Kurzprotokoll - 33. Sitzung des Ortsgemeinderates Illerich
| Gremien | Ortsgemeinderat Illerich Ortsgemeinde Illerich |
| Status: | öffentlich |
| Sitzung: | 33. Sitzung des Ortsgemeinderates Illerich |
| Sitzung am | 04.04.2023 |
| Sitzungsort | 56814 Illerich |
| Sitzungsraum | Gemeindehaus Illerich |
| Sitzungsbeginn | 19:00 Uhr |
| Sitzungsende | 20:40 Uhr |
Tagesordnung:
Beratung und Beschlussfassung über
| a) | die Abnahme der Jahresrechnung 2021 der Ortsgemeinde Illerich |
und
| b) | die Erteilung der Entlastung für den Ortsbürgermeister und den Bürgermeister der Verbandsgemeinde Kaisersesch sowie den Beigeordneten |
a) „Der Jahresabschluss 2021 der Ortsgemeinde wird festgestellt
Das Jahresergebnis 2021 wird auf neue Rechnung vorgetragen.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
b) „Dem Ortsbürgermeister und dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde Kaisersesch sowie den Beigeordneten, soweit sie diese vertreten haben, wird für das Haushaltsjahr 2021 für die Ortsgemeinde Entlastung erteilt. Außerdem wird der Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben zugestimmt, soweit eine Genehmigung nach § 100 GemO erforderlich war, aber noch nicht erteilt wurde.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Ortsgemeinde Illerich für das Haushaltsjahr 2023
„Der Ortsgemeinderat Illerich beschließt die Erhöhung der Hebesätze für:
| Grundsteuer A auf: | 345 v.H. | (mind. 345 v.H.) |
| Grundsteuer B auf: | 465 v.H. | (mind. 465 v.H.) |
| Gewerbesteuer auf: | 380 v.H. | (mind. 380 v.H.).“ |
Abstimmungsergebnis:
5 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme und 4 Stimmenthaltungen.
„Der Ortsgemeinderat Illerich beschließt die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2023 der Ortsgemeinde Illerich in der vorgetragenen Fassung.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Der öffentliche Teil der Niederschrift kann nach Fertigstellung im Rats- und Bürgerinformationssystem sowie beim Ortsbürgermeister eingesehen werden.