformationssystem sowie bei der Ortsbürgermeisterin eingesehen werden.

Kail, 01.04.2021
Barbara Gehle, Ortsbürgermeisterin