Kurzprotokoll der 30. Sitzung des Ortsgemeinderates Düngeheim vom 30.03.2023

Tagesordnung:

Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf des Vertrages über die Wegenutzung für den Radverkehr in der Verbandsgemeinde Kaisersesch

„Der Ortsgemeinderat Düngenheim nimmt Kenntnis von dem heute vorgestellten Vertragsentwurf über die Wegenutzung für den Radverkehr in der Verbandsgemeinde Kaisersesch (Fassung vom 09.08.2022) und stimmt dem Entwurf zu.

Der Ortsbürgermeister wird ermächtigt, die Anlage zu dem Vertrag nach Vorlage der endgültigen Radverkehrsnetzplanung durch das Planungsbüro Stadt-Land-plus entsprechend anzupassen und den Vertrag zu unterzeichnen.

Im Übrigen bleiben künftige wesentliche Änderungen des Vertragsinhalts und der Anlage zum Vertrag der Entscheidung des Gemeinderates vorbehalten. Dem Vertrag sollen als weitere Anlage Erläuterungen und Beispielfälle zum Vertragstext beigefügt werden“

Abstimmungsergebnis: Einstimmig.

Beratung und Beschlussfassung über die Einführung der Mobilitäts-App "Smartes Wohnen im Alltag" des Landkreises Cochem-Zell

„Der Ortsgemeinderat Düngenheim hat kein Interesse an einer Einführung der „SWiA-App“ durch die Kreiswerke Cochem-Zell, Eigenbetrieb Wirtschaft & Innovation, und ist bereit, die Einführung und dauerhafte Implementierung aktiv mitzugestalten bzw. zu begleiten.“

Abstimmungsergebnis: Einstimmig.

Vertragsangelegenheit

Der Ortsgemeinderat stimmt dem beigefügten Vertrag zu und ermächtigt den Ortsbürgermeister den Waldnutzungsvertrag zur unterzeichnen.

Finanzangelegenheit

Der Ortsgemeinderat Düngenheim hat in einer Finanzangelegenheit einen Beschluss gefasst.

Grundstücksangelegenheit

Der Ortsgemeinderat Düngenheim hat in einer Grundstücksangelegenheit einen Beschluss gefassst.

Der öffentliche Teil der Niederschrift kann nach Fertigstellung im Rats- und Bürgerinformationssystem sowie beim Ortsbürgermeister eingesehen werden.

Düngenheim 31.03.2023

Mike Kaiser, Ortsbürgermeister