Kurzprotokoll der 2. Sitzung Hauptausschuss Stadtrat Kaisersesch vom 25.03.2025
| Gremien | Hauptausschuss des Stadtrates KaiserseschStadt Kaisersesch |
| Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
| Sitzung: | 2. Sitzung des Hauptausschusses des Stadtrates Kaisersesch |
| Sitzung am | 25.03.2025 |
| Sitzungsort | 56759 Kaisersesch |
| Sitzungsraum | Sitzungssaal der "Alten Schule" Kaisersesch |
| Sitzungsbeginn | 18:30 Uhr |
| Sitzungsende | 19:40 Uhr |
Tagesordnung:
Beratung über den Entwurf der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Stadt Kaisersesch für das Haushaltsjahr 2025
Der Tagesordnungspunkt wurde gemäß § 34 Abs. 7 Nr. 2 GemO von der Tagesordnung abgesetzt.
Beratung und Beschlussfassung über die Verwendung von Fördermitteln des Landesgesetzes zur Ausführung des Regionalen Zukunftsprogramms "Regional. Zukunft. Nachhaltig."
„Der Hauptausschuss empfiehlt dem Stadtrat Kaisersesch die Fördermittel aus dem Landesprogramm Regionale Zukunftsprogramm „Regional. Zukunft. Nachhaltig.“ für folgende Maßnahme(n) zu verwenden:
| Lfd. Nr. | Kurzbeschreibung der Maßnahme | Einzelmaßnahmen | Positivliste |Bezeichnung |Kapitel | Nr. |
| 1. | Entenweiher mit Umfeld | Erdarbeiten, Erneuerung der Staumauer, Gestaltung des Umfeldes |
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| 2. | Prison/Altes Kino, | Fassaden-, Erd- und Dämmungsarbeiten und möglicher Grunderwerb |
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| 3. | Erweiterung Pumptrack | z. B. Basketballfeld |
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Der Stadtbürgermeister wird beauftragt entsprechende Angebote einzuholen, die als Grundlage für eine Kostenschätzung bzw. für den Förderantrag verwendet werden können bzw. die Verwaltung zu beauftragen die weiteren erforderlichen Schritte einzuleiten.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Vertragsangelegenheit
Der Hauptausschuss des Stadtrates Kaisersesch hat in einer Vertragsangelegenheit eine Entscheidung getroffen.
Grundstücksangelegenheit
Der Hauptausschuss des Stadtrates Kaisersesch hat in einer Grundstücksangelegenheit eine Entscheidung getroffen.
Der öffentliche Teil der Niederschrift kann nach Fertigstellung im Rats- und Bürgerinformationssystem sowie im Stadtbüro Kaisersesch eingesehen werden.