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Region im Blick
Ausgabe 14/2021
Aus den Gemeinden
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Öffentliche Bekanntmachung - Einladung zur 7. Sitzung des Ortsgemeinderates Brieden am 12.04.2021

Am Montag, 12.04.2021 um 18:30 Uhr findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung statt.

7. Sitzung des Ortsgemeinderates Brieden

Gremien

Ortsgemeinderat Brieden

Ort

Brieden

Raum

Bürgerhaus Brieden

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1.

Nochmalige Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung)

2.

Beratung und Beschlussfassung über die Herstellung der Straßenbeleuchtung im Neubaugebiet "Hinter dem Bungert"

3.

Beratung und Beschlussfassung über die Anpassung des Sanierungsziels für die Durchführung einer Sanierungsmaßnahme auf dem Grundstück Flur 11, Nr. 94, im Sanierungsgebiet "Ortskern Brieden"

4.

Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag auf Erteilung einer Ausnahmegenehmigung zur Errichtung eines Grabmales auf dem Friedhof in Kail

5.

Mitteilungen des Vorsitzenden

Nichtöffentlicher Teil

1.

Vergabeangelegenheiten

2.

Finanzierungsangelegenheit

3.

Mitteilungen des Vorsitzenden

Maskenpflicht bei Ratssitzungen

Aufgrund der aktuellen Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz ist in öffentlichen Einrichtungen, insbesondere in geschlossenen Räumen, bei Begegnung mit anderen Personen eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen.

Gemäß § 1 Abs. 3 Satz 4 CoBeLVO wird außerdem darauf hingewiesen, dass grundsätzlich für alle Teilnehmer auch während der Sitzung eine Maskenpflicht besteht, auch wenn die Abstands- und Hygieneregelungen eingehalten werden können. Hierbei handelt es sich um eine sogenannte privilegierte Zusammenkunft, für die eine Maskenpflicht in der Verordnung vorgeschrieben ist.

Ortsgemeinde Brieden, 01.04.2021
Erwin Thönnes, Ortsbürgermeister