Öffentliche Bekanntmachung - Einladung zur 7. Sitzung des Ortsgemeinderates Brieden am 12.04.2021
Am Montag, 12.04.2021 um 18:30 Uhr findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung statt.
7. Sitzung des Ortsgemeinderates Brieden
| Gremien | Ortsgemeinderat Brieden |
| Ort | Brieden |
| Raum | Bürgerhaus Brieden |
Tagesordnung
| Öffentlicher Teil | |
| 1. | Nochmalige Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung) |
| 2. | Beratung und Beschlussfassung über die Herstellung der Straßenbeleuchtung im Neubaugebiet "Hinter dem Bungert" |
| 3. | Beratung und Beschlussfassung über die Anpassung des Sanierungsziels für die Durchführung einer Sanierungsmaßnahme auf dem Grundstück Flur 11, Nr. 94, im Sanierungsgebiet "Ortskern Brieden" |
| 4. | Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag auf Erteilung einer Ausnahmegenehmigung zur Errichtung eines Grabmales auf dem Friedhof in Kail |
| 5. | Mitteilungen des Vorsitzenden |
| Nichtöffentlicher Teil | |
| 1. | Vergabeangelegenheiten |
| 2. | Finanzierungsangelegenheit |
| 3. | Mitteilungen des Vorsitzenden |
Maskenpflicht bei Ratssitzungen
Aufgrund der aktuellen Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz ist in öffentlichen Einrichtungen, insbesondere in geschlossenen Räumen, bei Begegnung mit anderen Personen eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen.
Gemäß § 1 Abs. 3 Satz 4 CoBeLVO wird außerdem darauf hingewiesen, dass grundsätzlich für alle Teilnehmer auch während der Sitzung eine Maskenpflicht besteht, auch wenn die Abstands- und Hygieneregelungen eingehalten werden können. Hierbei handelt es sich um eine sogenannte privilegierte Zusammenkunft, für die eine Maskenpflicht in der Verordnung vorgeschrieben ist.